Rechtsprechung
   KG, 19.01.1967 - 1 W 3113/66   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • OLGZ 1967, 87



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Zweibrücken, 21.09.2009 - 4 W 45/09

    Amtsermittlungsgrundsatz bei urheberrechtlichen Auskunftsverfahren

    Erachtet es den Sachverhalt für so vollständig aufgeklärt, dass von weiteren Ermittlungen ein sachdienliches, die Entscheidung beeinflussendes Ergebnis nicht mehr zu erwarten ist, so schließt es die Ermittlungen ab (BGHZ 40, 54, 57; KG OLGZ 1967, 87; OLG Köln FGPrax 2004, 78).
  • KG, 20.05.2008 - 1 W 62/08

    Namensänderung bei Transsexualität: Verfahren bei divergierenden Gutachten zur

    Ob bei einem nicht auflösbaren sachlichen Widerspruch zweier Gutachten, wie das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLGR 2004, 208 f.) in einem obiter dictum gemeint hat, eine weitere sachverständige Begutachtung erforderlich ist (dagegen Senat, OLGZ 1967, 87, 88), bedarf im vorliegenden Fall keiner abschließenden Entscheidung.
  • BayObLG, 11.12.1980 - BReg. 1 Z 120/80

    Zur Firma des Einzelkaufmanns

    Er darf jedoch das Ergebnis des Gutachtens nicht kritiklos hinnehmen, sondern muß unter Nachvollziehung der Gedankengänge des Sachverständigen dessen tatsächliche Feststellungen und die gezogenen Schlüsse auf ihre Tragfähigkeit prüfen und sich eine eigene Überzeugung bilden (BGH LM § 144 ZPO Nr. 4, § 411 ZPO Nr. 3; BayObLGZ 1958, 136 /138; KG OLGZ 1967, 87 /88; Keidell Kuntze/Winkler § 15 FGG RdNr. 10; Jansen § 12 FGG RdNr. 81).
  • OLG Saarbrücken, 28.04.1997 - 8 U 190/95

    Einschränkung der Testierfähigkeit aufgrund eines hirnorganischen Psychosyndroms

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  • BayObLG, 20.09.1982 - BReg. 1 Z 79/82

    Zu den Voraussetzungen der Testierfähigkeit

    ob es von dem vom Gericht selbst für erwiesen erachteten Sachverhalt ausgeht (vgl. BGH LM § 144 ZPO Nr. 4, § 411 ZPO Nr. 3; BayObLGZ 1958, 136 /138; 1979, 2561262; KG OLGZ 1967, 87/88; Keidel/Kuntze/Winkler§ 15 Rdnr. 10; Jansen § 12 FGG Rdnr. 81).
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