Weitere Entscheidungen unten: OLG München, 28.04.2008 | OLG Braunschweig, 10.07.2008

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 03.04.2007 - 3 W 64/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,2888
OLG Hamburg, 03.04.2007 - 3 W 64/07 (https://dejure.org/2007,2888)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 03.04.2007 - 3 W 64/07 (https://dejure.org/2007,2888)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 03. April 2007 - 3 W 64/07 (https://dejure.org/2007,2888)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,2888) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Verstoß gegen Impressumspflichten - Die (soweit an sich gebotene) fehlende Angabe der zuständigen Aufsichtsbehörde und der Handelsregisternummer i.S.v. § 5 Abs. 1 Nr. 3, Nr. 4 TMG stellt grundsätzlich wettbewerbsrechtlich nur einen Bagatellverstoß dar.

  • openjur.de

    §§ 11, 8 UWG; § 5 TMG

  • webshoprecht.de

    Nur Internetangebote von Privaten und Idealvereinen sind von der Impressumspflicht ausgenommen

  • damm-legal.de

    Im Impressum fehlende Aufsichtsbehörde und Handelsregisternummer stellen keinen erheblichen Wettbewerbsverstoß dar

  • Judicialis
  • ra-skwar.de

    Abmahnung - Impressumg

  • aufrecht.de

    Impressum nach neuem TMG und das Merkmal "gegen Entgelt angebotene Telemedien"

  • kanzlei.biz

    Impressumsfehler

  • info-it-recht.de

    Impressum nach neuem TMG, insbesondere das Merkmal "gegen Entgelt angebotene Telemedien"

  • online-und-recht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Beschränkung der Informationspflichten aus § 5 TMG auf kostenpflichtige Telemediendienste

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Nur Internetangebote von Privaten und Idealvereinen sind von der Impressumspflicht ausgenommen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zur Auslegung von § 5 TMG

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Impressumspflicht kann unter Bagatellgrenze fallen

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Im Impressum fehlende Aufsichtsbehörde und Handelsregisternummer stellen keinen erheblichen Wettbewerbsverstoß dar

  • heise.de (Rechtsprechungsübersicht, 09.05.2008)

    Neue Urteile zur Impressumspflicht für Internetangebote

  • heise.de (Pressebericht, 09.05.2008)

    Neue Urteile zur Impressumspflicht für Internetangebote

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anwendungsbereich der Impressumspflicht bei geschäftsmäßigen Telemediendiensten; Konkretisierung der Informationspflichten kommerzieller Telemediendienste; Auslegung des Kriteriums der nicht nur unerheblichen Beeinträchtigung im Rahmen der Erheblichkeitsschwelle des § ...

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Auslegung des Merkmals "in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien"

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Impressumspflicht kann unter Bagatellgrenze fallen

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Künftig auch unbedeutende Fehler im Impressum abmahnbar?

  • 123recht.net (Kurzinformation, 4.6.2008)

    Impressum einer Webseite // Welche Internetangebote brauchen überhaupt ein Impressum?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2008, Dok. 112
  • afp 2008, 511
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • KG, 23.11.2017 - 23 U 124/14

    Impressumspflicht für Diensteanbieter im Internet: Angabe einer mit automatisch

    Somit ist die Norm dahingehend auszulegen, dass sämtliche kommerziellen Telemediendienste den Anforderungen des § 5 TMG unterliegen (vgl. OLG Hamburg, Beschluss vom 03. April 2007 - 3 W 64/07 Rn. 7).
  • LG Freiburg, 04.11.2013 - 12 O 83/13

    Wettbewerbsverstoß: Verantwortlichkeit eines Autohauses für Werbung eines

    Zu den hiervon erfassten Telemedien (vergleiche § 1 Abs. 1 TMG) gehören die hier beworbenen elektronisch beworbenen Angebote (vergleiche OLG Hamburg OLGR 2008, 912; OLG Frankfurt OLGR 2007, 457).
  • LG Berlin, 28.08.2014 - 52 O 135/13

    Zur Kommunikation über eine im Impressum angegebene E-Mail-Adresse

    Das OLG Hamburg führt in dem Beschluss vom 3.4.2007 -3 W 64/07 - Rz. 7, zitiert nach juris, zutreffend aus, dass dieses Normelement den Anwendungsbereich des § 5 TMG nicht auf kostenpflichtige Telemediendienste beschränkt, vielmehr die Entstehungsgeschichte der Norm zeigt, dass mit diesem Tatbestandselement lediglich lnternetangebote von privaten Anbietern und von Idealvereinen, mithin nicht-kommerzielle Angebote, aus dem Anwendungsbereich der Impressumspflicht ausgenommen werden sollten.
  • OLG Frankfurt, 28.04.2016 - 6 U 214/15

    Verfügungsgrund: Selbstwiderlegung durch Zuwarten; Wettbewerbsverstoß:

    Die Benennung ermöglicht es ihm, dort nachzufragen, ob der Telediensteanbieter eine Erlaubnis für die von ihm angebotenen Leistungen erhalten hat, bzw. ob er sich nachträglich als unzuverlässig erwiesen hat (vgl. OLG Hamburg, Beschl. v. 3.4.2007 - 3 W 64/07, Rn. 8 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG München, 28.04.2008 - 12 UF 1860/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,12645
OLG München, 28.04.2008 - 12 UF 1860/07 (https://dejure.org/2008,12645)
OLG München, Entscheidung vom 28.04.2008 - 12 UF 1860/07 (https://dejure.org/2008,12645)
OLG München, Entscheidung vom 28. April 2008 - 12 UF 1860/07 (https://dejure.org/2008,12645)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,12645) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Nachehelicher Unterhaltsanspruch: Befristung des Anspruchs auf Krankheitsunterhalt

  • Wolters Kluwer

    Berechnung des nachehelichen Unterhaltanspruchs; Unterhaltsrechtliche Qualifizierung einer Lebensversicherung als Einkommen; Verwirkung von nachehelichen Unterhaltsansprüchen

  • Wolters Kluwer

    Befristung des nachehelichen Unterhalts; Einbeziehung von Ansparabschreibungen i.R.d. Ermittlung des Einkommens eines Unterhaltspflichtigen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2008, 1959
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 19.08.2009 - 8 UF 33/09

    Herabsetzung des Unterhaltsanspruchs des geschiedenen Ehegatten gem. § 1578 b

    Die für den Aufstockungsunterhaltsanspruch zugrunde gelegte Betrachtung dürfte nunmehr auch für den Krankenunterhaltsanspruch gemäß § 1572 BGB entsprechende Geltung beanspruchen (vgl. BGH, FamRZ 2009, 406 f.; OLG Braunschweig, FamRZ 2008, 999 ff; OLG München, FamRZ 2008, 1959 ff; OLG Celle, FamRZ 2009, 56 f; OLG Köln, OLGR 2009, 474).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 10.07.2008 - 2 U 33/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,36005
OLG Braunschweig, 10.07.2008 - 2 U 33/08 (https://dejure.org/2008,36005)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 10.07.2008 - 2 U 33/08 (https://dejure.org/2008,36005)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 10. Juli 2008 - 2 U 33/08 (https://dejure.org/2008,36005)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,36005) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Mitstörerhaftung bei Google AdWords für Option "weitgehend passende Keywords"

  • dr-bahr.com (Leitsatz)

    Google AdWords sind Markenverletzung - Option "weitgehend passende Keywords"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Google AdWords sind Markenverletzung Option "weitgehend passende Keywords"

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Braunschweig, 23.04.2008 - 9 O 372/08
    Hinweis: Das klageabweisende Urteil wurde in der Berufungsinstanz durch Anerkenntnisurteil aufgehoben und die Beklagte verurteilt (OLG Braunschweig, 10.07.2008 - Az.: 2 U 33/08).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht