Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 14.05.2009

Rechtsprechung
   OLG Köln, 20.05.2009 - 6 U 203/08   

Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Für Lampen eingetragene Marke "Power Moon" ist kennzeichnungskräftig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Marke "Power Moon" ist unterscheidungskräftig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Was ist Powermoon?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 335



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Wird zitiert von ... (6)  

  • LG Köln, 24.06.2015 - 84 O 13/15  

    Amazon: Markenverletzung durch Autocomplete

    Dabei darf nicht unbeachtet bleiben, dass der Begriff des markenmäßigen Gebrauchs im Interesse eines umfassenden Kennzeichenschutzes weit zu fassen ist (BGH GRUR 2002, 613 - GERRI/KERRY Spring; OLG Köln, GRUR-RR 2009, 335, 336 - Power Moon).
  • OLG Köln, 21.03.2014 - 6 U 181/13  

    "Aztekenofen"

    Der Begriff des markenmäßigen Gebrauchs ist im Interesse eines umfassenden Kennzeichenschutzes grundsätzlich weit zu fassen (BGH, GRUR 1996, 68, 70 - COTTON LINE; Senat, GRUR-RR 2009, 335, 336 - Power Moon).

    Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Begriff "Aztekenofen" vom Verkehr inzwischen beschreibend als Gattungsbegriff verstanden wird, so dass auch unter diesem Aspekt keine Schwächung anzunehmen ist (vgl. Senat, GRUR-RR 2009, 335, 336f. - Power Moon; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl. 2010, § 14 Rn. 665).

  • OLG Köln, 08.05.2014 - 6 U 64/14  

    Begriff der Benutzung eines Handelns im geschäftlichen Verkehr i.S. von § 14

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats (GRUR-RR 2009, 335, 337 - Power Moon; WRP 2009, 1290 = juris Tz. 63 - AQUA CLEAN KOI), die in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und anderer Oberlandesgerichte steht (Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl. 2010, vor §§ 14-19d Rn. 296 m. w. N.).
  • BPatG, 30.09.2014 - 24 W (pat) 29/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "FOXyHUNTER (Wort-Bildmarke)/FOX" - teilweise

    Des Weiteren hat der Inhaber der angegriffenen Marke die Buchstabenfolge "FOX" nicht mit einem bekannten oder sonst als solchem erkennbaren eigenen Unternehmenskennzeichen oder einer bekannten Marke des Inhabers der angegriffenen Marke (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, 1044, Rn. 34 - THOMPSON LIFE) oder bekannten Stammbestandteil eines Serienzeichens des Inhabers der angegriffenen Marke kombiniert (vgl. BGH GRUR 2008, 258, 259, Rn. 33 - INTERCONNECT/T-inter-connect; OLG Köln, GRUR-RR 2009, 335, 337 - Power Moon).
  • BPatG, 18.12.2012 - 24 W (pat) 533/11  

    Markenbeschwerdeverfahren "Patho Products (Wort-Bildmarke)/PP (Wort-Bildmarke)" -

    "Patho Products" stellt weder eine bekannte Marke (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, 1044, Rn. 34 - THOMPSON LIFE), noch einen bekannten Stammbestandteil eines Serienzeichens der Inhaberin der angegriffenen Marke dar (vgl. BGH GRUR 2008, 258, 259, Rn. 33 - INTERCONNECT/T-interconnect; OLG Köln, GRUR-RR 2009, 335, 337 - Power Moon).
  • BPatG, 11.11.2014 - 24 W (pat) 65/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - "UNIT01/UNIT 4" - Waren- und

    Des Weiteren hat der Inhaber der angegriffenen Marke die Buchstabenfolge "UNIT" nicht mit einem bekannten oder sonst als solchem erkennbaren eigenen Unternehmenskennzeichen oder einer bekannten Marke des Inhabers der angegriffenen Marke (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, 1044, Rn. 34 - THOMPSON LIFE) oder bekannten Stammbestandteil eines Serienzeichens des Inhabers der angegriffenen Marke kombiniert (vgl. BGH GRUR 2008, 258, 259, Rn. 33 - INTERCONNECT/T-inter-connect; OLG Köln, GRUR-RR 2009, 335, 337 - Power Moon).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 14.05.2009 - I-4 U 16/09   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Vorabbelehrung über das Widerrufsrecht bei einem Fernabsatzgeschäft; Erstattungsfähigkeit der Anwaltskosten für eine Abmahnung

  • Jurion

    Anforderungen an die Vorabbelehrung über das Widerrufsrecht bei einem Fernabsatzgeschäft; Erstattungsfähigkeit der Anwaltskosten für eine Abmahnung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 700
  • GRUR-RR 2010, 217



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Koblenz, 08.03.2010 - 9 U 1283/09  

    "40 Euro Klausel"

    Ihre Verwendung stellt einen Verstoß gegen eine Marktverhaltensregelung im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG dar (KG-GRUR-RR 2008, 308; OLG Hamm, OLGR 2009, 810).
  • OLG Hamm, 21.01.2010 - 4 U 168/09  

    Eilbedürftigkeit im gewerblichen Rechtsschutz

    Die richtige Belehrung über die Widerrufsfrist betrifft elementare Verbraucherschutzrechte und kann keine Bagatelle sein (vgl. Senat OLGR 2009, 810).
  • LG Essen, 13.11.2014 - 4 O 97/14  

    Fehlende Anbieterkennzeichnung im Impressum einer Internetseite für die

    Der von der Klägerin angesetzte Gegenstandswert von 10.000,00 EUR begegnet keinen Bedenken und ist gemessen an der Rechtsprechung des OLG Hamm (vgl. etwa Urteil vom 22.11.2011, I-4 U 98/11, 4 U 98/11, GRUR-RR 2012, 282; Urteil vom 14. Mai 2009, I-4 U 16/09, zitiert nach juris), der sich auch das Gericht anschließt, sogar noch im unteren Bereich angesiedelt.
  • OLG Hamm, 05.11.2009 - 4 U 121/09  

    Umfang der Beratungspflichten der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen eins

    Eine solche Belehrung hat der Senat sogar in wettbewerbsrechtlich relevanter Weise für irreführend gehalten (vgl. OLG Hamm MMR 2007, 377; vgl. Urteil vom 6. März 2008 -4 U 206/07; Urteil vom 12. März 2009 -4 U 225/08; Urteil vom 14. Mai 2009 -4 U 16/09 und Urteil vom 30. Juli 2009 -4 U 58/09).
  • OLG Hamm, 30.07.2009 - 4 U 58/09  

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei einem Fernabsatzgeschäft

    Das hat der Senat gerade im Hinblick auf die hier gebrauchte Formulierung nun schon wiederholt entschieden (vgl. zuletzt nur Urteil vom 14. Mai 2005 4 U 16/09).
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