Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 02.04.2007 | OLG Saarbrücken, 24.05.2007

Rechtsprechung
   OLG München, 10.04.2007 - 32 Wx 58/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,2095
OLG München, 10.04.2007 - 32 Wx 58/07 (https://dejure.org/2007,2095)
OLG München, Entscheidung vom 10.04.2007 - 32 Wx 58/07 (https://dejure.org/2007,2095)
OLG München, Entscheidung vom 10. April 2007 - 32 Wx 58/07 (https://dejure.org/2007,2095)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,2095) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Notare Bayern PDF, S. 54 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    § 883 BGB
    Vormerkbarkeit des Rückforderungsanspruchs wegen wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 883, 421, 490
    Rückforderungsanspruch bei "wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse" ist vormerkbar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 883
    Vormerkung zur Sicherung des Rückforderungsrechts des Schenkers aufgrund wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Deutsches Notarinstitut (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    BGB §§ 883, 421, 490
    Rückforderungsanspruch bei "wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse" ist vormerkbar

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Sicherung des Rückforderungsrecht eines Schenkers wegen Vermögensverschlechterung durch eine Vormerkung; Wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse eines Erwerbers

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Notare Bayern PDF, S. 54 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    § 883 BGB
    Vormerkbarkeit des Rückforderungsanspruchs wegen wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1314
  • MDR 2007, 1011
  • DNotZ 2007, 948
  • FGPrax 2007, 159
  • Rpfleger 2007, 540
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG München, 12.03.2009 - 34 Wx 9/09

    Grundbucheintragung: Vormerkung eines Rückübertragungsanspruches bei drohender

    Soweit in deren Zusammenhang die alternative Bedingung einer "wesentlichen Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen" formuliert ist, hat das Grundbuchamt diese nach Maßgabe der Entscheidung des 32. Zivilsenats vom 10.4.2007 (32 Wx 058/07 = MittBayNot 2008, 50 mit Anm. Wartenberger) hingenommen.

    Eine inhaltliche Bestimmung ist meist dann gewährleistet, wenn die Vertragsklausel auf Begrifflichkeiten im Gesetz zurückgreift, für die es eine gefestigte Rechtsprechung gibt (BGHZ 151, 116: grober Undank; OLG München - 32. Zivilsenat - MittBayNot 2008, 50: wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse; OLG Zweibrücken MittBayNot 2005, 146: Erfüllung bestimmter grundstücksbezogener Verkehrssicherungspflichten; OLG Düsseldorf FGPrax 2002, 203: Verarmung des Schenkers).

  • OLG München, 17.12.2013 - 34 Wx 270/13

    Zulässigkeit der Eintragung einer Vormerkung: Sicherung eines

    Auch im Fall der Rückauflassungsvormerkung wegen groben Undanks (BGH NJW 2002, 2461), wegen drohender Zwangsvollstreckung (Senat vom 12.3.2009, 34 Wx 9/09 = MittBayNot 2009, 464) oder wegen wesentlicher Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Erwerbers (OLG München - 32. Zivilsenat - MittBayNot 2008, 50) steht das Grundbuchamt vor dem Problem, nicht nur einen behaupteten Sachverhalt unter das Gesetz zu subsumieren, sondern auch die jeweilige Bedingung als eingetreten festzustellen.

    In diesen Fällen wird die Bestimmbarkeit eines durch eine Vormerkung zu sichernden bedingten Rechts nicht schon dadurch in Frage gestellt, dass der Eintritt der Bedingung möglicherweise erst durch eine richterliche Entscheidung festgestellt werden kann (vgl. BGH NJW 2002, 2461/2463; OLG München MittBayNot 2008, 50; BayObLGZ 1997, 246/247; BayObLG NJW-RR 1990, 1169/1170).

    Sollten im Einzelfall Unsicherheiten verbleiben, so können diese Zweifel durch eine richterliche Entscheidung ausgeräumt werden, ohne dass hierdurch die objektive Bestimmbarkeit der vorgemerkten Ansprüche in Frage gestellt wird (OLG München MittBayNot 2008, 50; 2009, 464).

  • OLG München, 10.03.2011 - 34 Wx 55/11

    Wohnungsgrundbuch: Inhaltliche Bestimmtheit einer Grunddienstbarkeit; Wahrung des

    Die inhaltliche Bestimmbarkeit ist meist dann sichergestellt, wenn der verwendete Begriff oder die verwendete Umschreibung durch Gesetz oder Rechtsprechung näher ausgefüllt ist und dadurch einen objektiv bestimmbaren Bedeutungsinhalt gewonnen hat (vgl. z. B. BGHZ 151, 116/123 f.; OLG München - 32. Zivilsenat - vom 10.4.2007, 32 Wx 058/07 = MittBayNot 2008, 50 mit Anm. Wartenburger; Senat vom 12.3.2009, 34 Wx 9/09 = MittBayNot 2009, 464 mit Anm. Wartenburger; Böhringer Rpfleger 2011, 133/135; verneint z.B. für Sympathisanteneigenschaft: LG Düsseldorf Rpfleger 2006, 648; für negative Veränderung des "bisherigen Lebensstandards": OLG Düsseldorf ZfIR 2008, 764 mit Anm. Heinze).
  • OLG München, 09.12.2016 - 34 Wx 417/16

    Eintragungsfähigkeit eines bedingt bestellten Nießbrauchs

    Die Bestimmtheit ist meist dann sichergestellt, wenn der verwendete Begriff oder die verwendete Umschreibung durch Gesetz oder Rechtsprechung näher ausgefüllt ist und dadurch einen objektiv bestimmbaren Bedeutungsinhalt gewonnen hat (vgl. z. B. BGHZ 151, 116/123 f.; OLG München - 32. Zivilsenat - vom 10.4.2007, 32 Wx 058/07 = MittBayNot 2008, 50 mit Anm. Wartenburger; Senat vom 12.3.2009, 34 Wx 9/09 = MittBayNot 2009, 464 mit Anm. Wartenburger; Böhringer Rpfleger 2011, 133/135; verneint z. B. für Sympathisanteneigenschaft: LG Düsseldorf Rpfleger 2006, 648; für negative Veränderung des "bisherigen Lebensstandards": OLG Düsseldorf ZfIR 2008, 764 mit Anm. Heinze).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 02.04.2007 - 24 W 13/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,5572
OLG Köln, 02.04.2007 - 24 W 13/07 (https://dejure.org/2007,5572)
OLG Köln, Entscheidung vom 02.04.2007 - 24 W 13/07 (https://dejure.org/2007,5572)
OLG Köln, Entscheidung vom 02. April 2007 - 24 W 13/07 (https://dejure.org/2007,5572)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,5572) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für Geltendmachung materieller und immaterieller Schäden nach einem Straßenverkehrsunfall mit einem Kind; Berücksichtigung von Mitverschulden eines Kindes bei einem Unfall mit einem Kraftfahrzeug; Einstehen des Minderjährigen für ein Mitverschulden seines ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Haftungsrecht: 9-jähriger trägt bei Fahrradunfall kein Mitverschulden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    SCHADENSERSATZANSPRUCH BEI VERKEHRSUNFÄLLEN VON KINDERN

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 22
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 24.05.2007 - 8 U 328/06 - 85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,9459
OLG Saarbrücken, 24.05.2007 - 8 U 328/06 - 85 (https://dejure.org/2007,9459)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 24.05.2007 - 8 U 328/06 - 85 (https://dejure.org/2007,9459)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 24. Mai 2007 - 8 U 328/06 - 85 (https://dejure.org/2007,9459)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,9459) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Sachmängelhaftung beim Tierkauf: Rücktritt eines 67 Jahre alten Hobbyfahrers wegen Mangelhaftigkeit eines Kutschpferdegespanns; Alter eines Pferdes als Gegenstand von Vertragsverhandlungen; Beschaffenheitsvereinbarung aus stillschweigender Bezugnahme auf eine Anzeige; ...

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    BGB § 446; BGB § 447; BGB § 476; BGB § 434 Abs. 1
    Kaufrechtliche Gewährleistung beim Pferdekauf

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Pferderecht - Rücktritt eines Hobbyfahrers wegen Mangelhaftigkeit eines Kutschpferdegespanns

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rückabwicklung eines Kaufvertrags über zwei mangelhafte Pferde; Abweichung der in einer konkreten Beschaffenheitsvereinbarung erklärten Eigenschaften der Pferde im Zeitpunkt des Gefahrenübergangs; Erfahrungswidrigkeit des Erwerbs von Pferden unbekannten Alters; ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht