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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 19.08.2008 - 3 UF 347/06   

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https://dejure.org/2008,6454
OLG Frankfurt, 19.08.2008 - 3 UF 347/06 (https://dejure.org/2008,6454)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19.08.2008 - 3 UF 347/06 (https://dejure.org/2008,6454)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19. August 2008 - 3 UF 347/06 (https://dejure.org/2008,6454)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Judicialis

    ehebedingter Nachteil; Nachteil; Ehe; Herabsetzung; Befristung; Unterhalt; Krankheit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf Auskunftserteilung und Belegerteilung gem. § 259 Abs. 1, § 260 Abs. 1, § 1580 und § 1605 BGB; Verwirkung eines Auskunftsanspruchs durch mutwillige Herbeiführung einer Bedürftigkeit nach § 1579 Nr. 4 BGB; Berücksichtigung von auf einer leichtfertigen Verletzung von ...

  • familienrecht-deutschland.de

    BGB §§ 1572, 1578b, 1579
    Unterhalt des geschiedenen Ehegatten; Beschränkung und Befristung des Krankenunterhalts (hier: 23-jährige Ehe, Betreuung von zwei Kindern); ehebedingte Nachteile; Verwirkung von Unterhalt.

  • hefam (Datenbank hessische Familiengerichte)

    BGB 1578b, 1579
    Ehebedingte Nachteile Herabsetzung und Befristung Unterhalt wegen Krankheit, Herabsetzung Herabsetzung, Unterhalt wegen Krankheit

  • fr-blog.com

    Beschränkung und Befristung des Krankenunterhalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1578b; BGB § 1579
    Zur Beschränkung und Befristung des Krankenunterhalts nach 23-jähriger Ehe und zwei Kindern - Verwirkung von Unterhalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 19.08.2008, Az.: 3 UF 347/06 (Begrenzung und Befristung von Krankheitsunterhalt)" von RAe Martin Haußleiter und Dr. Barbara Schramm, original erschienen in: NJW Spezial 2009, 37 - 38.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt vom 19.08.2008, Az.: 3 UF 347/06 (Unterhaltsbegrenzung bei Krankheit)" von Redaktion FuR, original erschienen in: FuR 2009, 47 - 48.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2009, 526
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Koblenz, 18.12.2008 - 7 UF 377/08

    Begrenzung des nachehelichen Unterhaltsanspruchs; Höhe des angemessenen

    Auf dieser Grundlage stellt der Senat den "angemessenen Lebensbedarf" i.S.d. § 1578 b Abs. 1 BGB weder mit dem "notwendigen Selbstbehalt" noch mit dem Maß des Billigkeitsunterhalts nach § 1581 BGB gleich (vgl. Kalthoener/Büttner/Niepmann, aaO., Rn. 1089; anders aber Gerhardt/v.Heinschel-Heinegg/Klein, aaO., 6. Kapitel Rn. 424; Wendl/Staudigl/Pauling, aaO., § 4 Rn. 583; Palandt/Brudermüller, aaO., Rn. 16), sondern mit dem "angemessenen Selbstbehalt" (so auch Borth, aaO., Rn. 137) von derzeit 1.100 EUR (ebenso OLG Frankfurt, ZFE 2008, 430, 431), jedenfalls solange der Unterhaltspflichtige nicht nur beschränkt leistungsfähig ist.
  • OLG Jena, 27.08.2009 - 1 UF 123/09

    Zumutbarkeit der Erzielung von Einkünften im Altbundesgebiet aus Arbeitstätigkeit

    Auch in der von dem Antragsteller zitierten Entscheidung (OLG Frankfurt, FamRZ 2009, 526) wurde der Anspruch auf Nachscheidungsunterhalt nicht ab Rechtskraft der Ehescheidung herabgesetzt.
  • OLG Hamm, 23.03.2009 - 8 UF 177/08

    Bemessung und Beschränkung des nachehelichen Unterhalts bei

    Somit ist der angemessen Lebensbedarf, der sich an demjenigen Einkommen, das der Berechtigte ohne die Ehe heute hätte, orientiert (BGH FamRZ 2007, 2049; OLG Frankfurt, FamRZ 2009, 526) auf einen Betrag von 2.200,00 EUR monatlich zu bestimmen.
  • OLG Celle, 02.10.2008 - 17 UF 97/08

    Nachehelichenunterhalt: Herabsetzung und Befristung von Krankheitsunterhalt

    Im Rahmen dieser Abwägung wird zugunsten der Ehefrau auch zu berücksichtigen sein, dass sie - ließe man die krankheitsbedingte Erwerbsminderung und den Eintritt in den Rentenbezug außer Betracht - durchaus ehebedingte Nachteile erlitten hätte, die ansonsten von dem Ehemann im Anschluss an die Übergangsfrist hätten ersetzt werden müssen (vgl. zu diesem Gesichtspunkt OLG Frankfurt Urteil vom 19. August 2008 - 3 UF 347/06 - veröffentlicht bei juris, Rn. 66).
  • OLG Saarbrücken, 19.08.2010 - 6 UF 23/10

    Berücksichtigung des Wohnwerts bei der Berechnung des nachehelichen Unterhalts;

    Dabei kommt es in diesem Zusammenhang nicht darauf an, ob die Krankheit ehebedingt ist (BGH, FamRZ 2010, 629; OLG Frankfurt, FamRZ 2009, 526; OLG Braunschweig, FamRZ 2008, 899; Eschenbruch, Der Unterhaltsprozess, 5. Aufl., Kap. 1, Rz. 293).

    Ebenso ist anerkannt, dass eine Befristung oder Begrenzung des Unterhaltsanspruchs auch in Betracht kommt, wenn der Ehegatte, wie vorliegend, einen Anspruch auf Unterhalt wegen Krankheit nach § 1572 BGB hat (BGH, FamRZ 2009, 406; OLG Frankfurt, FamRZ 2009, 526; OLG Braunschweig, FamRZ 2008, 999; Eschenbruch, a.a.O., Kap. 1, Rz. 293).

  • OLG Frankfurt, 04.11.2009 - 2 UF 43/09

    Nachehelicher Ehegattenunterhalt

    Sie können sich nach § 1578 b Abs. 1 S. 3 BGB vor allem aus der Dauer der Pflege und Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes, aus der Gestaltung von Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit während der Ehe sowie aus der Dauer der Ehe ergeben (Regierungsentwurf, BT-Drucksache 16/1830 S. 18 f.; BGH, FamRZ 2009, 128-131, zitiert nach juris, Rn. 31 ff.; BGH, FamRZ 2009, 1207ff., zitiert nach juris, Rn. 35; BGH vom 14.10.2009 zu XII ZR 146/08, zitiert nach juris, Rn. 13; OLG Frankfurt, FuR 2008, 612 f., zitiert nach juris, Rn. 9; OLG Frankfurt, FamRZ 2009, 526ff., zitiert nach juris, Rn. 61; OLG Stuttgart, Urteil vom 15. September 2009 zu 17 UF 128/09, zitiert nach juris, Rn. 55; OLG Oldenburg,  MDR 2009, 1116, zitiert nach juris, Rn. 19, 20; OLG Koblenz, NJW 2009, 2315-2318, juris, Rn. 18).
  • OLG Koblenz, 19.05.2009 - 11 UF 762/08

    Verpflichtung der Erben aus einer durch den Erblasser eingegangenen

    Der "angemessene Lebensbedarf" ist weder mit dem "notwendigen Selbstbehalt" noch mit dem Maß des Billigkeitsunterhalts nach § 1581 BGB gleich gestellt sondern mit dem "angemessenen Selbstbehalt" von derzeit 1.100,00 EUR (so auch OLG Koblenz, 7. Zivilsenat - 4. Senat für Familiensachen, OLGR Koblenz 2009, 238 f.; OLG Frankfurt ZFE 2008, 430 f.).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 19.11.2008 - 7 U 223/07   

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https://dejure.org/2008,14603
OLG Brandenburg, 19.11.2008 - 7 U 223/07 (https://dejure.org/2008,14603)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 19.11.2008 - 7 U 223/07 (https://dejure.org/2008,14603)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 19. November 2008 - 7 U 223/07 (https://dejure.org/2008,14603)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Beimessung eines deklaratorischen Charakters einer eine gesetzliche Regelung nur eingeschränkt wiedergebenden Klausel i.R.e. Kontrolle allgemeiner Geschäftsbedinungen; Entstehen einer unangemessenen Benachteilung im Falle einer unvollständigen Wiedergabe und Bezugnahme ...

  • rechtsportal.de

    Zur Vereinbarkeit von Bestimmungen der AGB eines Gasversorgungsunternehmens mit Vorschriften der GasGVV

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 27.01.2010 - VIII ZR 326/08

    Zu Vertragsbedingungen eines Gasversorgungsunternehmens

    Das Berufungsgericht (OLG Brandenburg, OLGR 2009, 275) hat zur Begründung seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt:.
  • AG Brandenburg, 24.06.2009 - 34 C 106/08

    Arbeit & Soziales - Unverhältnismäßige Gasversorgungsunterbrechung - Hartz IV

    Mit der gesetzlichen Regelung des § 19 Abs. 2 Satz 2 GasGVV soll die Grundversorgung des Kunden soweit als möglich sichergestellt und eine Unterbrechung unter den geregelten Einschränkungen nicht zugelassen werden (OLG Brandenburg, OLG-Report 2009, Seiten 275 ff.).
  • LG Kassel, 18.03.2010 - 1 S 355/09

    Energielieferungsvertrag: Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen

    Dann aber führt die Klausel schon deshalb zu einer unangemessenen Benachteiligung der Kunden im Sinne des § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB, weil sie von der Regelung des § 17 StromGVV bzw. GasGVV, die "Gesetze" im Sinne der vorgenannten Vorschrift sind (vgl. Palandt-Grüneberg, a. a. O., § 307 Rdnr. 26), abweicht (vgl. OLGR Brandenburg 2009, 275 ff., zitiert nach Juris, Rdnrn. 32, 40).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 02.09.2008 - 4 W 66/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,8154
OLG Celle, 02.09.2008 - 4 W 66/08 (https://dejure.org/2008,8154)
OLG Celle, Entscheidung vom 02.09.2008 - 4 W 66/08 (https://dejure.org/2008,8154)
OLG Celle, Entscheidung vom 02. September 2008 - 4 W 66/08 (https://dejure.org/2008,8154)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Prozesskostenhilfe: Vorschussanspruch eines Insolvenzverwalters gegenüber Gläubigern wie z.B. dem Steuerfiskus im Zusammenhang mit einem Schadenersatzanspruch gegen ein Mitglied eines Gläubigerausschusses

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Prozesskostenhilfe: Vorschussanspruch eines Insolvenzverwalters gegenüber Gläubigern wie z.B. dem Steuerfiskus im Zusammenhang mit einem Schadenersatzanspruch gegen ein Mitglied eines Gläubigerausschusses

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Schadensersatzverlangen eines neuen Insolvenzverwalters gegen Mitglieder des Gläubigerausschusses wegen einer Pflichtverletzung des alten Insolvenzverwalters; Umfang der Darlegungslast des Insolvenzverwalters bei einem Prozesskostenhilfeantrag; Geltung des Erfordernisses ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Darlegungspflicht des Verwalters bei PKH-Antrag für Schadensersatzprozess gegen Gläubigerausschussmitglieder wegen Veruntreuungen des früheren Insolvenzverwalters

  • rechtsportal.de

    InsO § 71; InsO § 89; ZPO § 116 Nr. 1
    Bewilligung der Prozesskostenhilfe für den Insolvenzverwalter; Unzumutbarkeit der Kostenaufbringung durch den Steuerfiskus

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2009, 936
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Celle, 20.01.2011 - 8 U 250/10

    Prozesskostenhilfe für einen Aktivprozess des Insolvenzverwalters: Zumutbarkeit

    Es gibt auch keine generelle Freistellung der öffentlichen Hand von den Kosten, auch nicht aufgrund der Kostenfreiheit gemäß § 2 Abs. 1 GKG, der Bund und Länder in den dort genannten Verfahren von der Zahlung der Gerichtskosten befreit (BGHZ 138, 188 = NJW 1998, 1868; OLG Celle, Beschluss vom 2. September 2008, 4 W 66/08).
  • OLG Dresden, 09.12.2009 - 13 W 855/09

    Prozesskostenhilfe für den Insolvenzverwalter bei Beteiligung der

    Überwiegend wird auch zur Rechtslage nach der Insolvenzordnung angenommen, dass eine Vorschusspflicht dieser Gläubiger nicht bestehe (OLG Hamburg ZInsO 2009, 1125 ; OLGR Celle 2009, 275; KG [2. Senat] NZI 2008, 748 ; OLG Brandenburg Beschluss vom 17.10.2006, Az.: 13 W 9/06; OLG Köln KKZ 2006, 199; OLG Hamm ZInsO 2005, 449).
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