Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 02.05.2005 - 6 W 55/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,8385
OLG Frankfurt, 02.05.2005 - 6 W 55/05 (https://dejure.org/2005,8385)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 02.05.2005 - 6 W 55/05 (https://dejure.org/2005,8385)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 02. Mai 2005 - 6 W 55/05 (https://dejure.org/2005,8385)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Rücknahme; Aufhebungsantrag

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Anwendbarkeit des § 269 Abs. 3 S. 3 Zivilprozessordnung (ZPO) bei Rücknahme eines Aufhebungsantrags nach § 927 ZPO; Wahlrecht des Antragsgegners eines Eilverfahrens zwischen Widerspruchsverfahren und Aufhebungsverfahren bei Geltendmachung des nachträglichen Wegfalls der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 3; ZPO § 269 Abs. 3; ZPO § 927
    Zur Rücknahme eines Aufhebungsantrag nach § 927 ZPO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • OLG-Report Frankfurt 2006, 266
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 23.01.2012 - 6 W 92/11

    Einstweilige Verfügung: Kostenentscheidung bei Rücknahme des Verfügungsantrags

    cc) Zu Recht wird die Regelung des § 269 Abs. 3 Satz 3 ZPO auch im einstweiligen Verfügungsverfahren für anwendbar gehalten (KGR Berlin 2009, 514; OLG Stuttgart NJW-RR 2007, 527; OLGR Frankfurt 2006, 266; Zöller/Vollkommer, ZPO, 29. Aufl., § 920 Rn. 13).
  • OLG Stuttgart, 03.07.2008 - 2 U 27/08

    Einstweilige Verfügung: Rechtschutzinteresse des Verfügungsschuldners im

    148; Spätgens in Gloy/Loschelder, Handbuch des Wettbewerbsrechts, 3. Aufl. [2005], § 104, 7; Berneke, Die einstweilige Verfügung in Wettbewerbssachen, 2. Aufl., Rdn. 287; Piper in Piper/Ohly, UWG, 4. Aufl. [2006], § 12, 156; Retzer in Harte/Henning, UWG [2004], § 12, 576; Schultz-Süchting, GK-UWG [1992], § 25, 282, 272 i.V.m. 226; vgl. auch Frankfurt OLG-Report 2006, 266 [juris Tz. 10]; Walker in Schuschke/Walker, Vollstreckung und Vorläufiger Rechtsschutz, 3. Aufl. [2005], § 927, 10).

    Einen solchen veränderten Umstand stellt der Fortfall der Wiederholungsgefahr infolge einer strafbewehrten Unterwerfung dar (Frankfurt OLG-Report 2006, 266 [juris Tz. 7]; Büscher a.a.O. § 12, 123; Hess a.a.O. 149; Piper a.a.O. 158; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Aufl. [2007], § 56, 31; Spätgens a.a.O. 11; Berneke a.a.O. 278; Huber in Musielak, ZPO, 5. Aufl. [2007], § 927, 9 i.V.m. § 926, 8).

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