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   OLG Schleswig, 11.01.2006 - 2 W 231/05   

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https://dejure.org/2006,12603
OLG Schleswig, 11.01.2006 - 2 W 231/05 (https://dejure.org/2006,12603)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 11.01.2006 - 2 W 231/05 (https://dejure.org/2006,12603)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 11. Januar 2006 - 2 W 231/05 (https://dejure.org/2006,12603)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 69f FGG, § 70h FGG, § 7 PsychKG SH, § 12 PsychKG SH, § 15 PsychKG SH
    Vorläufige Unterbringung nach dem PsychKG: Erforderlichkeit konkreter und nachvollziehbarer Anhaltspunkte im Zusammenhang mit der Feststellung einer Eigengefährdung des Betroffenen und/oder einer Fremdgefährdung durch den Betroffenen

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Begriff der Gefahrenlage bei Todesdrohung

  • Judicialis

    FGG § 69 f; ; FGG § 70 h; ; PsychKG Schl.-H § 7; ; PsychKG Schl.-H § 12; ; PsychKG Schl.-H § 15

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gefahrenlage im Sinne des § 7 Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten Schleswig-Holstein; Rechtmäßigkeit einer vorläufigen Unterbringung im Falle der erst nachträglichen Feststellung des Vorliegens einer konkreten Eigengefährdung oder ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 970 (Ls.)
  • OLG-Report Schleswig 2006, 294
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 19.12.2018 - XII ZB 505/18

    Anspruch auf öffentlich-rechtliche Unterbringung eines Sexualstraftäters nach

    Diese Definition steht im Einklang mit dem Verständnis dieses Tatbestandsmerkmals in der obergerichtlichen Rechtsprechung und in der Literatur (vgl. etwa BayObLG FamRZ 1998, 1329, 1330; NJW 2000, 881, 882 und FamRZ 2004, 1064; OLGR Schleswig 2006, 294, 296; Brinkmann/Gräbsch Geschlossene Unterbringung psychisch Kranker § 7 Rn. 7; Marschner in Marschner/Volckert/Lesting Freiheitsentziehung und Unterbringung 5. Aufl. Teil B Rn. 114 f.) und wird den verfassungsrechtlichen Maßgaben gerecht.
  • AG Brandenburg, 07.12.2016 - 97 XIV 216/16

    Zum Verhältnis öffentlich-rechtlichen und zivilrechtlichen Unterbringung und zur

    Die der anzustellenden Prognose zugrunde liegenden Tatsachen bedürfen insofern auch nicht des vollen Beweises; sie müssen nur sehr wahrscheinlich sein ( OLG Karlsruhe , FGPrax 2000, Seite 165, 166; BayObLG , FamRZ 2001, Seiten 578 f.; BayObLG , BayObLG-Report 2005, Seiten 117 f; OLG Schleswig , OLG-Report 2006, Seiten 294 ff.; OLG Zweibrücken , OLG-Report 2006, Seiten 875 ff. = FGPrax 2006, Seiten 235 ff. ).

    Erforderlich für eine Unterbringung sind somit aber dessen ungeachtet nur konkrete Anhaltspunkte, die eine erhebliche Gefährdung des Lebens oder der Gesundheit des Betroffenen nahe legen ( OLG Schleswig , OLG-Report 2006, Seiten 294 f.; OLG Schleswig , SchlHA 2003, Seiten 229 f. ) und dass der Betroffene aufgrund der Krankheit den eigenen Willen nicht frei bestimmen kann ( BGH , Beschluss vom 03.02.2016, Az.: XII ZB 317/15, u.a. in: NJW-RR 2016, Seiten 513 f.; BGH , Beschluss vom 25.03.2015, Az.: XII ZA 12/15, u.a. in: FamRZ 2015, Seite 1017 ).

    Dabei muss ein Schadenseintritt - über seine bloße Möglichkeit hinaus - zwar auch in überschaubarer Zukunft hinreichend wahrscheinlich sein ( OLG Schleswig , OLG-Report 2006, Seiten 294 f.; OLG Saarbrücken , BtPrax 1997, Seite 202 ) oder wegen der Unberechenbarkeit des Betroffenen zwar unvorhersehbar, aufgrund besonderer Umstände aber jederzeit zu erwarten sein ( OLG Schleswig , OLG-Report 2006, Seiten 294 f.; OLG Hamm , BtPrax 2000, Seiten 35 f. ).

  • OLG Zweibrücken, 14.06.2006 - 3 W 98/06

    Öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der geschlossenen Psychiatrie:

    Die den anzustellenden Prognosen zugrunde liegenden Tatsachen bedürfen zwar nicht des vollen Beweises; sie müssen jedoch sehr wahrscheinlich sein (vgl. etwa OLG Karlsruhe FGPrax 2000, 165, 166; BayObLG FamRZ 2001, 578, 579; BayObLGR 2005, 117 f; OLG Schleswig OLGR Schleswig 2006, 294, 296; ständige Rechtsprechung des Senats, etwa Beschluss vom 19. April 2005 -3 W 88/05 - Keidel/Kuntze/Winkler/Kayser a.a.O § 70 h Rdnrn. 4 ff).
  • OLG Schleswig, 18.07.2007 - 2 W 93/07

    Voraussetzungen einer Unterbringung; Verhältnis öffentlich-rechtlicher zu

    Der Senat orientiert sich an diesen Maßstäben (vgl. Senat FamRZ 2000, 247; FamRZ 2001, 938; BT-Prax 2003, 41; OLGR Schleswig 2003, 359; OLGR Schleswig 2006, 294).
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