Rechtsprechung
   OLG Köln, 27.10.2004 - 2 Wx 29 - 30/04, 2 Wx 29/04, 2 Wx 30/04   

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https://dejure.org/2004,1591
OLG Köln, 27.10.2004 - 2 Wx 29 - 30/04, 2 Wx 29/04, 2 Wx 30/04 (https://dejure.org/2004,1591)
OLG Köln, Entscheidung vom 27.10.2004 - 2 Wx 29 - 30/04, 2 Wx 29/04, 2 Wx 30/04 (https://dejure.org/2004,1591)
OLG Köln, Entscheidung vom 27. Januar 2004 - 2 Wx 29 - 30/04, 2 Wx 29/04, 2 Wx 30/04 (https://dejure.org/2004,1591)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Judicialis
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Beachtung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit; Wichtiger Grund für die Entlassung eines Testamentvollstreckers; Langjährige Dauer einer Abwicklungsvollstreckung als Anzeichen dafür, dass der Testamentsvollstrecker den ...

  • Wolters Kluwer

    Beachtung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit; Wichtiger Grund für die Entlassung eines Testamentvollstreckers; Langjährige Dauer einer Abwicklungsvollstreckung als Anzeichen dafür, dass der Testamentsvollstrecker den ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Voraussetzungen bei Entlassung eines Testamentsvollstreckers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 94
  • FGPrax 2005, 34
  • FamRZ 2005, 1204
  • Rpfleger 2005, 196
 
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Wird zitiert von ... (175)

  • EGMR, 27.06.2017 - 46609/13

    BAJZÍK AND OTHERS v. SLOVAKIA

    04/01/2006 - 30/04/2008.

    17/10/2008 - 30/04/2009.

    17/10/2008 - 30/04/2011.

    29/10/1991 - 30/04/1996.

    29/10/1991 - 30/04/1998.

    18/02/1992 - 30/04/2002.

    18/02/1992 - 30/04/2009.

    18/02/1992 - 30/04/1999.

    18/02/1992 - 30/04/2011.

    18/02/1992 - 30/04/1994.

    18/02/1992 - 30/04/2004.

  • EGMR, 27.06.2017 - 51414/11

    BALAN AND OTHERS v. SLOVAKIA

    30/04/2013 -.

    18/03/1992 - 30/04/2013.

    18/03/1992 - 30/04/2013.

    14/09/1999 - 30/04/2013.

  • EGMR, 14.09.2016 - 52246/12

    SANTOS SILVA AND 5 OTHER CASES AGAINST PORTUGAL

    30/04/2015.

    30/04/2015.

    30/04/2015.

    30/04/2015.

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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 02.11.2004 - 12 UF 66/04   

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https://dejure.org/2004,2713
OLG Oldenburg, 02.11.2004 - 12 UF 66/04 (https://dejure.org/2004,2713)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 02.11.2004 - 12 UF 66/04 (https://dejure.org/2004,2713)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 02. November 2004 - 12 UF 66/04 (https://dejure.org/2004,2713)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    Hausmannsrechtsprechung, Rollenwechsel, Selbstbehalt

  • Wolters Kluwer

    Bestehen einer Unterhaltsbedürftigkeit auf Grund krankheitsbedingter Einschränkung der Erwerbsfähigkeit; Unterhaltsrechtliche Billigung der Übernahme von Haushaltsführung und Kinderbetreuung durch einen zuvor erwerbstätigen Ehegatten; Begründung von Leistungsfähigkeit ...

  • rechtsportal.de

    BGB § 1572; BGB § 1581
    Hausmannrechtsprechung: Zur unterhaltsrechtlichen Billigung eines zwischen den Lebenspartnern vorgenommenen Rollentausches sowie zu der Frage, wann ein evtl. Nebenverdienst für Unterhaltszwecke - nicht für Eigenbedarf - zur Verfügung steht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Wenn der Unterhaltspflichtige den Haushalt führt

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Hausmann muss seiner Ex-Frau keinen Unterhalt mehr zahlen - Pflicht zur Nebentätigkeit entfällt, wenn sich so höchstens der eigene Bedarf decken lässt

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Ehegattenunterhalt - Hausmann-Rechtsprechung bei Zuammenleben mit neuem Lebenspartner

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1668 (Ls.)
  • NJW-RR 2005, 516
  • FamRZ 2005, 1179
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 17.06.2004 - I-5 U 126/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,10428
OLG Düsseldorf, 17.06.2004 - I-5 U 126/03 (https://dejure.org/2004,10428)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.06.2004 - I-5 U 126/03 (https://dejure.org/2004,10428)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Juni 2004 - I-5 U 126/03 (https://dejure.org/2004,10428)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Zwangsvollstreckung aus einem Prozessvergleich sowie aus einem Kostenfestsetzungsbeschluss; Gewährleistungsansprüche wegen angeblicher Planungsfehler und Bauaufsichtsfehler

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unwirksame Aufrechnungserklärung nach Vergleich

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 242 § 398 § 779; ZPO § 767
    Aufrechnung einer Forderung aus einem Vergleich

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Prozessvergleich: Keine Aufrechnung mit bekannten Gegenforderungen! (IBR 2005, 123)

Verfahrensgang

  • LG Düsseldorf - 3 O 644/01
  • OLG Düsseldorf, 17.06.2004 - I-5 U 126/03

Papierfundstellen

  • BauR 2005, 446 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 28.08.2014 - 5 U 86/13

    Auslegung eines Werkvertrages hinsichtlich der Beschaffenheit eines zu liefernden

    Dementsprechend wird allgemein verlangt, dass die Parteien sich der Möglichkeit einer Aufrechnung überhaupt bewusst gewesen sind (OLG Düsseldorf, Urteil vom 17.06.2004, I-5 U 126/03, OLGR 2005, 56; 07.11.2013,I-5 U 31, 13).
  • OLG Düsseldorf, 07.11.2013 - 5 U 31/13

    Vergleich über Werklohnforderung geschlossen: Keine Aufrechnung wegen Mängeln

    Dementsprechend ist dann, wenn sich Gläubiger und Schuldner über eine noch offene Vergütung aus einem Werkvertrag durch Abschluss eines Vergleichs geeinigt haben, eine nachträgliche Aufrechnung des Schuldners mit einer Gegenforderung nur dann zulässig, wenn sich dieser das Recht zur Aufrechnung durch Vereinbarung eines Aufrechnungsvorbehaltes vorbehalten hat (Senat, I-5 U 126/03, OLGR 2005, 56; OLG Köln, VersR 2003, 511; wobei das Aufrechnungsverbot jeweils zumindest auch aus den Grundsätzen von Treu und Glauben abgeleitet wurde).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 28.07.2004 - 16 U 36/04   

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https://dejure.org/2004,10343
OLG Köln, 28.07.2004 - 16 U 36/04 (https://dejure.org/2004,10343)
OLG Köln, Entscheidung vom 28.07.2004 - 16 U 36/04 (https://dejure.org/2004,10343)
OLG Köln, Entscheidung vom 28. Juli 2004 - 16 U 36/04 (https://dejure.org/2004,10343)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Sorgfaltspflichtverletzung durch nicht verbringen von Schmuck in den Safe des Hotels

  • rechtsportal.de

    BGB § 254
    Mitverschulden des Reisenden bei Diebstahl des nicht im Zimmersafe aufbewahrten Schmucks

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reiserecht - Zimmersafe nicht benutzt - keine Haftung!

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 10.11.2004 - 9 U 124/04   

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https://dejure.org/2004,10318
OLG Stuttgart, 10.11.2004 - 9 U 124/04 (https://dejure.org/2004,10318)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 10.11.2004 - 9 U 124/04 (https://dejure.org/2004,10318)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 10. November 2004 - 9 U 124/04 (https://dejure.org/2004,10318)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Verbraucherkredit: Berechnung des effektiven Jahreszinses

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Neuberechnung des effektiven Jahreszinses eines Darlehensvertrages; Einbeziehung von laufenden Beträgen einer Kapitallebensversicherung in die Berechnung des effektiven Jahreszinses; Abgrenzung zwischen Verbraucher und Unternehmer bei einem zur Errichtung ...

  • rechtsportal.de

    Berechnung des effektiven Jahreszinses ohne laufende Beiträge einer Kapitallebensversicherung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 18.01.2005 - XI ZR 17/04

    Berechnung des effektiven Jahreszinses für ein durch eine

    Die ganz herrschende Meinung nimmt deshalb an, daß Zahlungen für eine Kapitallebensversicherung bei der Berechnung des effektiven Jahreszinses nicht zu berücksichtigen sind (OLG Stuttgart, Urteil vom 10. November 2004 - 9 U 124/04, veröffentlicht in Juris; OLG Frankfurt BKR 2002, 271, 272; LG Bonn ZIP 2004, 2276, 2277; Völker, Preisangabenrecht 2. Aufl. § 6 PAngV Rdn. 72; Gerhard/Langbein, PAngV '93, S. 44; v. Rottenburg, in: v. Westphalen/Emmerich/v. Rottenburg, VerbrKrG 2. Aufl. § 4 Rdn. 125; Bruchner, in: Schimansky/Bunte/Lwowski, Bankrechts-Handbuch 2. Aufl. § 78 Rdn. 28 a; Wimmer/Stöckl-Pukall, Die Preisangabenverordnung der Banken, S. 41; Sievi FLF 1997, 45, 46; Bohner WM 2001, 2227 f.; a.A. Boest NJW 1993, 40, 41; Hemmerde/v. Rottenburg WM 1993, 181, 182; Reifner ZBB 1999, 349, 356 f. und VuR 2002, 367, 372 f.).
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   OLG Hamm, 26.10.2004 - 19 U 94/04   

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https://dejure.org/2004,7436
OLG Hamm, 26.10.2004 - 19 U 94/04 (https://dejure.org/2004,7436)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26.10.2004 - 19 U 94/04 (https://dejure.org/2004,7436)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26. Januar 2004 - 19 U 94/04 (https://dejure.org/2004,7436)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2005, 770
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 31.08.2004 - 5 W 560/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,25249
OLG Koblenz, 31.08.2004 - 5 W 560/04 (https://dejure.org/2004,25249)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 31.08.2004 - 5 W 560/04 (https://dejure.org/2004,25249)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 31. August 2004 - 5 W 560/04 (https://dejure.org/2004,25249)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzung einer Beanstandung von Prozessleitung oder Fragen in verhandlungstechnischer Hinsicht; Voraussetzung der Einsicht von Urkunden; Verhaltensregeln für das Gericht im Umgang mit Akten; Sinn und Zweck von § 134 Abs. 2 Zivilprozessordnung (ZPO)

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Zwickau, 07.10.2015 - 1 O 822/14

    Hersteller von Katadolon schuldet Patientin Auskunft über Medikament nach § 84

    Die beigezogenen Drittakten der behandelnden Ärzte und medizinischen Einrichtungen unterfallen schon nicht § 299 ZPO, da sie, anders als die von den Parteien eingereichten Urkunden und Unterlagen, nicht Bestandteil der Gerichtsakte werden (vgl. OLG Hamburg, Beschluss vom 20.03.2007, 14 W 22/07, Rz. 4; OLG Hamm, Beschluss vom 30.08.2006, 3 W 38/06, Rz. 2.; OLG Koblenz, Beschluss vom 31.08.2004, 5 W 560/04; jeweils zitiert nach Juris).
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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 29.07.2004 - 1 U 44/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,11881
OLG Bamberg, 29.07.2004 - 1 U 44/04 (https://dejure.org/2004,11881)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 29.07.2004 - 1 U 44/04 (https://dejure.org/2004,11881)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 29. Juli 2004 - 1 U 44/04 (https://dejure.org/2004,11881)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Rückgängigmachung einer Scheckbelastung bei Gutschrift des Betrages auf einem anderen Konto; Gutgläubigkeit einer Bank bezüglich eines gefälschten Indossaments; Überprüfungspflicht einer Bank bei disparischen Schecks im internationalen Zahlungsverkehr; Erkundigung einer ...

  • rechtsportal.de

    BGB § 990; BGB § 989; BGB § 932 Abs. 2; BGB § 254
    Schadenersatz gegen Bank wegen Einlösung eines abhanden gekommenen und von einem Nichtberechtigten eingereichten Verrechnungsscheck

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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