Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 19.07.2005

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 27.01.2005 - 10 U 1252/03   

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https://dejure.org/2005,5851
OLG Koblenz, 27.01.2005 - 10 U 1252/03 (https://dejure.org/2005,5851)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 27.01.2005 - 10 U 1252/03 (https://dejure.org/2005,5851)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 27. Januar 2005 - 10 U 1252/03 (https://dejure.org/2005,5851)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 Nr 1 VGB 1988, § 10 Nr 3 Buchst b VGB 1988, § 1 Nr 1 VHB 1984, § 10 Nr 1 Abs 1 VHB 1984, § 10 Nr 2 VHB 1984
    Hausrat- und Gebäudeversicherung: Versicherungsort und Repräsentanteneigenschaft bei vorübergehender Aufnahme einer an Alzheimer erkrankten Versicherungsnehmerin im Haushalt von Familienangehörigen; Gefahrerhöhung durch Wohnungsleerstand

  • Judicialis

    Hausratsversicherung

  • Wolters Kluwer

    Entzug des Versicherungsschutzes für den Hausrat der bisherigen Wohnung als Folge der Verlagerung des Lebensmittelpunktes einer an Alzheimer-Erkrankung leidenden und bettlägerigen Versicherungsnehmerin; Anforderungen an einen Wohnungswechsel auf Grundlage der ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Brandschaden - Leistungen aus Hausratsversicherung - Versicherungsort

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hausratsversicherung: Verlagerung des Lebensmittelpunktes bei Aufnahme in den Haushalt der Tochter ohne Aufgabe der bisherigen Wohnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kranke Mutter wohnte vorübergehend bei der Tochter - Hausratversicherung verweigert deshalb nach einem Brand den Versicherungsschutz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 825
  • VersR 2005, 1283
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Celle, 24.09.2009 - 8 U 99/09

    Wohngebäudeversicherung: Erhöhung der Brandgefahr durch Leerstehen eines

    Anders liegt es dagegen, wenn zu dem Leerstehen weitere Umstände hinzu kommen, insbesondere die unbeobachtete Lage außerhalb des Ortes, eine seit dem Auszug der letzten Nutzer erheblich verstrichene Zeit sowie ein nach außen offenkundig verwahrloster Zustand, insbesondere bezüglich nicht mehr ordnungsgemäß funktionierender Türen und Fenster (BGH, VersR 1982, 466. OLG Koblenz, VersR 2005, 1283).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 19.07.2005 - 12 U 36/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,4880
OLG Karlsruhe, 19.07.2005 - 12 U 36/05 (https://dejure.org/2005,4880)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 19.07.2005 - 12 U 36/05 (https://dejure.org/2005,4880)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 19. Juli 2005 - 12 U 36/05 (https://dejure.org/2005,4880)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Unbedenklicher Ausschluss der Halbanrechnung von Dienstzeiten im Beitrittsgebiet in der Startgutschriftenregelung der neuen Satzung der VBL

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Unbedenklicher Ausschluss der Halbanrechnung von Dienstzeiten im Beitrittsgebiet in der Startgutschriftenregelung der neuen Satzung der VBL

  • Judicialis

    Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung der erworbenen Rentenanwartschaften in einem bestimmten Zeitraum; Umstellung des Zusatzversorgungssystems von der bisherigen Gesamtversorgung auf ein Punktemodell ; Ausschluss einer Halbanrechnung von im Beitrittsgebiet ...

  • rechtsportal.de

    Aussschluß der Halbanrechnung von im Beitrittsgebiet vor dem 03.10.1990 zurückgelegten Zeiten im Zusatzversorgungssystem für den öffentlichen Dienst

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Ausschluss der Halbanrechnung von Zeiten durch neue Startgutschriftenregelung der §§ 78, 79 Abs. 2 VBLS rechtmäßig

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Karlsruhe, 19.06.2012 - 12 Sch 1/12
    Von Unterschieden der verglichenen Berufsgruppen abgesehen, fallen insbesondere die in der Regel höheren Beitragsleistungen der westdeutschen Berechtigten für ihre Zusatzversorgung ins Gewicht (BVerfGE 100, 1; Senat, Urteil vom 19.07.2005 - 12 U 36/05; Senat, Urteil vom 20.12.2005 - 12 U 242/05; Senat, Urteil vom 07.02.2012 - 12 U 160/11).

    Die unterschiedliche Behandlung ist durch gewichtige Gründe, namentlich die Unterschiede der verglichenen Berufsgruppen und die in der Regel höheren Beitragsleistungen der westdeutschen Berechtigten für ihre Zusatzversorgung, gerechtfertigt (BGH VersR 2003, 893; Senat, Urteil vom 19.07.2005 - 12 U 36/05, Senat, Urteil vom 20.12.2005 - 12 U 242/05; Senat, Urteil vom 07.02.2012 - 12 U 160/11).

  • OLG Karlsruhe, 20.12.2005 - 12 U 242/05

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Anrechnung der im Beitrittsgebiet bis

    Dies ergibt sich aus der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, etwa im Urteil vom 11.02.2004 (IV ZR 52/02 - VersR 2004, 599), die auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Bezug nimmt und der auch der Senat folgt (vgl. schon Urteil vom 19.07.2005 - 12 U 36/05 - OLGR 2005, 743).
  • LG Essen, 13.01.2009 - 8 O 433/05

    Anspruch auf Sanierungsgelder zur Schließung von Deckungslücken durch die

    Die vom Gericht durchzuführende eingeschränkte Inhaltskontrolle der Satzungsbestimmungen ergibt, dass diese Satzungsregelung als solche sachlich geboten ist und sich vom Ansatz her im Rahmen des Vertragszwecks hält (zum Umfang der Inhaltskontrolle vgl. allgemein OLG Karlsruhe Urteil v. 20.07.2004, 12 U 83/03; OLG Karlsruhe, v. 19.07.2005 12 U 36/05; OLG Hamm, NVersZ 2002, 38 ff.).
  • LG Karlsruhe, 28.11.2008 - 6 O 113/08

    Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder: Betriebsrente für Hinterbliebene;

    Es wäre prozesswirtschaftlich nicht sinnvoll, bei schwierigen Rentenberechnungen den Rechtsstreit mit einem zusätzlichen Zahlenwerk zu belasten, an dessen gerichtlicher Klärung die Parteien nicht interessiert sind (vgl. auch OLG Karlsruhe, Urteil vom, 16. Dezember 2004 - 12 U 134/04 - unter Hinweis auf BAG DB 1984, 2518, unter I, und Urteil vom 19. Juli 2005 - 12 U 36/05 -, Seite 12).
  • LG Karlsruhe, 21.08.2009 - 6 O 130/04

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Nichtberücksichtigung von

    Im ursprünglichen Gesamtversorgungssystem waren die zumindest nach dem 3. Oktober 1990 im Beitrittsgebiet zurückgelegte Zeiten, wenn die Pflichtversicherung erstmals nach dem 02. Oktober 1990 begonnen hat, als gesamtversorgungsfähige Zeiten zur Hälfte zu berücksichtigen (§ 42 Abs. 2 a) aa) VBLS a.F. - vgl. dazu auch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, Nichtannahmebeschluss vom 18. April 2008, 1 BvR 759/05, in DVBL 2008, 780 - 784; sowie Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom 27. September 2000 - IV ZR 140/99 - in VersR 2000, 1530; vom 11. Februar 2004 - IV ZR 52/02 - in VersR 2004, 599; vom 26. November 2003 - IV ZR 186/02 - in VersR 2004, 183 und vom 10. November 2004 - IV ZR 391/02 - in VersR 2005, 210; sowie OLG Karlsruhe, Urteil vom 19. Juli 2005, 12 U 36/05).
  • LG Karlsruhe, 19.09.2008 - 6 O 84/08

    Inzidentkontrolle der Startgutschrift trotz Klagefristversäumung

    Es wäre prozesswirtschaftlich nicht sinnvoll, bei schwierigen Rentenberechnungen den Rechtsstreit mit einem zusätzlichen Zahlenwerk zu belasten, an dessen gerichtlicher Klärung die Parteien nicht interessiert sind (vgl. auch OLG Karlsruhe, Urteil vom, 16.12.2004, Az.: 12 U 134/04 unter Hinweis auf BAG DB 1984, 2518 unter I und Urteil vom 19.07.2005, Az.: 12 U 36/05, Seite 12).
  • LG Karlsruhe, 27.06.2008 - 6 S 70/07

    Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder: Anspruch auf ungekürzte

    Es wäre prozesswirtschaftlich nicht sinnvoll, bei schwierigen Rentenberechnungen den Rechtsstreit mit einem zusätzlichen Zahlenwerk zu belasten, an dessen gerichtlicher Klärung die Parteien nicht interessiert sind (vgl. auch OLG Karlsruhe, Urteil vom, 16.12.2004, Az.: 12 U 134/04 unter Hinweis auf BAG DB 1984, 2518 unter I und Urteil vom 19.07.2005, Az.: 12 U 36/05, Seite 12).
  • LG Essen, 13.01.2009 - 8 O 432/05

    Erhebung eines Sanierungsgelds i. R. der Gewährung einer zusätzlichen Alters-,

    Die vom Gericht durchzuführende eingeschränkte Inhaltskontrolle der Satzungsbestimmungen ergibt, dass diese Satzungsregelung als solche sachlich geboten ist und sich vom Ansatz her im Rahmen des Vertragszwecks hält (zum Umfang der Inhaltskontrolle vgl. allgemein OLG Karlsruhe Urteil v. 20.07.2004, 12 U 83/03; OLG Karlsruhe, v. 19.07.2005 12 U 36/05; OLG Hamm, NVersZ 2002, 38 ff.).
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