Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 03.04.2007

Rechtsprechung
   OLG Celle, 25.01.2007 - 8 U 161/06   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde: Ein mindestens 1,5 cm aus dem Pflaster herausragender Gullydeckel in einer Fußgängerzone; Mitverschulden eines gestürzten Passanten

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde: Ein mindestens 1,5 cm aus dem Pflaster herausragender Gullydeckel in einer Fußgängerzone; Mitverschulden eines gestürzten Passanten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unebenheiten in Fußgängerzone

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Stolperfalle Gullydeckel

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Stolperfallen in der Fußgängerzone

  • dr-wussow.de PDF, S. 1 (Kurzinformation)

    Verkehrssicherungspflicht zur Beseitigung eines Niveauunterschiedes in einer Fußgängerzone - Niveauunterschied von mindestens 1,5 cm

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2008, 1553
  • BauR 2007, 1463



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)  

  • OLG Nürnberg, 23.12.2015 - 12 U 1263/14  

    Bemessung eines Haushaltsführungsschadens nach Tabellenwerk - Pardey/Schulz-Borck

    Teils wird ein solcher Abzug - teils begrenzt auf die Kosten des Brillengestells - vorgenommen und dabei argumentiert, auch Brillen hätten eine begrenzte Lebensdauer; neben der Abnutzung unterlägen insbesondere die Brillengestelle in Material, Form und Farbe modisch sich ständig ändernden Anschauungen (OLG Rostock NZV 2011, 503; OLG Celle OLGR 2007, 634; OLG Braunschweig OLGR 2003, 185; OLG Düsseldorf OLGR 2002, 366; OLG Hamm NJW-RR 2001, 1317; LG Augsburg ZfSch 2013, 24; LG Münster Schaden-Praxis 2011, 326).
  • OLG Koblenz, 13.02.2015 - 3 U 1261/14  

    Verkehrssicherungspflicht eines Grundstückseigentümers bei Glatteis

    Die Verkehrssicherungspflicht verpflichtet grundsätzlich denjenigen, der eine Gefahrenlage schafft, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung anderer möglichst zu verhindern (in Anknüpfung an BGH, 12.11.1996 - VI ZR 270/95, IBRRS 2000, 0500; BGH, 15.07.2003 - VI ZR 155/02, IBRRS 2003, 2290; OLG Celle, 25.01.2007 - 8 U 161/06, IBRRS 2007, 3423).*).

    Die Verkehrssicherungspflicht verpflichtet grundsätzlich denjenigen, der eine Gefahrenlage schafft, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung anderer möglichst zu verhindern (in Anknüpfung an BGH, 12.11.1996 - VI ZR 270/95, IBRRS 2000, 0500; BGH, 15.07.2003 - VI ZR 155/02, IBRRS 2003, 2290; OLG Celle, 25.01.2007 - 8 U 161/06, IBRRS 2007, 3423).*).

    a) Die Verkehrssicherungspflicht verpflichtet grundsätzlich denjenigen, der eine Gefahrenlage schafft, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung anderer möglichst zu verhindern (BGH, Urteil vom 12.11.1996 - VI ZR 270/95 - VersR 1997, 250; Urteil vom 15.07.2003 - VI ZR 155/02 - VersR 2003, 1319; OLG Celle Urteil vom 25.01.2007 - 8 U 161/06 - VersR 2008, 1553).

  • OLG Koblenz, 13.11.2013 - 3 U 790/13  

    Zulässigkeit eines Grundurteils; Verletzung der Verkehrssicherungspflicht bei

    durch ein Hinweisschild "Vorsicht Stufe" fehlt sowie keine ausreichenden Beleuchtung vorhanden ist (in Anknüpfung an BGH, Urteil vom 12. November 1996, VI ZR 270/95, VersR 1997, 250; BGH, Urteil vom 15. Juli 2003, VI ZR 155/02, VersR 2003, 1319; OLG Celle, Urteil vom 25. Januar 2007, 8 U 161/06, Juris Rn. 5, VersR 2008, 1553; OLG Koblenz, Hinweisentscheidung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO vom 4. Dezember 2009, 2 U 565/09, VersR 2011, 362, OLG Koblenz, Hinweisbeschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO vom 15. Juni 2010 i.V.m. Zurückweisungsbeschluss vom 4. Oktober 2010, 2 U 950/09, VersR 2012, 374; OLG Koblenz, Urteil vom 21. Juni 2012, 2 U 271/11; zur Problematik des Auslegens einer Fußmatte vor einem Lebensmittelladen OLG Koblenz, Hinweisbeschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO vom 19. Januar 2011, 2 U 468/10, MDR 2011, 787; OLG Koblenz, Hinweis gemäß § 522 Abs. 2 vom 16. Dezember 2009 i.V.m. Zurückweisungsbeschluss vom 22. Januar 2010, 2 U 904/09, MDR 2010, 630; OLG Karlsruhe, Urteil vom 14. Mai 2003, 7 U 138/01, OLGR Karlsruhe 2003, 407 ff.).

    Die Verkehrssicherungspflicht verpflichtet grundsätzlich denjenigen, der eine Gefahrenlage schafft, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung anderer möglichst zu verhindern (BGH, Urteil vom 12.11.1996 - VI ZR 270/95 - VersR 1997, 250; Urteil vom 15.07.2003 - VI ZR 155/02 - VersR 2003, 1319; OLG Celle Urteil vom 25.01.2007 - 8 U 161/06 - Juris Rn. 5, VersR 2008, 1553).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 03.04.2007 - 3 U 960/06 Lw   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 157 BGB, § 581 BGB, § 5 WasG RP
    Fischereipachtvertrag: Anspruch auf Gestattung der Angelfischerei und der Ausgabe von Erlaubnisscheinen; Festlegung des Pachtgebietes

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung eines des Fischereipachtvertrages hinsichtlich der Grenzen des Pachtgebiets

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Gestattung der Angelfischerei; Notwendigkeit der Ausgabe von Erlaubnisscheinen zum Fischfang; Auslegungsbedürftigkeit eines Pachtvertrages; Voraussetzung einer ergänzenden Vertragsauslegung; Festlegung der Eigentumsgrenzen von Gewässern

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht