Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 01.08.2003

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 17.10.2003 - 2 U 210/00   

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https://dejure.org/2003,23600
OLG Frankfurt, 17.10.2003 - 2 U 210/00 (https://dejure.org/2003,23600)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17.10.2003 - 2 U 210/00 (https://dejure.org/2003,23600)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17. Januar 2003 - 2 U 210/00 (https://dejure.org/2003,23600)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Zahnersatz passte nicht - "Nachbesserung" in der Regel nur gegen zusätzliches Honorar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 611 § 631 § 633
    Rechtsnatur eines zahnärztlichen Behandlungsvertrages

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • OLG-Report Frankfurt 2004, 65
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Frankfurt, 22.04.2010 - 22 U 153/08

    Rückforderung von (Zahn-)Arzthonorar

    Dieser vom Bundesgerichtshof (Urteil vom 9. Dezember 1974 - VII ZR 182/73 - BGHZ 63, 306 ff) für zahnprothetische Behandlungen vertretenen Auffassung, welche allgemein geteilt wird (vgl. die Rechtsprechungsübersicht hierzu bei Geiß/Greiner , Arzthaftpflichtrecht, 6. Auflage 2009, Rn 4 und Martis/Winkhart , Arzthaftungsrecht, 3. Auflage 2010, Rn A 404), schließt sich der erkennende Senat an (ebenso: OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 17. Oktober 2003 - 2 U 210/00 - zitiert nach Juris Rn 6; Urteil vom 17. Februar 2005 - 26 U 56/04 - zitiert nach Juris Rn 26; Urteil vom 6. Januar 2009 - 8 U 31/07 - zitiert nach Juris Rn 24; Brandenburgisches OLG, Urteil vom 5. April 2005 - 1 U 34/04 - zitiert nach Juris Rn 36; OLG Naumburg, Urteil vom 13. Dezember 2007 - 1 U 10/07 - NJW-RR 2008, 1056; OLG Oldenburg, Urteil vom 27. Februar 2008 - 5 U 22/07 - zitiert nach Juris Rn 19; OLG Koblenz, Beschluss vom 18. Juni 2009 - 5 U 319/09 - VersR 2009, 1542; a.A. OLG Koblenz, Beschluss vom 19. Juni 2007 - 5 U 467/07 - NJW-RR 2008, 269).
  • OLG Naumburg, 13.12.2007 - 1 U 10/07

    Vertrag auf zahnprothetische Behandlung als Dienstvertrag - vorzeitiger Abbruch

    Nach der Eingliederung von Zahnersatz erforderlich werdende Nachbesserungen wären nicht kostenlos im Rahmen von Gewährleistungspflichten, sondern ebenfalls nur abrechenbar zu erbringen gewesen (vgl. OLG Frankfurt, Urteil v. 17. Oktober 2003, 2 U 210/00 - OLGR Frankfurt 2004, 65; ebenso im Übrigen auch der gerichtliche Sachverständige im Ergänzungsgutachten vom 6. Juli 2006, GA Bd. I Bl. 173).
  • OLG Koblenz, 10.10.2012 - 5 U 1505/11

    Rechtliche Einordnung eines Zahnarztvertrages; Rechte des Patienten bei

    Genauso wenig haftet der Dienstleistende nach den allgemeinen Regeln der §§ 280, 281 BGB auf den Ausgleich der Kosten einer Ersatzvornahme, weil ihn dazu - gleich einem Werkunternehmer - eine Nacherfüllungsverpflichtung treffen müsste, was indessen regelmäßig nicht der Fall ist (vgl. Senat MDR 2011, 1278; OLGR Frankfurt 2004, 65; OLGR München 1998, 247; Treumer VersR 2009, 333).
  • OLG Koblenz, 08.10.2014 - 5 U 624/14

    Zahnarzt schuldet nicht die Kosten einer prothetischen Nach- bzw. Neuversorgung

    Genauso wenig haftet der Dienstleistende nach den allgemeinen Regeln der §§ 280, 281 BGB auf den Ausgleich der Kosten einer Ersatzvornahme, weil ihn dazu - gleich einem Werkunternehmer - eine Nacherfüllungsverpflichtung treffen müsste, was indessen regelmäßig nicht der Fall ist (vgl. Senat MDR 2011, 1278; OLGR Frankfurt 2004, 65; OLGR München, 1998, 247; Treumer VersR 2009, 333).
  • OLG Koblenz, 30.01.2013 - 5 U 406/12

    Ansprüche des Patiententen eines Zahnarztes wegen fehlerhafter Behandlung; Höhe

    Genauso wenig haftet der Dienstleistende nach den allgemeinen Regeln der §§ 280, 281 BGB auf den Ausgleich der Kosten einer Ersatzvornahme, weil ihn dazu - gleich einem Werkunternehmer - eine Nacherfüllungsverpflichtung treffen müsste, was indessen regelmäßig nicht der Fall ist (vgl. Senat MDR 2011, 1278; OLGR Frankfurt 2004, 65; OLGR München 1998, 247; Treumer VersR 2009, 333).
  • OLG Koblenz, 21.11.2012 - 5 U 623/12
    Genauso wenig haftet der Dienstleistende nach den allgemeinen Regeln der §§ 280, 281 BGB auf den Ausgleich der Kosten einer Ersatzvornahme, weil ihn dazu - gleich einem Werkunternehmer - eine Nacherfüllungsverpflichtung treffen müsste, was indessen regelmäßig nicht der Fall ist (vgl. Senat in MDR 2011, 1278; OLGR Frankfurt 2004, 65; OLGR München 1998, 247; Treumer VersR 2009, 333).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 01.08.2003 - 19 U 217/02   

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https://dejure.org/2003,12454
OLG Frankfurt, 01.08.2003 - 19 U 217/02 (https://dejure.org/2003,12454)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01.08.2003 - 19 U 217/02 (https://dejure.org/2003,12454)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01. August 2003 - 19 U 217/02 (https://dejure.org/2003,12454)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Formloser Abschluss eines Mietvertrages

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Keine Schriftform - Mietvertrag trotzdem gültig?

  • DMB Mieterschutzverein Frankfurt am Main e.V. (Leitsatz/Kurzanmerkung)

    Abschluss u. Änderung des Mietvertrags; Formloser Vertragsschluss

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 535 § 154 Abs. 2
    Zustandekommen eines Mietvertrages ohne Beachtung der an sich beabsichtigten Schriftform

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 535 § 154 Abs. 2
    Zustandekommen eines Mietvertrages ohne Beachtung der an sich beabsichtigten Schriftform

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • OLG-Report Frankfurt 2004, 65
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