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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 07.11.2005 - 12 U 1240/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,2747
OLG Koblenz, 07.11.2005 - 12 U 1240/04 (https://dejure.org/2005,2747)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 07.11.2005 - 12 U 1240/04 (https://dejure.org/2005,2747)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 07. November 2005 - 12 U 1240/04 (https://dejure.org/2005,2747)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatzanspruch aus einem Verkehrsunfall; Unabwendbares Ereignis im Straßenverkehr; Betriebsgefahr erhöhendes verkehrswidriges Verhalten eines Kraftfahrtzeughalters; Mitverschulden an der Kollision; Nachweis eines Halswirbelsäulenschleudertraumas

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Kollision zweier Pkw - fehlendes Brems- und Ausweichmanöver der Geschädigten - kein Schmerzensgeld/kein Haushaltsführungsschaden (unsubstantiierter Vortrag)

  • Judicialis

    StVO § 5 Abs. 4; ; StVO § 6; ; ZPO § 256; ; ZPO § 540 Abs. 1 Nr. 1; ; StVG § 17 Abs. 1; ; StVG § 17 Abs. 3; ; StGB § 17

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Darlegung der körperlichen Beeinträchtigung des Geschädigten nach einem Verkehrsunfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Darlegung eines Haushaltsführungsschaden

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Ein Kraftfahrer darf in einer unübersichtlichen Kurve an einem liegen gebliebenen Fahrzeug auf der Gegenfahrbahn vorbeifahren, jedoch nur, wenn er dabei besondere Vorsicht walten lässt

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Mithaftung eines Autofahrers, der an liegen gebliebenem Fahrzeug vorbeifährt und dabei mit entgegenkommendem Auto zusammenstößt

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Überholvorgang: Liegen gebliebenes Fahrzeug in unübersichtlicher Kurve

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    An unübersichtlichtlichen Stellen muss mit Gegenverkehr gerechnet werden

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (9)

  • OLG Schleswig, 19.07.1995 - 9 U 127/94

    Haftungsverteilung bei Kollision eines an einem rechts haltenden Müllwagen

    Auszug aus OLG Koblenz, 07.11.2005 - 12 U 1240/04
    Je langsamer er an dem Pannenfahrzeug vorbeifährt, desto länger blockiert er die linke Fahrbahnseite (vgl. OLG Schleswig OLG Schleswig RuS 1995, 454 f.).

    Die Klägerin ist dann nicht nur aus der Sicht des Zeugen T... auffällig langsam (Bl. 159, 171 GA) gefahren, was für sich genommen beim Vorbeifahren an einem Hindernis nicht zu beanstanden wäre (vgl. OLG Schleswig RuS 1995, 454 f.).

  • OLG Koblenz, 27.09.2004 - 12 U 1094/03

    Schadensersatzanspruch bei Verkehrsunfall: Anforderungen an den Nachweis einer

    Auszug aus OLG Koblenz, 07.11.2005 - 12 U 1240/04
    Eine größere Latenzzeit zwischen der möglichen Einwirkung auf den Körper und der Geltendmachung eines pathologischen Befundes würde gegen das Vorliegen einer unfallbedingten Störung im Sinne eines HWS-Schleudertraumas sprechen (vgl. Senat, Urteil vom 27. September 2004 - 12 U 1094/03).
  • BGH, 12.11.1991 - VI ZR 7/91

    Kindertee; Beweislastumkehr im Produkthaftungsprozeß

    Auszug aus OLG Koblenz, 07.11.2005 - 12 U 1240/04
    Grundsätzlich werden zwar in der Rechtsprechung keine hohen Anforderungen an das Feststellungsinteresse für eine Klage nach § 256 ZPO gestellt; es genügt, dass nach der Lebenserfahrung der Eintritt des Schadens in der Zukunft mit einiger Sicherheit zu erwarten ist, ohne dass es hierfür einer hohen Wahrscheinlichkeit bedarf (vgl. BGHZ 116, 60, 75).
  • OLG München, 01.07.2005 - 10 U 2544/05

    Ersatz eines fiktiven Haushaltsführungsschadens und nutzlos aufgewendeter

    Auszug aus OLG Koblenz, 07.11.2005 - 12 U 1240/04
    Einem Verkehrsunfallverletzten steht ein Anspruch auf Ersatz des Haushaltsführungsschadens nicht zu, wenn sein diesbezüglicher Vortrag völlig unsubstantiiert und eine sachgemäße Rechtsanwendung schlechthin nicht zulässt (OLG München Urt. vom 1. Juli 2005 - 10 U 2544/05).
  • OLG Koblenz, 03.07.2003 - 5 U 27/03

    Schadensersatz und Schmerzensgeld für die Verletzung durch ein Tier unter

    Auszug aus OLG Koblenz, 07.11.2005 - 12 U 1240/04
    Zur Darlegung eines Haushaltsführungsschaden genügt es nicht, abstrakt auf die Minderung der Erwerbsfähigkeit hinzuweisen (OLG Koblenz NZV 2004, 33 f.).
  • BGH, 16.01.2001 - VI ZR 381/99

    Feststellungsinteresse bei Klage auf Ersatz künftigen Schadens

    Auszug aus OLG Koblenz, 07.11.2005 - 12 U 1240/04
    Das entbindet die Klägerin jedoch nicht von jeglicher Darlegung (vgl. BGHR ZPO § 256 Abs. 1 Feststellungsinteresse 54).
  • BGH, 17.03.1992 - VI ZR 62/91

    Unabwendbarkeit eines Verkehrsunfalls bei Überschreitung der Richtgeschwindigkeit

    Auszug aus OLG Koblenz, 07.11.2005 - 12 U 1240/04
    Der Fahrer, der mit Erfolg die Unabwendbarkeit des Unfalls geltend machen will, muss sich wie ein "Idealfahrer" verhalten haben (vgl. zu § 7 Abs. 2 StVG a.F. BGHZ 117, 337, 341).
  • BayObLG, 13.02.1980 - 2 St 9/80

    Kurve; Unübersichtlich; Kfz; Halten; Vorbeifahren; Gegenfahrbahn; Vorsicht

    Auszug aus OLG Koblenz, 07.11.2005 - 12 U 1240/04
    Ein Kraftfahrer darf allerdings auch in einer unübersichtlichen Kurve an einem dort haltenden Fahrzeug unter Benützung der Gegenfahrbahn vorbeifahren, jedoch nur dann, wenn er dabei die nach den gegebenen Umständen gebotene besondere Vorsicht beachtet (BayObLG VRS 58 [1980], 450 f.).
  • AG Bonn, 25.04.1995 - 2 C 585/93

    Haftungsverteilung bei Kollision mit einem Fahrzeug des Gegenverkehrs bei

    Auszug aus OLG Koblenz, 07.11.2005 - 12 U 1240/04
    Wer an unübersichtlichen Stellen an einem Hindernis vorbeifahren will, muss jederzeit mit Gegenverkehr rechnen und sich darauf einstellen, sofort anhalten, ausweichen oder die Gegenfahrbahn räumen zu können (KG VersR 1996, 1547, 1548).
  • LG Köln, 15.04.2008 - 8 O 270/06

    Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall mit abruptem Abbremsen des

    Die Möglichkeit einer fiktiven Abrechnung entbindet den Kläger nicht von der Darlegung des konkreten Schadens (vgl. nur KG Berlin, Urt. vom 04.05.2006 - 12 U 42/05 - KGR 2006, 749; OLG München, Urt. vom 01.07.2006 - 10 U 2544/05 - SVR 2006, 180; OLG Koblenz, Urt. vom 07.11.2005 - 12 U 1240/04 - OLGR 2006, 385; OLG Celle, Urt. vom 14.12.2006 - 14 U 73/06 - OLGR 2007, 41).
  • LG Köln, 23.06.2015 - 5 O 488/05

    Geltendmachung von Ansprüchen wegen einer Verkehrssicherungspflichtverletzung

    Die Möglichkeit einer fiktiven Abrechnung entbindet den Kläger nicht von der Darlegung des konkreten Schadens (vgl. nur KG Berlin, Urt. vom 04.05.2006 - 12 U 42/05 - KGR 2006, 749; OLG München, Urt. vom 01.07.2006 - 10 U 2544/05 - SVR 2006, 180; OLG Koblenz, Urt. vom 07.11.2005 - 12 U 1240/04 - OLGR 2006, 385; OLG Celle, Urt. vom 14.12.2006 - 14 U 73/06 - OLGR 2007, 41).
  • OLG Celle, 12.11.2012 - 14 W 39/12

    Prozesskostenhilfe für die Klage des Insolvenzschuldners nach Freigabe der

    Auch die Heranziehung gängiger Tabellenwerke (wie etwa von Schulz-Borck/Hofmann ist nur dann möglich, wenn der Verletzte die haushaltsspezifischen Gegebenheiten des Einzelfalls konkret darlegt (und ggf. beweist; vgl. dazu Lang, Anm. zu BGH, Urteil vom 3. Februar 2009 - VI ZR 183/08, juris PR - VerkehrsR 7/2009 m. w. N.; Brandenburgisches OLG, SP 2008, 46; LG Köln DAR 2008, 388; OLG München, Urteil vom 1. Juli 2005 - 10 U 2544/05; KG, KGR 2006, 749; OLG Koblenz, OLGR 2006, 385; OLG Celle - 3. Zivilsenat -, OLGR 2009, 661/663).
  • LG Essen, 26.06.2013 - 20 O 247/11

    Indizien für die Herbeiführung einer HWS-Verletzung auf Grund eines

    Die Möglichkeit einer fiktiven Abrechnung entbindet die Klägerin nicht von der Darlegung des konkreten Schadens (vgl. nur KG Berlin, Urt. vom 04.05.2006, Az. 12 U 42/05; OLG München, Urt. vom 01.07.2006, Az. 10 U 2544/05; OLG Koblenz, Urt. vom 07.11.2005, Az. 12 U 1240/04).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 29.09.2005 - I-8 U 10/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,6744
OLG Düsseldorf, 29.09.2005 - I-8 U 10/05 (https://dejure.org/2005,6744)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.09.2005 - I-8 U 10/05 (https://dejure.org/2005,6744)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. September 2005 - I-8 U 10/05 (https://dejure.org/2005,6744)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Gewichtszunahme auf Grund mangelnder Bewegung eines auf Grund eines Behandlungsfehlers auf den Rollstuhl Angewiesenen; Anschaffung neuer Kleidung wegen Gewichtszunahme; Ersatz der Kosten für die Anschaffung neuer Kleidung; Volle Ersetzbarkeit der Kleidung wie ein ...

  • Judicialis

    BGB § 249; ; BGB § 249 S. 2 a.F.; ; BGB § 251; ; BGB § 831 Abs. 1; ; BGB § 843; ; ZPO § 287

  • rewis.io
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 249; BGB § 843
    Bemessung des Schadens bei Anschaffung neuer Kleidung infolge unfallbedingter Gewichtszunahme

  • rechtsportal.de

    BGB § 249 S. 2 (a.F.) § 251 § 831 Abs. 1 § 843
    Anschaffungskosten für Kleidung wegen Gewichtszunahme nach Unfall

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Durch Kunstfehler im Rollstuhl gelandet - Patient nimmt zu: Muss die Klinik Schadenersatz auch für neue Kleidung zahlen?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 816
  • VersR 2006, 1231
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 19.05.1981 - VI ZR 108/79

    Umfang des Schadensersatzes zur Abgeltung vermehrter Bedürfnisse eines

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.09.2005 - 8 U 10/05
    Vermehrte Bedürfnisse eines Geschädigten, die auf Dauer, d.h. auch noch über die Beendigung medizinisch möglicher Heilbehandlung hinaus bestehen, sind gemäß § 843 BGB grundsätzlich durch Zahlung einer Rente abzugelten (vgl. BGH, NJW 1982, 757).

    Denn das Landgericht hat jedenfalls mit Recht berücksichtigt, dass durch die nunmehr angeschaffte Kleidung gleichzeitig ein für jedermann allgemein bestehendes Bedürfnis nach Kleidung mit abgedeckt wird, dessen Befriedigung zu den allgemeinen Lebenshaltungskosten gehört und dessen Kosten dem Schädiger nicht auferlegt werden können (vgl. ebenso BGH, NJW 1982, 757, 758).

  • OLG Düsseldorf, 10.04.2003 - 8 U 38/02

    Grob fehlerhaft unterlassene diagnostische Abklärung anhaltender starker

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.09.2005 - 8 U 10/05
    Der Kläger begehrt von der Beklagten, deren Haftung dem Grunde nach aufgrund des Senatsurteils vom 10.04.2003 (I - 8 U 38/02) rechtskräftig feststeht, in zweiter Instanz allein noch Ersatz der Kosten für die Anschaffung neuer Kleidung mit der Begründung, er sei wegen des Behandlungsfehlers auf den Rollstuhl angewiesen und habe infolge der mangelnden Bewegung erheblich an Gewicht zugenommen.
  • AG Eisenach, 09.02.2012 - 54 C 571/11

    Ersatzanspruch bezüglich der Anschaffungskosten für Spezialschuhe sowie des

    Vermehrte Bedürfnisseeines Geschädigten, die auf Dauer, d.h. auch noch über dieBeendigung medizinisch möglicher Heilbehandlung hinaus bestehen,sind gem. § 843 BGB grundsätzlich durch Zahlung abzugelten (vgl.Urteil OLG Düsseldorf vom 29.09.2005, Az. I-8 U 10/05).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 10.03.2006 - 3 W 29/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,9317
OLG Celle, 10.03.2006 - 3 W 29/06 (https://dejure.org/2006,9317)
OLG Celle, Entscheidung vom 10.03.2006 - 3 W 29/06 (https://dejure.org/2006,9317)
OLG Celle, Entscheidung vom 10. März 2006 - 3 W 29/06 (https://dejure.org/2006,9317)
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Volltextveröffentlichungen (7)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Bamberg, 02.12.1991 - 7 WF 167/91
    Auszug aus OLG Celle, 10.03.2006 - 3 W 29/06
    Das angestrebte Ziel hätte somit möglicherweise auf einfacherem Weg erreicht werden können (vgl. OLG Bamberg, FamRZ 1992, 456; FG Hamburg, EFG 2006, 132, 133).
  • BVerfG, 30.09.2003 - 1 BvR 2072/02

    Anforderungen an die Prüfung der Erfolgsaussicht im Prozesskostenhilfeverfahren

    Auszug aus OLG Celle, 10.03.2006 - 3 W 29/06
    Dies würde nicht zu der verfassungsrechtlich gebotenen weitgehenden Gleichstellung (vgl. BVerfGE 81, 347, 357; NJW-RR 2004, 61) der bedürftigen Partei führen, sondern diese gegenüber der nicht bedürftigen Partei privilegieren.
  • BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88

    Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen

    Auszug aus OLG Celle, 10.03.2006 - 3 W 29/06
    Dies würde nicht zu der verfassungsrechtlich gebotenen weitgehenden Gleichstellung (vgl. BVerfGE 81, 347, 357; NJW-RR 2004, 61) der bedürftigen Partei führen, sondern diese gegenüber der nicht bedürftigen Partei privilegieren.
  • BVerfG, 02.03.2000 - 1 BvR 2224/98

    Rechtschutzgleichheit im PKH-Verfahren - Abhängigkeit der hinreichenden Aussicht

    Auszug aus OLG Celle, 10.03.2006 - 3 W 29/06
    Diese Einschränkung des Anspruchs auf Prozesskostenhilfe ist verfassungsgemäß (vgl. nur BVerfG, NJW 2000, 2098).
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