Weitere Entscheidung unten: KG, 06.07.2007

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 19.06.2007 - 5 U 467/07   

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https://dejure.org/2007,8040
OLG Koblenz, 19.06.2007 - 5 U 467/07 (https://dejure.org/2007,8040)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 19.06.2007 - 5 U 467/07 (https://dejure.org/2007,8040)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 19. Juni 2007 - 5 U 467/07 (https://dejure.org/2007,8040)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer
  • christmann-law.de (Volltext und Kurzinformation)

    Zahnarzthaftung: Umfang des Schadensersatzes bei mangelhafter Prothetik

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 631 § 823 Abs. 1
    Rechtstellung des Patienten bei der Herstellung mangelhafter Prothetik durch den Zahnarzt; Umfang des Schadensersatzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • arztrecht-aktuell.de (Kurzinformation)

    Darlegungslast eines Zahnarztes bei Mängeln an einer Prothetik

Verfahrensgang

  • LG Trier - 4 O 470/05
  • OLG Koblenz, 19.06.2007 - 5 U 467/07

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 269
  • MDR 2008, 211
  • VersR 2008, 537
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Frankfurt, 22.04.2010 - 22 U 153/08

    Rückforderung von (Zahn-)Arzthonorar

    Dieser vom Bundesgerichtshof (Urteil vom 9. Dezember 1974 - VII ZR 182/73 - BGHZ 63, 306 ff) für zahnprothetische Behandlungen vertretenen Auffassung, welche allgemein geteilt wird (vgl. die Rechtsprechungsübersicht hierzu bei Geiß/Greiner , Arzthaftpflichtrecht, 6. Auflage 2009, Rn 4 und Martis/Winkhart , Arzthaftungsrecht, 3. Auflage 2010, Rn A 404), schließt sich der erkennende Senat an (ebenso: OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 17. Oktober 2003 - 2 U 210/00 - zitiert nach Juris Rn 6; Urteil vom 17. Februar 2005 - 26 U 56/04 - zitiert nach Juris Rn 26; Urteil vom 6. Januar 2009 - 8 U 31/07 - zitiert nach Juris Rn 24; Brandenburgisches OLG, Urteil vom 5. April 2005 - 1 U 34/04 - zitiert nach Juris Rn 36; OLG Naumburg, Urteil vom 13. Dezember 2007 - 1 U 10/07 - NJW-RR 2008, 1056; OLG Oldenburg, Urteil vom 27. Februar 2008 - 5 U 22/07 - zitiert nach Juris Rn 19; OLG Koblenz, Beschluss vom 18. Juni 2009 - 5 U 319/09 - VersR 2009, 1542; a.A. OLG Koblenz, Beschluss vom 19. Juni 2007 - 5 U 467/07 - NJW-RR 2008, 269).
  • OLG Koblenz, 10.10.2012 - 5 U 1505/11

    Rechtliche Einordnung eines Zahnarztvertrages; Rechte des Patienten bei

    Hat der Patient das nicht geschuldete Honorar bereits entrichtet, steht ihm ein Rückforderungsrecht zu (Senat VersR 2008, 537), wie es die Klägerin nun nachträglich geltend machen möchte.
  • OLG Frankfurt, 27.11.2012 - 14 U 8/12

    Arzthaftung: Entfallen des Honoraranspruchs des Zahnarztes wegen Unbrauchbarkeit

    Dies wird in der Rechtsprechung bejaht, wenn der Zahnersatz unbrauchbar und funktionsunfähig ist und neu angefertigt werden muss (vgl, OLG Dresden NJW-RR 2009, 30; OLG Naumburg NJW-RR 2008, 1056; OLG Hamburg OLGR 2006, 128; OLG Koblenz OLGR 2007, 901).
  • OLG Koblenz, 25.09.2013 - 5 U 542/13

    Rechtsfolgen der Kündigung eines Vertrages über die Herstellung von Zahnersatz

    Hat der Patient das nicht geschuldete Honorar bereits entrichtet, steht ihm ein Kondiktionsanspruch (§ 812 Abs. 1 BGB ) zu (Senat, VersR 2008, 537 ).
  • OLG Koblenz, 30.01.2013 - 5 U 406/12

    Ansprüche des Patiententen eines Zahnarztes wegen fehlerhafter Behandlung; Höhe

    Hat der Patient das nicht geschuldete Honorar bereits entrichtet, steht ihm ein Rückforderungsrecht zu (Senat VersR 2008, 537 ).
  • OLG Koblenz, 21.11.2012 - 5 U 623/12
    Hat der Patient das nicht geschuldete Honorar bereits entrichtet, steht ihm ein Rückforderungsrecht zu (Senat VersR 2008, 537 ).
  • OLG Koblenz, 10.10.2013 - 5 U 1000/13

    Auslegung einer Vereinbarung über die Neuanfertigung von Zahnersatz; Haftung des

    Hat der Patient das nicht geschuldete Honorar bereits entrichtet, steht ihm ein Kondiktionsanspruch (§ 812 Abs. 1 BGB ) zu (Senat, VersR 2008, 537 ).
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Rechtsprechung
   KG, 06.07.2007 - 6 U 40/07   

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https://dejure.org/2007,6013
KG, 06.07.2007 - 6 U 40/07 (https://dejure.org/2007,6013)
KG, Entscheidung vom 06.07.2007 - 6 U 40/07 (https://dejure.org/2007,6013)
KG, Entscheidung vom 06. Juli 2007 - 6 U 40/07 (https://dejure.org/2007,6013)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 6 Abs 3 VVG, § 6 Nr 1 Buchst c VGB 1988, § 20 Nr 1 Buchst e VGB 1988
    Gebäudeversicherung: Aus Anlagen der Warmwasserheizung bestimmungswidrig austretendes Wasser als Leitungswasser; Beweismittel des Versicherungsnehmers zum Beweis des Eintritts des Versicherungsfalls; Leistungsfreiheit bei einer Obliegenheitsverletzung durch Entsorgung ...

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Schadensbeseitigung als Verletzung der Obliegenheit der Vermeidung von Veränderungen der Schadenstelle; Begriff des "Leitungswassers"; Berechnung des durchschnittlichen Wasseraustritts bei einem Leck an der Heizungsanlage; Leistungsverpflichtung des Versicherers bei grob ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Wasserschaden durch Kondensat aus Brennwertgeräten; nichtkausale Obliegenheitsverletzung des Versicherungsnehmers; Leitungswasserschaden; Aufbewahrungsfristen bei defekten Wasserrohren; Leistungsfreiheit des Versicherungsunternehmens

  • rechtsportal.de

    VVG § 6 Abs. 3
    Zur Erbringung des Beweises des Eintritts eines Versicherungsfalls bei einem durch austretendes Leitungswasser verursachten Wasserschaden

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Wohngebäudeversicherung - Kondensatwasserablaufleitung: Wasseraustritt als Leitungswasserschaden?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2008, 393
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Saarbrücken, 19.09.2012 - 5 U 68/12

    Eintrittspflicht der Wohngebäudeversicherung bei Veränderung der Schadensstelle

    32 Die Klägerin kann sich zur Führung dieses Beweises jedoch auf jedes nach der Zivilprozessordnung zulässige Beweismittel berufen (vgl. KG, VersR 2008, 393).

    Schließlich entfiele die (Mit-) Ursächlichkeit des Schneedrucks auch nicht wieder nachträglich dadurch, dass derselbe Schaden später aufgrund einer anderen, nicht versicherten Ursache - insbesondere der ebenfalls von dem Sachverständigen N. aufgezeigten Möglichkeit einer Verstopfung der Regenrinne durch Schnee und Eis, mit der Folge des Eindringens aufgestauten Schmelzwassers über konstruktionsbedingte Fugen in das Gebäudeinnere - ebenso eingetreten wäre (vgl. OLG Dresden, zfs 2010, 390; KG, VersR 2008, 393 zur Relevanz theoretisch denkbarer Alternativursachen; Kollhosser in Prölss/Martin, VVG, 27. Aufl., § 49 Rdn. 29).

  • OLG Saarbrücken, 19.06.2019 - 5 U 99/18
    Dabei kommt es auf den Einwand der Beklagten, eigene Feststellungen des Versicherers könnten im Nachhinein ohnehin nicht durch Aussagen der vom Versicherungsnehmer beauftragten Handwerker oder Gutachter ersetzt werden (so auch: KG, VersR 2008, 393; OLG Hamm, VersR 2005, 644; Armbrüster, in: Prölss/Martin, a.a.O., § 28 Rn. 260; a.A. Rixecker, in: Langheid/Rixecker, a.a.O., § 28 Rn. 99), nicht an.
  • OLG Köln, 02.12.2008 - 9 U 57/08

    Rechte des Versicherers bei Vortäuschung eines Versicherungsfalls

    Im Ausgangspunkt wird zwar aus Anlagen der Warmwasserheizung bestimmungswidrig austretendes Wasser als Leitungswasser i.S der Versicherungsbedingungen anzusehen sein (so ausdrücklich KG r+s 2008, 21 = VersR 2008, 393).
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