Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 10.11.2003 | OLG Celle, 24.09.2003

Rechtsprechung
   OLG Jena, 06.01.2004 - 4 U 936/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,6657
OLG Jena, 06.01.2004 - 4 U 936/03 (https://dejure.org/2004,6657)
OLG Jena, Entscheidung vom 06.01.2004 - 4 U 936/03 (https://dejure.org/2004,6657)
OLG Jena, Entscheidung vom 06. Januar 2004 - 4 U 936/03 (https://dejure.org/2004,6657)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,6657) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    § 11 Nr. 2 AKB
    Haftungsausschluss nach § 11 Nr. 2 AKB

  • Judicialis

    AKB § 11 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AKB § 11 Nr. 2
    Kein Schadensersatzanspruch des Unfallverursachers gegen seinen Haftpflichtversicherer wegen dem Haftungsausschluss nach § 11 Nr. 2 AKB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    § 11 Nr. 2 AKB
    Haftungsausschluss nach § 11 Nr. 2 AKB

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Kfz-Versicherung - Risikoausschluss - Schaden an eigenen Fahrzeugen - Schaden an anderen Mietwagen durch Mieter - Versicherungsthemen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Aufklärungspflichten gegenüber dem Vertragspartner über Vorteile oder Nachteile des Kraftfahrzeugversicherungsvertrages; Haftungsausschluss in Versicherungsverträgen; Regulierung eines selbst verursachten bzw. mitverursachten Sachschadens; Entstehen einer denkbaren ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2004, 1168
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 25.06.2008 - IV ZR 313/06

    Eintrittspflicht der Kfz-Haftpflichtversicherung bei Beschädigung eigener

    b) Dieser Auslegung des § 11 Nr. 2 AKB wird in Rechtsprechung und Schrifttum nahezu einhellig zugestimmt (OLG Saarbrücken MDR 2007, 1130; OLG Jena VersR 2004, 1168; OLG Hamm VersR 1989, 1081; 1981, 825 - zu § 11 Nr. 3 AKB a.F. ; OLG Celle ZfS 1988, 50; OLG Stuttgart NJW-RR 1986, 904; KG VersR 1963, 525 - zu § 11 Nr. 3 AKB a.F.; Schütz VersR 1968, 29, 30; Knappmann in Prölss/Martin, VVG 27. Aufl. § 11 AKB Rdn. 4; Feyock/Jacobsen/Lemor, Kraftfahrtversicherung 2. Aufl. § 11 AKB Rdn. 7 ff.).
  • LG Marburg, 26.06.2013 - 5 S 51/13
    Der Sohn der Klägerin wäre aber als Fahrer des haftpflichtversicherten Traktors nicht Dritter gewesen (so auch bereits Thüringer OLG vom 06.01.2004 - 4 U 936/03 - zu § 3 Nr. 1 PflVG a.F.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 10.11.2003 - 16 Wx 204/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,9279
OLG Köln, 10.11.2003 - 16 Wx 204/03 (https://dejure.org/2003,9279)
OLG Köln, Entscheidung vom 10.11.2003 - 16 Wx 204/03 (https://dejure.org/2003,9279)
OLG Köln, Entscheidung vom 10. November 2003 - 16 Wx 204/03 (https://dejure.org/2003,9279)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,9279) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Unterbringung von Psychosekranken wegen Fremdgefährdung und Eigengefährdung; Privatrechtliche Unterbringung eines Psychosekranken durch den Vorsorgebevollmächtigten; Feststellung von Verfahrensfehlern in einem Unterbringungsverfahren

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Öffentlich-rechtliche Unterbringung trotz Vorsorgevollmacht

  • Judicialis

    PsychKG NW § 11; ; PsychKG NW § 11 Abs. 1; ; PsychKG NW § 11 Abs. 3; ; PsychKG NW § 12; ; ZPO § 559 n. F.; ; ZPO § 561 a. F.; ; BGB § 1896 Abs. 2; ; BGB § 1906

  • rechtsportal.de

    PsychKG NRW § 11
    Öffentlich-rechtliche Unterbringung trotz Vorliegens einer Vorsorgevollmacht

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 19.12.2018 - XII ZB 505/18

    Anspruch auf öffentlich-rechtliche Unterbringung eines Sexualstraftäters nach

    Mit Blick einerseits auf die Bedeutung des Freiheitsgrundrechts des Betroffenen und andererseits auf das berechtigte Interesse der Allgemeinheit an einem effektiven Schutz vor gegenwärtigen Gefahren stellt das Erfordernis einer (zumindest) hohen Wahrscheinlichkeit den für das praktische Leben brauchbaren Grad der Gewissheit vom jederzeitigen Gefahreintritt dar (vgl. OLG Köln OLGR 2004, 74, 75; Brinkmann/Gräbsch Geschlossene Unterbringung psychisch Kranker § 7 Rn. 7; Dodegge/Zimmermann PsychKG NRW § 11 Rn. 12; Zimmermann PsychKHG BW § 13 Rn. 21).
  • OLG Hamm, 19.12.2006 - 15 W 126/06

    Kostenentscheidung nach Erledigung einer Unterbringungsmaßnahme

    Berücksichtigung können auch die Persönlichkeit des Betroffenen, seine aktuelle Befindlichkeit und seine zu erwartenden Lebensumstände finden (vgl. BayObLG NJW 2000, 881; OLG Köln, OLGReport 2004, 74).
  • AG Elmshorn, 30.08.2012 - 71 XIV 4779

    Möglichkeit einer Unterbringung nach § 7 PsychKG SH neben einer bereits erfolgten

    Sie sind nach weit überwiegender Meinung gleichrangig (Dodegge/Roth BtR 3. Aufl. 2010, § 1906 Rnr. 69; ähnlich Probst: Betreuungs- und Unterbringungsverfahren 2. Aufl. 2010 Rnr. 128, für die Rechtslage in NRW auch Prütting MaßregelvollzG und PsychKG NRW, § 11 PsychKG NRW' Rnr. 22; Dodegge/Zimmermann PsychKG NRW 3. Aufl 2011 Teil B § 11 Rnr. 17 und OLG Köln Beschluss v. 10.11.2003 Az.: 16 Wx 204/03).
  • AG Brandenburg, 07.12.2016 - 97 XIV 216/16

    Zum Verhältnis öffentlich-rechtlichen und zivilrechtlichen Unterbringung und zur

    Berücksichtigung können dabei auch die Persönlichkeit des Betroffenen, die aktuelle Befindlichkeit und die zu erwartenden Lebensumstände finden ( OLG Hamm , FamRZ 2007, Seiten 934 ff. = FGPrax 2007, Seiten 190 ff.; OLG Köln , OLG-Report 2004, Seiten 74 f.; BayObLG , NJW 2000, Seite 881 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Celle, 24.09.2003 - 3 U 90/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,7881
OLG Celle, 24.09.2003 - 3 U 90/03 (https://dejure.org/2003,7881)
OLG Celle, Entscheidung vom 24.09.2003 - 3 U 90/03 (https://dejure.org/2003,7881)
OLG Celle, Entscheidung vom 24. September 2003 - 3 U 90/03 (https://dejure.org/2003,7881)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,7881) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte: Wirksamkeit einer konkludenten Gerichtsstandsvereinbarung nach Vertragsschluss

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte: Wirksamkeit einer konkludenten Gerichtsstandsvereinbarung nach Vertragsschluss

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Gerichtliche Geltendmachung einer Bürgschaftsforderung gegen ein schweizer Unternehmen; Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte; Konkludente Gerichtsstandsvereinbarung durch Schriftverkehr; Erfordernis der beiderseitigen Schriftlichkeit; Treuwidrige Berufung auf ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 575
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht