Rechtsprechung
   OLG Jena, 11.10.2005 - 8 U 849/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,5665
OLG Jena, 11.10.2005 - 8 U 849/04 (https://dejure.org/2005,5665)
OLG Jena, Entscheidung vom 11.10.2005 - 8 U 849/04 (https://dejure.org/2005,5665)
OLG Jena, Entscheidung vom 11. Januar 2005 - 8 U 849/04 (https://dejure.org/2005,5665)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Werklohn-Anspruchsgrundlage bei Verzögerung durch Vorunternehmer

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufrechnung mit einer Werklohnforderung wegen der Lieferung mangelhaften Materials durch einen dritten Unternehmer; Bestehen eines Schadensersatzanspruchs durch Mehrkosten für Verkehrssicherungsmaßnahmen bedingt durch mangelhafte Arbeiten; Begründung eines Schadensersatzanspruchs gegenüber dem Nachunternehmer durch die Vereinbarung von Vertragsfristen; Entstehen von Schadensersatzansprüchen wegen des schuldhaften Unterlassens des Erstellens eines Bauzeitphasenplans; Entstehen von Schadensersatzansprüchen durch den Annahmeverzug des Nachunternehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verzögerung durch Vorunternehmer: Anspruch des Folgeunternehmers gegen Auftraggeber aus § 2 Nr. 5 VOB/B? (IBR 2005, 658)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch aus § 642 BGB: Auf den Verzugszeitraum beschränkt? (IBR 2006, 14)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2006, 510
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 26.10.2017 - VII ZR 16/17

    Bauvertrag: Entschädigungsanspruch des Unternehmers bei Unterlassen einer dem

    Nach einer anderen, ebenfalls vielfach vertretenen Auffassung kann der Unternehmer nach § 642 BGB für gestiegene Lohn- oder Materialkosten keine Entschädigung beanspruchen (vgl. OLG Jena, NZBau 2006, 510, 513, juris Rn. 59 ff.; OLG Köln, NJW-RR 2004, 818, 819, juris Rn. 14; BeckOK BGB/Voit, Stand: 1. Februar 2017, § 642 Rn. 14; Ingenstau/Korbion/Döring, VOB Teile A und B, 20. Aufl., § 6 Abs. 6 VOB/B Rn. 63; Beck'scher VOB/B-Kommentar/Berger, 3. Aufl., § 6 Abs. 6 Rn. 123; Vygen/Joussen in Vygen/Joussen/Lang/Rasch, Bauverzögerung und Leistungsänderung, 7. Aufl., Rn. 851; Sonntag, NZBau 2017, 525, 526 f.; Althaus, NZBau 2015, 67, 71; Hartwig, BauR 2014, 1055, 1062; Sienz, BauR 2014, 390, 400; Leupertz, BauR 2014, 381, 389; Glöckner, BauR 2014, 368, 376; Roskosny/Bolz, BauR 2006, 1804, 1814 f.; Boldt, BauR 2006, 185, 195 f.).

    Dies bedeutet, dass die angemessene Entschädigung nach § 642 BGB für die Wartezeiten des Unternehmers gezahlt werden und eine Kompensation für die Bereithaltung von Personal, Geräte und Kapital darstellen soll (vgl. Staudinger/Peters/Jacoby, 2014, BGB, § 642 Rn. 25; MünchKommBGB/Busche, 6. Aufl., § 642 Rn. 5, 16; Vygen/Joussen in Vygen/Joussen/Lang/Rasch, Bauverzögerung und Leistungsänderung, 7. Aufl., Rn. 851; Krebs/Thiemann, ZfBR 2016, 325, 328 f.; OLG Jena, NZBau 2006, 510, 513, juris Rn. 59; OLG Köln, NJW-RR 2004, 818, 819, juris Rn. 14).

  • OLG Celle, 22.07.2009 - 14 U 166/08

    Bauvertrag mit einem öffentlichen Auftraggeber über einen Autobahnausbau:

    Mangels einer aktuellen Entscheidung des BGH ist auch nicht feststellbar, ob er angesichts der deutlichen und anhaltenden Kritik an seiner Rechtsprechung (vgl. nur Keldungs in Ingenstau/Korbion/, VOB, 16. Aufl., § 2 Nr. 5 VOB/B, Rdnr. 26 f. m. w. N. sowie Kniffka a. a. O.) und zwischenzeitlich ergangener obergerichtlicher Rechtsprechung (OLG Jena, Urteil vom 11. Oktober 2005 - 8 U 849/04, NZBau 2006, 510, insb. juris-Rdnr. 69 f.) an seiner früheren Rechtsprechung festhalten will (das OLG Jena hat - a. a. O., juris-Rdnr. 77 - die Revision zugelassen, der Bundesgerichtshof hat sich jedoch in seinem folgenden Urteil vom 28. September 2006 - VII ZR 247/05, BGHZ 169, 153 = NJW 2007, 82 - mit der hier entscheidenden Rechtsfrage, die Anlass der Revisionszulassung war, nicht auseinander gesetzt).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 01.08.2005 - 5 U 48/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,6131
OLG Köln, 01.08.2005 - 5 U 48/05 (https://dejure.org/2005,6131)
OLG Köln, Entscheidung vom 01.08.2005 - 5 U 48/05 (https://dejure.org/2005,6131)
OLG Köln, Entscheidung vom 01. August 2005 - 5 U 48/05 (https://dejure.org/2005,6131)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MBKK 94 § 1 Abs. 2 § 4 Abs. 6
    Versicherungsrecht - Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen für alternativmedizinische Behandlungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Alternativmedizinisches Therapieexperiment? - Krankenversicherung muss ECT-Galvanotherapie für krebskranken Patienten nicht erstatten

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Private Krankenversicherung - Muss der Versicherer die Kosten für eine alternative Krebsbehandlung erstatten?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2006, 397
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Köln, 07.10.2009 - 20 U 55/09

    Galvano-Therapie zur Behandlung von Prostatakrebs als Methode im Sinne der

    Das kann vor allem bei neu auftretenden oder unheilbaren Erkrankungen der Fall sein (BGHZ 152, 262; OLG Köln VersR 2001, 851; OLG Köln VersR 2006, 397).

    Stehen anerkannte schulmedizinische Methoden zur Verfügung, ist es nicht zu beanstanden, dass der Versicherer seine Leistungspflicht darauf begrenzt und es ablehnt, sich an den Kosten für Therapieexperimente zu beteiligen, solange deren Erfolg nicht hinreichend belegt ist (OLG Köln VersR 2006, 397).

  • OLG Köln, 24.07.2009 - 20 U 55/09

    Wirksamkeit der sog. "Schulmedizinklausel" in der privaten Krankenversicherung

    Voraussetzung dafür ist, dass sie über eine gewisse Dauer ("sich bewährt") eingesetzt worden ist und Erfolge vorweisen kann ("Erfolg versprechend"), die denjenigen Erfolgen, die mit überwiegend anerkannten schulmedizinischen Methoden erzielt wurden, gleichstehen ("ebenso", vgl. BGHZ 152, 262; OLG Köln VersR 2001, 851; OLG Köln VersR 2006, 397).

    Vielmehr ist nach den Versicherungsbedingungen maßgebend, dass zur Heilbehandlung keine anerkannten Methoden zur Verfügung stehen (so auch OLG Köln VersR 2006, 397).

  • OLG Köln, 10.01.2014 - 20 U 71/12

    Eintrittspflicht der privaten Krankheitskostenversicherung für die Behandlung

    Die Regelung in § 6 Abs. 6 der AVB-G ist - unter Zugrundelegung des Verständnisses eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers - dahin zu verstehen, dass dann für schulmedizinisch nicht überwiegend anerkannte Methoden oder Arzneimittel geleistet wird, wenn sie über eine gewisse Dauer ("sich bewährt") eingesetzt worden sind und Erfolge vorweisen können ("Erfolg versprechend"), die denjenigen Erfolgen, die mit überwiegend anerkannten schulmedizinischen Methoden oder Arzneimitteln erzielt wurden, gleichstehen (OLG Köln, 5. Zivilsenat, NJOZ 2006, 184).
  • OLG Köln, 26.02.2010 - 20 U 159/09

    Erstattungsfähigkeit der Aufwendungen für eine Orthokin-Therapie in der privaten

    Diese Regelung ist - unter Zugrundelegung des Verständnisses eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers - dahin auszulegen, dass nach der (hier alleine in Betracht kommenden) 1. Alternative dann für schulmedizinisch nicht überwiegend anerkannte Methoden oder Arzneimittel geleistet wird, wenn sie über eine gewisse Dauer ("sich bewährt") eingesetzt worden sind und Erfolge vorweisen können ("erfolgversprechend"), die denjenigen Erfolgen, die mit überwiegend anerkannten schulmedizinischen Methoden oder Arzneimitteln erzielt wurden, gleichstehen ("ebenso"; vgl. BGH, aaO; OLG Köln, aaO und VersR 2006, 397).
  • LG Köln, 21.03.2012 - 23 O 250/10

    Kostenerstattung für eine sog. dendritische Zelltherapie

    Beurteilungsgrundlage bietet auch insofern die Schulmedizin (vgl. BGH MDR 93, 841, VersR 96, 1224; OLG Köln VersR 2006, 397).
  • LG Köln, 21.12.2016 - 23 O 139/16

    Erstattung der Behandlung mittels irreversibler Elektrooperation auf Grundlage

    Nach der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Köln ist diese Regelung unter Zugrundelegung des Verständnisses eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers dahin zu verstehen, dass dann für schulmedizinisch nicht überwiegend anerkannte Methoden oder Arzneimittel geleistet wird, wenn sie über eine gewisse Dauer eingesetzt worden sind und Erfolge vorweisen können, die denjenigen Erfolgen, die mit überwiegend anerkannten schulmedizinischen Methoden oder Arzneimitteln erzielt wurden, gleichstehen (vgl. OLG Köln r + s 2010, 71; NJOZ 2006, 184).
  • OLG Köln, 19.04.2013 - 20 U 159/10

    Eintrittspflicht der privaten Krankheitskostenversicherung für die Behandlung

    Die Regelung in § 6 Abs. 6 der AVB-G ist - unter Zugrundelegung des Verständnisses eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers - dahin zu verstehen, dass dann für schulmedizinisch nicht überwiegend anerkannte Methoden oder Arzneimittel geleistet wird, wenn sie über eine gewisse Dauer ("sich bewährt") eingesetzt worden sind und Erfolge vorweisen können ("Erfolg versprechend"), die denjenigen Erfolgen, die mit überwiegend anerkannten schulmedizinischen Methoden oder Arzneimitteln erzielt wurden, gleichstehen (OLG Köln, 5. Zivilsenat, NJOZ 2006, 184).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2011 - 1 A 2861/09

    Voraussetzungen für eine Beihilfefähigkeit von Therapie-Leistungen; Ermittlung

    vgl. zur ähnlichen Situation in der privaten Krankenversicherung OLG Köln, Beschluss vom 1. August 2005 - 5 U 48/05 -, VersR 2006, 397 = juris Rn. 2.
  • OLG Karlsruhe, 22.03.2010 - 9 U 108/09
    Die Beurteilung der Frage, ob eine unheilbare Erkrankung vorliegt (vgl. BGHZ 123, 83, 89; OLG Köln VersR 2006, 397) unterliegt angesichts des medizinischen Fortschritts ständiger Veränderung.
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Rechtsprechung
   OLG München, 01.08.2005 - 33 Wx 86/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,8772
OLG München, 01.08.2005 - 33 Wx 86/05 (https://dejure.org/2005,8772)
OLG München, Entscheidung vom 01.08.2005 - 33 Wx 86/05 (https://dejure.org/2005,8772)
OLG München, Entscheidung vom 01. August 2005 - 33 Wx 86/05 (https://dejure.org/2005,8772)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    BGB § 1906
    Verhältnismäßigkeit der Unterbringung verwirrter Heimbewohner bei Selbstgefährdung durch Weglaufen

  • Wolters Kluwer

    Prüfung der Verhältnismäßigkeit einer Unterbringung wegen Selbstgefährdung; Relevanz der Personalsituation der Einrichtung im Rahmen der Prüfung der Verhältnismäßigkeit einer Unterbringung; Prüfung einer für den Betroffenen milderen Form der Unterbringung mir mehr Fortbewegungsfreiheit; Beschwerdebefugnis eines Betreuers; Verhältnismäßigkeit der festgesetzten Höchstdauer einer geschlossenen Unterbringung für zwei Jahre

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 63 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 07.01.2015 - XII ZB 395/14

    Unterbringung eines Betreuten: Genehmigungserfordernis für eine

    Finanzielle Erwägungen, wie sie insbesondere dem für eine Einrichtung geltenden Personalschlüssel zugrunde liegen, können einer Maßnahme nicht den Charakter einer Freiheitsentziehung im Sinn des § 1906 BGB nehmen (zur Berücksichtigung dieser Umstände im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung vgl. etwa OLG München OLGR 2006, 73, 75).
  • AG Frankfurt/Main, 29.11.2012 - 49 XVII HOF 3023/11

    Betreuung: Prüfung milderer Mittel bei Genehmigung der Einwilligung des Betreuers

    12 Bei der erforderlichen Gesamtabwägung ist darüber hinaus zu betrachten, wie sich die freiheitsentziehende Maßnahme konkret auf die betroffene Person auswirkt, in solchem Ausmaß sie von ihr als Einschränkung einer ihr verbliebenen Lebensqualität empfunden wird und in welchem Umfang sie für die Betroffene gleichwohl zur Abwendung einer Selbstgefährdung hinnehmbar ist (OLG Frankfurt, BtPrax 1993, 138; OLG Hamm BtPrax 1993, 172; OLGR München 2006, 73).

    Während das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hierzu festgestellt hat, dass bei der Prüfung der Erforderlichkeit der freiheitsentziehenden Maßnahme die Realität der Personalausstattung des Pflegeheims sowie die vom Pflegeheim nicht getragenen Kosten für alternative Maßnahmen grundsätzlich hinzunehmen seien (OLG Frankfurt, BtPrax 1993, 138, 139; in die gleiche Richtung: OLG Hamm BtPrax 1993, 172, 174; OLGR München 2006, 73) wird im Übrigen davon ausgegangen, dass wirtschaftliche Erwägungen bei der Suche nach milderen Mitteln grundsätzlich keine Rolle spielen dürfen (BayObLG BtPrax 1994, 211, 212; OLG Schleswig R&P 1991, 36; LG Berlin R&P 1990, 178).

  • OLG Hamm, 29.04.2008 - 15 Wx 110/08

    geschlossene Unterbringung bei Alkoholismus

    Des weiteren ist die Erforderlichkeit der Unterbringung der strengen Prüfung am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu unterziehen, da die Freiheit der Person ein so hohes Rechtsgut darstellt, dass sie nur aus besonders wichtigem Grund angetastet werden darf (BVerfG NJW 1998, 1774, 1775; OLG München FamRZ 2006, 63; BayObLG FamRZ 2002, 908).
  • OLG München, 02.12.2005 - 33 Wx 152/05

    Bestellung nur eines Pflegers im Unterbringungsverfahren

    Hierzu wird auf den auch der Verfahrenspflegerin bekannten Senatsbeschluss vom 1.8.2005 - 33 Wx 86/05 Bezug genommen, welcher dieselbe Unterbringungseinrichtung betrifft.
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Rechtsprechung
   OLG München, 19.10.2005 - 33 Wx 130/05   

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https://dejure.org/2005,12959
OLG München, 19.10.2005 - 33 Wx 130/05 (https://dejure.org/2005,12959)
OLG München, Entscheidung vom 19.10.2005 - 33 Wx 130/05 (https://dejure.org/2005,12959)
OLG München, Entscheidung vom 19. Januar 2005 - 33 Wx 130/05 (https://dejure.org/2005,12959)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    BGB § 1906; FGG § 27 § 70g
    Erledigung der Hauptsache im Beschwerdeverfahren bei Ablehnung des auf neue Tatsachen gestützten Unterbringungsantrags durch Vormundschaftsgericht - kein Rechtsschutzbedürfnis für sofortige weitere Beschwerde gegen frühere landgerichtliche Entscheidung

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an eine Erledigung der Hauptsache im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit; Ablehnung eines Antrages auf Genehmigung der Unterbringung nach § 1906 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 506 (Ls.)
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   OLG Schleswig, 17.11.2005 - 15 WF 319/05   

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https://dejure.org/2005,12476
OLG Schleswig, 17.11.2005 - 15 WF 319/05 (https://dejure.org/2005,12476)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 17.11.2005 - 15 WF 319/05 (https://dejure.org/2005,12476)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 17. November 2005 - 15 WF 319/05 (https://dejure.org/2005,12476)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Anwaltsgebühren in Familiensachen nach Abtrennung

  • rechtsportal.de

    Anwaltsgebühren in Familiensachen nach Abtrennung von Folgesachen

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Rechtsanwaltsgebühren bei Trennung des Sorgerechts vom Scheidungsverfahren; Geltendmachung von Gebühren aus dem Verfahren vor der Trennung; Gebühren aus zwei Verfahren nach Trennung unter Anrechnung der vor Trennung entstandenen Gebühren; Definition "derselben Angelegenheit" im Sinne des § 31 Abs. 3 BRAGO

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 06.02.2008 - 5 WF 15/08

    Selbständiger Gegenstandswert bei selbständiger Familiensache nach

    Für die Abrechnung zum isolierten Sorgerechtsverfahren ergibt sich gemäß § 30 II KostO ein Gegenstandswert von 3.000,00 EUR (OLG Schleswig FUR 2006, 141).
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