Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 06.03.2009 | KG, 20.11.2008

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 30.03.2009 - 14 U 1058/08   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Grundschuldbesicherter Darlehensvertrag: Rechtsfolgen der Rückerstattung des zur Tilgung überwiesenen Betrages

  • Judicialis
  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung bei fehlender Erfüllung der Darlehensforderung aufgrund von der Bank wieder zurückzuzahlenden Tilgungsbetrages

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Fortbestehen der Darlehensforderung, wenn ein zur Darlehenstilgung verwendeter Betrag (hier: Versicherungsleistung zugunsten der Ehefrau des Schuldners) zurückerstattet werden muss

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 362 Abs. 1
    Zulässigkeit der Vollstreckung aus einer zur Sicherung einer Darlehensforderung bestellten Grundschuld nach Rückerstattung eines zur Darlehenstilgung verwendeten Betrages

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gescheiterte Tilgung: Vollstreckung zulässig!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Vollstreckung aus einer zur Sicherung einer Darlehensforderung bestellten Grundschuld nach Rückerstattung eines zur Darlehenstilgung verwendeten Betrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 362 Abs. 1
    Fortbestehen der Darlehensforderung, wenn ein zur Darlehenstilgung verwendeter Betrag zurückerstattet werden muss

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Wiederaufleben einer Darlehensforderung nach gescheiterter Tilgung

Besprechungen u.ä.

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des OLG Nürnberg vom 30.03.2009, Az.: 14 U 1058/08 (Was ist mit der Vollstreckung, wenn der gezahlte Betrag zurückgezahlt werden muss?)" von Redaktion der FoVo, original erschienen in: FoVo 2009, 145 - 147.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2009, 714
  • WM 2009, 1191
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.03.2009 - I-17 W 18/09   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    ZPO § 91 Abs. 1
    Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Privatgutachtens

  • Jurion

    Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Privatgutachtens

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Privatsachverständige: Kosten für Teilnahme an mündlicher Verhandlung erstattungsfähig! (IBR 2010, 1129)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 20.12.2011 - VI ZB 17/11  

    Kostenfestsetzung im Verkehrsunfallprozess: Beurteilung der Erstattungsfähigkeit

    Hierzu gehören auch Fälle, in denen die Partei ohne Einholung eines Privatgutachtens ein ihr nachteiliges Gerichtssachverständigengutachten nicht zu erschüttern vermag (vgl. OLG Köln OLGR 2009, 527; KG KGR 2008, 487; OLG Koblenz Rpfleger 91, 388; OLG Schleswig VersR 91, 117; OLG Saarbrücken JurBüro 88, 1360).
  • OLG Köln, 21.09.2015 - 17 W 64/15  

    Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Privatgutachtens im Bauprozess

    Hierzu gehören auch Fälle, in denen die Partei ohne Einholung eines Privatgutachtens ein ihr nachteiliges Gerichtssachverständigengutachten nicht zu erschüttern vermag (BGH, aaO mit Hinweis u.a. auf die Entscheidung des hiesigen Senats vom 6. März 2009, OLGR 2009, 527 f. = juris Rn 13 f.; Pastor, aaO Rn 175).
  • OLG Rostock, 26.11.2009 - 3 U 103/06  

    Schadensersatz bei Beschädigung eines Kunstwerks: Unmöglichkeit der

    Eine Partei kann ohne ein Gutachten nicht sachgerecht vortragen (BGH, Beschl. v. 23.05.2006, VI ZB 7/05, NJW 2006, 2415, 2416; OLG Köln, Beschl. v. 06.03.2009, 17 W 18/09, BeckRS 2009, 15798), mag es um die Ermittlung eines klagebegründenden Sachverhalts gehen, die Prüfung der Verteidigungsaussicht oder die qualifizierte Stellungnahme zu einem Beweisergebnis (ggf. auch zu einem gegnerischen Privatgutachten).
  • OLG Dresden, 07.01.2016 - 22 UF 966/14  

    Anspruch des Verfahrensbevollmächtigten im Sorgerechtsverfahren auf Gewährung

    Hierzu gehören auch Fälle, in denen die Partei ohne Einholung eines Privatgutachtens ein ihr nachteiliges Gerichtssachverständigengutachten nicht zu erschüttern vermag (vgl. OLG Köln, DS 2009, 316 = OLG-Report 2009, 527; KG, KG-Report 2008 487 = BeckRS 2008, 04030, beck-online; OLG Koblenz, Rechtspfleger 1991, 388 = NZV 1991, 315; OLG Schleswig, VersR 1991, 117; OLG Saarbrücken, JurBüro 1988, 1360 = BeckRS 2011, 077865, beck-online; OLG Stuttgart vom 13.11.2001, 8 W 481/01, juris; vom 11.07.2007 8 W 265/07, juris ; OLG Celle, Beschluss vom 25.07.2009, 2 W 148/08; OLG Hamm, Beschluss vom 14.05.2013, Az. 25 W 94/13, juris).
  • LG Köln, 04.06.2012 - 11 T 11/12  

    Privatgutachten, Erstattungsfähigkeit

    (vgl. etwa OLG Köln, Beschluss vom 06.03.2009, Az.: 17 W 18/09 - allerdings betreffend ein während des Rechtsstreits eingeholtes Privatgutachten und basierend auf der (nachgehend vom 6. Senat des BGH, vgl. unten a.a.O., verworfenen) Rechtsansicht, dass das Privatgutachten das Prozessergebnis beeinflusst haben muss -, OLG Celle, Beschluss vom 10.01.2011, Az.: 2 W 8/11 und OLG München, Beschluss vom 09.02.1995, Az.: 11 W 689/95, (m.w.N. auf weitere ältere Entscheidungen: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.04.1994, Az.: 10 W 48/94 - maßgebliches - jedoch nicht überzeugendes - Argument ist, dass der Gegner keine Gelegenheit erhält, sich mit dem Gegengutachten auseinanderzusetzten; jedoch ist der Gegner nicht daran gehindert, substantiierten Vortrag anzugreifen - OLG Frankfurt, Beschluss vom 08.12.1983, Az.: 6 W 126/83 - noch unter Beruf darauf, dass das Gutachten den Prozess nachweislich gefördert haben muss - und OLG Bamberg, Beschluss vom 29.09.1988, Az.: 3 W 87/88, auch unter dem Eindruck der Rechtsansicht, dass sich das Gutachten prozessförderlich ausgewirkt haben muss).

    Es kann auch nicht aus der Nichtvorlage oder Nichtbezugnahme des Gutachtens gefolgert werden, dass die Einholung des Privatgutachtens nicht notwendig gewesen sein kann (so aber OLG Köln, Beschluss vom 06.03.2009, Az.: 17 W 18/09).

  • LG Saarbrücken, 18.09.2012 - 13 T 6/12  
    Dabei kann offen bleiben, ob eine Kostenerstattung von vorneherein ausscheidet, wenn die Ausführungen des Privatsachverständigen lediglich ihrem Inhalt nach in den schriftsätzlichen Parteivortrag aufgenommen und nicht durch Vorlage in das Verfahren eingeführt werden (so etwa OLG Köln, OLG-Report 2009, 527 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   KG, 20.11.2008 - 19 U 10/08   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Ankaufsrecht; Gebäudeanbau; bauliche Anlage; bauliche Nutzung; Bebauung; Bereinigungsanspruch; Erbbaurecht; Fahrrecht; Gehrecht; Grunddienstbarkeit; Nachbargrundstück; Nutzer; Restitutionsumfang; Rückübertragungsumfang

  • rechtsportal.de

    Begriff der baulichen Anlage; Übergang von Bereinigungsansprüchen bei Rückübertragung des Grundstücks; Umfang einer Grunddienstbarkeit über ein Geh- und Fahrrecht

  • Jurion

    Begriff der baulichen Anlage; Übergang von Bereinigungsansprüchen bei Rückübertragung des Grundstücks; Umfang einer Grunddienstbarkeit über ein Geh- und Fahrrecht

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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