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   OLG München, 10.11.2005 - 6 U 5164/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,9605
OLG München, 10.11.2005 - 6 U 5164/04 (https://dejure.org/2005,9605)
OLG München, Entscheidung vom 10.11.2005 - 6 U 5164/04 (https://dejure.org/2005,9605)
OLG München, Entscheidung vom 10. November 2005 - 6 U 5164/04 (https://dejure.org/2005,9605)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    BGB § 812; ; BGB § 816 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 812; BGB § 816 Abs. 2
    Zum Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung bei einer Vermögensverschiebung, die nicht in ein subjektives Recht des Betroffenen eingreift, sondern nur seinen schuldrechtlichen Anspruch vereitelt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bereicherung: Befreiung vom Erbbaurecht für den Nichtberechtigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ungerechtfertigte Bereicherung auf Grund Befreiung des Erbbaurechtsanteils von einer nicht mehr valutierten Grundschuld; Übermittler der von einem Dritten als Grundschuldgläubiger ausgestellten Löschungsbewilligung als Leistender der Befreiung; Berechtigung zum Empfang ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • OLG-Report München 2006, 562
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 09.05.2007 - IV ZR 182/06

    Rechtsfolgen der Erteilung einer Löschungsbewilligung für eine Grundschuld in der

    b) Der vom Berufungsgericht nach einem Zwangsversteigerungsverfahren bejahte Anspruch aus § 816 Abs. 2 BGB ist grundsätzlich anerkannt, wenn zwischen dem Grundpfandrechtsgläubiger und dem Ersteigerer eine Leistungsbeziehung besteht (BGH, Urteil vom 9. Februar 1989 - IX ZR 145/87 - NJW 1989, 1349 unter III, insofern in BGHZ 106, 375 nicht abgedruckt; OLGR München 2006, 562; Stöber, ZVG 18. Aufl. § 50 Rdn. 3 a.E.; vgl. auch BGH, Urteil vom 23. März 1993 - XI ZR 167/92 - NJW 1993, 1919 unter I 2 b bb).
  • OLG Zweibrücken, 09.02.2015 - 7 U 165/13

    Haftung des Kreditinstituts gegenüber der Erbengemeinschaft bei pflichtwidriger

    Die bloße Beeinträchtigung eines schuldrechtlichen Anspruchs reicht aber für eine Eingriffskondiktion nicht aus (vgl. OLG München, Urteil vom 10.11.2005, Az.: 6 U 5164/04, bei Juris).

    Durch die Löschung der Grundschulden wurde ihr diese Möglichkeit genommen, so dass es denkbar erscheint, dass der Ersteher hier etwas auf Kosten der Beklagten erlangt hat, und somit ein Bereicherungsanspruch denkbar ist (vgl. OLG München, Urteil vom 10.05.2005, Az.: 6 U 5164/04, bei Juris).

  • OLG Brandenburg, 31.03.2010 - 7 U 152/09

    Beweisregel bei Privaturkunden

    d) Die ungerechtfertigte Bereicherung des Klägers führt dazu, dass er nach § 818 Abs. 2 BGB einen Wertersatz zu zahlen hat, da die Herausgabe des Erlangten wegen dessen Beschaffenheit nicht möglich ist (vgl. OLG München, Urteil vom 10.11.2005, 6 U 5164/04, Rn. 29, zitiert nach juris).
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