Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 22.11.2007

Rechtsprechung
   KG, 08.04.2008 - 12 W 16/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,8026
KG, 08.04.2008 - 12 W 16/08 (https://dejure.org/2008,8026)
KG, Entscheidung vom 08.04.2008 - 12 W 16/08 (https://dejure.org/2008,8026)
KG, Entscheidung vom 08. April 2008 - 12 W 16/08 (https://dejure.org/2008,8026)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,8026) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Rechtliche Ausgestaltung der Rechtsschutzbedürfnisses im Sinne von § 926 Abs. 1 ZPO nach Erfüllung des Anspruchs des Antragstellers auf Herausgabe eines Ladengeschäfts

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Keine Anordnung der Klageerhebung bei vorheriger Erfüllung der einstweiligen Verfügung; Rückgabe der durch verbotene Eigenmacht erlangten Sache; Aufhebung; Widerspruch; Wiedereinräumung des Mitbesitzes; Rechtsbehelf gegen Arrest oder einstweilige Verfügung

  • prewest.de PDF, S. 58

    §§ 924, 926, 927, 936 ZPO; § 861 BGB
    Gewerberaummiete; Untermiete; einstweilige Verfügung auf Rückgabe bei verbotener Eigenmacht gegen den Herausgabe beanspruchenden Untervermieter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 861; ZPO § 924; ZPO § 926 Abs. 1; ZPO § 927
    Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag nach § 926 Abs. 1 ZPO bei Erlöschen des zu sichernden Rückgabeanspruchs infolge Erfüllung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rechtsschutzbedürfnis bei Anordnung der Klageerhebung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 23
  • NZM 2009, 52
  • ZMR 2008, 955
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG München, 29.10.2012 - 5 W 1648/12

    Einstweilige Verfügung: Rechtsschutzbedürfnis für den Antrag auf Erhebung der

    Das Kammergericht ist der Auffassung, es sei nicht Aufgabe des Verfahrens nach § 926 ZPO, den Verfügungskläger in eine aussichtslose Hauptsacheklage zu zwingen (Beschluss vom 08.04.2008 - 12 W 16/08, NJW-RR 2009, 23, juris, Rz. 4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 22.11.2007 - 5 U 1257/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,28194
OLG Koblenz, 22.11.2007 - 5 U 1257/06 (https://dejure.org/2007,28194)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 22.11.2007 - 5 U 1257/06 (https://dejure.org/2007,28194)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 22. November 2007 - 5 U 1257/06 (https://dejure.org/2007,28194)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,28194) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Koblenz vom 22.11.2007, Az.: 5 U 1257/06 (Deliktische Schadensersatzhaftung eines Großhändlers wegen mangelhafter Bearbeitung und Weiterveräußerung von Weinkorken)" von RiOLG Heinz Diehl, original erschienen in: ZfS 2008, 618 - ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Nürnberg, 25.11.2009 - 12 U 715/09

    Untersuchungs- und Rügeobliegenheit beim Handelskauf: Anzulegende Maßstäbe;

    Insoweit sind an einen Verarbeiter strengere Anforderungen zu stellen als an einen bloßen Wiederverkäufer (BGH, Urteil vom 03.12.1975 - VW ZR 237/74, WM 1976, 55; Brüggemann in: Staub, HGB a.a.O. Rn 96; vgl. OLG München OLGR 1999, 5; OLG Koblenz OLGR 2008, 882).
  • OLG Düsseldorf, 07.02.2013 - 16 U 66/12

    Umfang der Rüge- und Untersuchungspflicht eines gewerblichen Zwischenhändlers

    Insoweit sind an einen Verarbeiter strengere Anforderungen zu stellen als an einen bloßen Wiederverkäufer (BGH, Urteil vom 03.12.1975 - VIII ZR 237/74, WM 1976, 55; Brüggemann in: Staub, HGB a. a. O. Rn 96; vgl. OLG München OLGR 1999, 5; OLG Koblenz OLGR 2008, 882).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht