Rechtsprechung
OLG Brandenburg, 06.11.1995 - 9 WF 76/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,10512) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1996, 683
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 20.09.2011 - VI ZB 5/11
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Zweck der Fristenkontrolle
Der vom Berufungsgericht zitierten Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg (OLGR 1996, 46) lag ein mit der vorliegenden Fallgestaltung nicht vergleichbarer Sachverhalt zugrunde. - OLG Frankfurt, 18.12.2003 - 1 U 74/02
Wirkungen der Ehe: Teilhabe des getrenntlebenden Ehegatten an den Vorteilen einer …
Ob für die Aufteilung an das Verhältnis der beiderseitigen Einkünfte, an das der sich bei getrennter Veranlagung ergebenden Steuerbeträge oder an andere Kriterien anzuknüpfen ist, ist streitig (vgl. etwa OLG Düsseldorf OLGR 1998, 59; OLG Frankfurt am Main OLGR 1996, 46; OLG Celle OLGR 2000, 9) und vom BGH - soweit ersichtlich - bislang nicht entschieden (vgl. BGHZ 73, 29, 38). - BGH, 14.07.1998 - XI ZR 291/97
Recht des Bezirksrevisors zur Beantragung eines Kostenbeschlusses
1994, 366; OLG Brandenburg FamRZ 1996, 683; MünchKomm-ZPO/Wax §.126 Rdn. 2; Zöller/Philippi, ZPO 20. Aufl. § 126 Rdn. 5). - OLG Hamm, 06.08.1999 - 9 U 16/99 Bei der Unfallstelle handelte es sich danach um eine abhilfebedürftige Gefahrenquelle , wobei sich eine abweichende Beurteilung hier auch nicht aus dem - sachlich unbegründeten - Einwand der Beklagten ergibt, die Straße S sei als " Baustraße" anzusehen und als solche hinsichtlich ihrer Verkehrssicherheit weniger hohen Anforderungen unterworfen als voll ausgebaute öffentliche Verkehrsflächen ( zu den hieran anknüpfenden, von der Rechtsprechung entwickelten Besonderheiten vgl. nur OLG Koblenz VersR 1980, 1148; OLG Köln, OLGR 1996, 46 ).
- LG Mannheim, 24.07.2009 - 25 OH 1/09
Befangenheit wegen früherer Betätigung im Schiedsverfahren?
Dies kann im Falle einer intensiven Geschäftsbeziehung zwischen dem Sachverständigen und einer Partei gegeben sein (OLG München, MDR 1998, 858) oder wenn der Sachverständige verschweigt, dass er einen umfangreichen Bauauftrag für eine Partei ausführt (OLG Celle, OLGR 1996, 46).