Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 16.05.2008 - 19 W 26/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 42 ZPO, § 43 ZPO
Richterablehnung: Besorgnis der Befangenheit wegen Verletzung der zivilprozessualen Prozessförderungspflicht - Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 42; ZPO § 43
Zur Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit durch Verletzung der zivilprozessualen Prozessförderungspflicht - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit durch Verletzung der zivilprozessualen Prozessförderungspflicht
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 19.03.2008 - 20 O 350/04
- OLG Frankfurt, 16.05.2008 - 19 W 26/08
Papierfundstellen
- OLG-Report Frankfurt 2009, 115
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 19.01.2009 - 19 W 66/08
Sachverständigenablehnung: Unterlassen des Sachverständigen, den …
Erforderlich ist vielmehr, dass sich etwa durch die Art oder Häufung von Verfahrensfehlern zum Nachteil einer Partei bei einer vernünftigen und besonnenen Partei der Eindruck unsachlicher Einstellung oder willkürlichen Verhaltens des abgelehnten Richters ergibt (Senatsbeschluss vom 16.05.2008, 19 W 26/08;… Münchner Kommentar/Gehrlein, ZPO, 3. Aufl., § 42;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 27. Aufl., § 42 Rn. 24, jeweils m.w.N.).