Rechtsprechung
   OLG Jena, 22.06.2005 - Bl U 1015/03   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    Art. 14 GG, §§ 7, 13, 14 WertV, 124 Abs. 2, 3 und 4 BBergG
    Enteignungsentschädigung für Kiessabbaugrundstücke (Wertermittlung und Vorrangregelung zu Gunsten der öff. Verkehrsanlage)

  • Judicialis

    Enteignungsentschädigung für Kiessabbaugrundstücke (Wertermittlung und Vorrangregelung zu Gunsten der öff. Verkehrsanlage)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechnung von Enteignungsentschädigung für Kiessabbaugrundstücke durch Wertermittlung und Vorrangregelung zu Gunsten der öffentlichen Verkehrsanlage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verkehrsanlage geht Gewinnung von Bodenschätzen vor

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorkehrungen zur Vermeidung von Bergschäden an Verkehrsanlagen; Ermittlung des Wertes eines Grundstücks durch Vergleich mit anderen Grundstücken; Bestehen einer Priorität der Errichtung einer Verkehrsanlage vor der Gewinnung von Bodenschätzen; Auslösen einer Entschädigungspflicht durch die Verwirklichung der Vorrangregelung des § 124 Abs. 3 Bundesberggesetz (BBergG); Pflicht zur Entschädigung wegen Eingriffen in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Art. 14 GG, §§ 7, 13, 14 WertV, 124 Abs. 2, 3 und 4 BBergG
    Enteignungsentschädigung für Kiessabbaugrundstücke (Wertermittlung und Vorrangregelung zu Gunsten der öff. Verkehrsanlage)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Jena, 12.08.2009 - Bl U 664/08  

    Zur Entschädigungsbemessung enteigneter Grundstücke mit grundeigenen

    Der erste Leitsatz des einschlägigen Senatsurteils vom 22.06.2005 - Bl U 1015/03 - (LKV 2006, 187 und juris) lautet:.
  • OLG Jena, 27.01.2010 - Bl U 203/09  

    Zur Enteignungsentschädigung von Grundstücken mit sog. "bergfreien" Bodenschätzen

    Dabei hat das Landgericht (wie schon die Enteignungsbehörde) zu Recht die Besonderheit, dass sich unter der Oberfläche der von der Enteignung betroffenen Grundstücke Kalkstein befindet, nicht werterhöhend berücksichtigt, da dieser nach der hier noch maßgeblichen Rechtslage zu den sog. bergfreien Bodenschätzen gehörte; bergfreie Bodenschätze aber nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats bei der Wertermittlung entzogener Bodenflächen außer Betracht bleiben (vgl. zur Wertermittlung bei Grundstücksflächen, unter denen sich bergfreie Bodenschätze befinden, grds. schon das Urteil des erkennenden Senats vom 22.06.2005 - Bl U 1015/03 -, LKV 2006, 187 = juris Rdn. 36 ff.).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 22.06.2005 - 16 Wx 70/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    BGB § 1896 Abs. 1; FGG § 68b
    Keine Betreuungsanordnung bei unzureichender Begutachtung aufgrund fehlender Kooperation des Betroffenen

  • Jurion

    Anordnung einer erneuten Begutachtung im Rahmen einer bereits angeordneten Betreuung; Hinreichende Sicherheit bezüglich des Vorliegens einer psychischen Erkrankung; Diagnose einer wahnhaften Störung bei fehlender persönlicher Untersuchung wegen fehlender Kooperationsbereitschaft des Betroffenen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Betreuungsanordnung nur nach persönlicher Untersuchung durch Sachverständigen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 505 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 05.08.2009 - 16 Wx 84/09  

    Anforderungen an die Feststellung der medizinischen Voraussetzungen der Betreuung

    Da für die Erfüllung des medizinischen Tatbestandes des § 1896 Abs. 1 BGB allein ein Verdacht nicht genügt (Senatsbeschluss vom 22.06.2005 - 16 Wx 70/05 = OLGR Köln 2005, 680 m.w.N.), hätte das Landgericht von Amts wegen eine ergänzende Stellungnahme der Sachverständigen einholen müssen.
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 12.04.2005 - 17 U 177/03   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de

    ZPO § 51; KO § 204; InsO § 207
    Parteiwechsel auf der Klägerseite nach Einstellung des Konkursverfahrens mangels Masse?

  • ibr-online

    Einstellung des Konkursverfahrens mangels Masse

  • Jurion

    Einstellung des Insolvenzverfahrens mangels Masse; Ende der Prozessführungsbefugnis des Insolvenzverwalters; Löschung im Handelsregister; Einrede der Schiedsgerichtsvereinbarung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZI 2005, 395 (Ls.)
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 21.04.2005 - 10 U 2/04   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 321a ZPO, § 522 Abs 2 S 2 ZPO, Art 103 Abs 1 GG, § 377 HGB
    1. Das Verfahren nach § 522 Abs. 2 ZPO gewährleistet grundsätzlich, dass das rechtliche Gehör zu den die Berufungszurückweisung tragenden Gründen von vornherein umfassend gewahrt ist.

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    ZPO § 522 Abs. 2; ZPO § 321a; HGB § 377
    Wahrung des Rechts auf rechtliches Gehör bei den Gründen über die Zurückweisung der Berufung nach § 522 Abs. 2 ZPO

  • Jurion

    Verletzung eines Anspruchs auf rechtliches Gehör im Zusammenhang mit der Zurückweisung einer Berufung; Gewährung des rechtlichen Gehörs bezüglich der einen Zurückweisungsbeschluss zugrunde liegenden Gründen; Versagung des rechtlichen Gehörs bei einen abschließenden Zurückweisungsbeschluss ; Gewährung einer zusätzlichen Möglichkeit der Rechtskraftdurchbrechung bei einer vorherigen Versäumung der Möglichkeit der Gehörswahrung; Gehörsrelevante Rechtsfehler bei einen lediglichen Hinweis auf die rechtlichen Würdigung im Zurückweisungsbeschlus mit knapp auf die Klägereinwände eingehende ergänzende Begründung ; Erfolgen einer die Verjährungsfrist in Lauf setzende Abnahme

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Koblenz - 4 O 450/01
  • OLG Koblenz, 21.04.2005 - 10 U 2/04

Papierfundstellen

  • VersR 2006, 135



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Koblenz, 05.09.2007 - 12 U 514/07  

    Anhörungsrüge: Zulässigkeit eines im Umlaufverfahren erlassenen gerichtlichen

    Diese Norm ist daher jedenfalls jetzt auch auf unanfechtbare Beschlüsse der Berufungsgerichte nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO anwendbar (vgl. BT-Drucks. 15/3706 S. 15; BR-Drucks. 663/04 S. 36; BVerfG NJW 2005, 3059 f.; OLG Koblenz VersR 2006, 135 f.), mag das auch in der bis zum 1. Januar 2005 geltenden Fassung des Gesetzes umstritten gewesen sein (ablehnend OLG Celle OLG-Report Celle 2003, 316; OLG Rostock NJW 2003, 2105; OLG Oldenburg OLG-Report Oldenburg 2002, 302; für eine entsprechende Anwendung der Norm in damaliger Fassung OLG Celle OLG-Report Celle 2003, 71; 2003, 258; OLG Frankfurt NJW 2004, 165 ff.; KG KG-Report Berlin 2004, 336 f.; 2004, 555).
  • OLG Jena, 17.08.2011 - 4 U 144/11  

    Zur Verfristung einer Anhörungsrüge

    Die in § 522 Abs. 2 ZPO vorgesehene Verfahrensgestaltung die gerade der Gewährung gewährleistungsrechtlichen Gehörs dient, führt bei entsprechender Handhabung bereits von vornherein dazu, dass der abschließende Zurückweisungsbeschluss zunächst grundsätzlich nicht auf einer Versagung rechtlichen Gehörs beruhen kann (so der Senat schon im Beschluss vom 28.05.2009, Aktenzeichen 4U 3/09 und im Beschluss vom 20.03.2008, 4 U 651/06 unter Bezugnahme auf OLG Koblenz, VersR 2006, 135, zitiert nach juris).
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