Rechtsprechung
   OLG Celle, 28.04.2003 - 6 W 26/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,3372
OLG Celle, 28.04.2003 - 6 W 26/03 (https://dejure.org/2003,3372)
OLG Celle, Entscheidung vom 28.04.2003 - 6 W 26/03 (https://dejure.org/2003,3372)
OLG Celle, Entscheidung vom 28. April 2003 - 6 W 26/03 (https://dejure.org/2003,3372)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Testamentserrichtung: Testierunfähigkeit einer Erblasserin wegen einer mono-thematischen Wahnerkrankung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Testamentserrichtung: Testierunfähigkeit einer Erblasserin wegen einer mono-thematischen Wahnerkrankung

  • Judicialis

    Testament

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)
  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Testierunfähigkeit bei Errichtung des Testaments

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 2229
    Testierunfähigkeit in Form einer sog. monothematischen Wahnerkrankung gem. § 2229 Abs. 4 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Testierunfähigkeit bei Wahnerkrankung?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Frau hielt ihre Tochter für ein Sektenmitglied - Wann ist ein Testament wegen "Testierunfähigkeit" unwirksam?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1093
  • FamRZ 2003, 1700
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 23.11.2004 - 20 W 91/04

    Anordnung und Aufrechterhaltung von Nachlasspflegschaft: Überzeugungsbildung des

    In diesem Zusammenhang hat das Landgericht auch zutreffend erkannt, dass sich die Frage, ob die Erlasserin im Zeitpunkt der Testamentserrichtung testierfähig war oder nicht nach ständiger Rechtsprechung jedenfalls in der Regel nur mit Hilfe eines psychiatrischen Sachverständigen beantworten lässt (vgl. BayObLG FamRZ 1985, 742; NJW-RR 1999, 1311; FamRZ 2001, 55; OLG Celle NJW-RR 2003, 1093).
  • OLG Celle, 26.09.2006 - 6 W 43/06

    Feststellung der Testierunfähigkeit; Überprüfung durch das

    Das Rechtsbeschwerdegericht kann die Feststellung des Landgerichts, Testierfähigkeit des Erblassers bei Errichtung der letztwilligen Verfügung lasse sich feststellen, nur daraufhin überprüfen, ob das Landgericht bei der Erörterung des Beweisstoffes alle wesentlichen Umstände berücksichtigt (§ 25 FGG ) und hierbei nicht gegen gesetzliche Beweisregeln, Denkgesetze und feststehende Erfahrungssätze verstoßen und die zu stellenden Beweisanforderungen vernachlässigt oder überspannt hat (BayObLG, FamRZ 2000, S. 701 ff.; Senat, NJW-RR 2003, S. 1093 ff. m. w. N.; Bumiller/Winkler, § 27 Rn., 15).
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 12.02.2003 - 3 U 176/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,4485
OLG Stuttgart, 12.02.2003 - 3 U 176/02 (https://dejure.org/2003,4485)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 12.02.2003 - 3 U 176/02 (https://dejure.org/2003,4485)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 12. Februar 2003 - 3 U 176/02 (https://dejure.org/2003,4485)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Schmerzensgeld: Unzulässige Teilschmerzensgeldklage

  • Judicialis

    Teilschmerzensgeld

  • Wolters Kluwer

    Beschränkung der Schmerzensgeldklage auf einen Teilbetrag; Zulassung des Einklagen eines Teilschmerzensgeldes bei nicht absehbaren Spätfolgen; Grundsatz der Einheitlichkeit des Schmerzensgeldanspruchs

  • rechtsportal.de

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines Verkehrsunfalls bei Mithaftung des Geschädigten von 20 %, Unzulässigkeit einer Schmerzensgeld-Teilklage

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 969
  • NJW-RR 2004, 1510 (Ls.)
  • NZV 2003, 330
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Hagen, 08.09.2015 - 3 O 126/14

    Zahlung von Schmerzensgeld aufgrund eines Unfalls eines Kindes in einer Bäckerei

    Dies gebietet der Grundsatz der Einheit des Schmerzensgeldanspruchs, der das Feststellungsinteresse für das Einklagen eines Teilschmerzensgeldes entfallen lässt (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 12.2. 2003 - 3 U 176/02).
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   OLG Nürnberg, 19.11.2002 - 7 WF 3360/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,6715
OLG Nürnberg, 19.11.2002 - 7 WF 3360/02 (https://dejure.org/2002,6715)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 19.11.2002 - 7 WF 3360/02 (https://dejure.org/2002,6715)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 19. November 2002 - 7 WF 3360/02 (https://dejure.org/2002,6715)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Tätigkeit des Rechtsanwalts im Rahmen der Prozesskostenhilfe ; Anspruch auf Vergleichsgebühr; Beiordnung "zur Wahrung der Rechte" für den ersten Rechtszug ; Erledigung des Rechtsstreits; Außergerichtlicher Vergleich ; Anschließende Klagerücknahme

  • Anwaltsblatt

    § 121 BRAGebO, § 122 BRAGebO, § 23 BRAGebO

  • archive.org PDF (Volltext/Leitsatz)
  • rechtsportal.de

    Zur Erstattungsfähigkeit der Vergleichsgebühr des im Rahmen der Prozesskostenhilfe beigeordneten Rechtsanwalts

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz)

    BRAGO §§ 121, 122, 23
    Anspruch eines im Rahmen der Prozesskostenhilfe bestellten Rechtsanwalts auf Vergleichsgebühr

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2003, 658
  • AnwBl 2003, 373
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Braunschweig, 15.08.2006 - 2 W 102/06

    Erfallen einer Gebühr für eine außergerichtliche Einigung für den beigeordneten

    Demgegenüber hat der Bundesgerichtshof zu § 121 BRAGO entschieden, dass der im Rahmen der Prozesskostenhilfe beigeordnete Rechtsanwalt für seine Mitwirkung an einem außergerichtlichen Vergleich eine Vergleichsgebühr aus der Staatskasse beanspruchen könne (BGH NJW 1988, 494; ebenso: OLG Schleswig NJW-RR 2004, 422 ; OLG München MDR 2004, 296 ; OLG Celle MDR 1989, 647; OLG Nürnberg JurBüro 2003, 367; OLG Düsseldorf MDR 2003, 415 ).
  • KG, 29.07.2005 - 6 W 224/04

    Prozesskostenhilfe: Vergleichsgebühr des PKH-Anwalts auch bei außergerichtlichen

    Der Senat folgt den überzeugenden Ausführungen der Zivilkammer 82 des Landgerichts, die sich auf zahlreiche Entscheidungen der Oberlandesgerichte aus neuerer Zeit (z.B.: OLG Düsseldorf MDR 2003, 415; OLG Schleswig MDR 2003, 657; OLG Nürnberg MDR 2003, 658; OLG München JurBüro 2004, 37) und eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (NJW 1988, 494) stützen kann (ebenso Zöller/Philippi, a.a.O., § 119 Rn. 25 mit Nachweisen zur Gegenmeinung; wohl jetzt auch Hartmann, a.a.O, § 45 Rn. 24).
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   OLG Düsseldorf, 07.03.2003 - I-3 Wx 221/02   

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https://dejure.org/2003,6522
OLG Düsseldorf, 07.03.2003 - I-3 Wx 221/02 (https://dejure.org/2003,6522)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.03.2003 - I-3 Wx 221/02 (https://dejure.org/2003,6522)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. März 2003 - I-3 Wx 221/02 (https://dejure.org/2003,6522)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Haftung eines für einen bestellten Hausverwalter tätigen Gehilfen; Übernahme wesentlicher Verwaltungstätigkeiten in Kenntnis der Eigentümergemeinschaft; Schadensersatzpflicht des Verwalters durch Erbringung der an Versorgungsunternehmen zu leistenden Beiträge zu Lasten ...

  • rechtsportal.de

    WEG § 26; WEG § 27; BGB § 276
    Haftung eines für einen bestellten Hausverwalter tätigen Gehilfen / Schadensersatzpflicht des Verwalters

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadenersatzanspruch gegen den Verwalter und Gehilfen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2004, 135
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 06.05.2004 - 25 W 27/04

    Sachverständigenentschädigung: Voraussetzungen des Verlusts des Honoraranspruchs

    Daher entfällt der Entschädigungsanspruch des Sachverständigen nur dann, wenn er die Unverwertbarkeit seines Gutachtens grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht (vgl. OLG Frankfurt am Main OLGR 2003, 311, 312; OLG Sachsen-Anhalt, B. vom 21.11.2001, Iuris KORE 416342002; OLG Frankfurt am Main OLGR 1998, 123; OLG München MDR 1998, 1123; OLG Düsseldorf NJW-RR 1997, 1353; OLG Hamm FamRZ 1994, 974; OLG Koblenz JurBüro 1988, 1732; OLG Köln JurBüro 1982, 890; OLG Düsseldorf JurBüro 1981, 593; OLG Hamm MDR 1979, 942; OLG Hamburg MDR 1978, 237; OLG Frankfurt am Main NJW 1977, 1502; Nachweise zur älteren Rechtsprechung bei BGH NJW 1976, 1154, 1155).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 28.03.2003 - 10 U 1376/01   

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https://dejure.org/2003,14802
OLG Koblenz, 28.03.2003 - 10 U 1376/01 (https://dejure.org/2003,14802)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 28.03.2003 - 10 U 1376/01 (https://dejure.org/2003,14802)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 28. März 2003 - 10 U 1376/01 (https://dejure.org/2003,14802)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Kostenbeteiligung für Sanierung aus Gewährleistung; Polizeirechtlich relevante Verunreinigungen ; Ehemaliges Übungsgelände der Bundeswehr ; Ausschluss von Beweismitteln; Erbringung eines Auslagenvorschusses; Hindernis i.S.d. § 356 Zivilprozessordnung (ZPO)

  • rechtsportal.de

    ZPO § 296 Abs. 2; ZPO § 356
    Nichtzahlung eines Auslagenvorschusses innerhalb einer vom Gericht gesetzten Ausschlussfrist als Hinderniss von ungewisser Dauer im Sinne des § 356 ZPO

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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   OLG Hamburg, 26.02.2003 - 14 U 195/02   

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https://dejure.org/2003,16805
OLG Hamburg, 26.02.2003 - 14 U 195/02 (https://dejure.org/2003,16805)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 26.02.2003 - 14 U 195/02 (https://dejure.org/2003,16805)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 26. Februar 2003 - 14 U 195/02 (https://dejure.org/2003,16805)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    StVO § 9 Abs. 5
    Sorgfaltspflichten beim Rückwärtsfahren auf privatem Gelände

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    StVO § 9 Abs. 5
    Rückwärtsfahren auf privatem Gelände

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    StVO § 9 Abs. 5
    Rückwärtsfahren auf privatem Gelände

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