Rechtsprechung
   KG, 10.11.1978 - 1 W 179/78   

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https://dejure.org/1978,11077
KG, 10.11.1978 - 1 W 179/78 (https://dejure.org/1978,11077)
KG, Entscheidung vom 10.11.1978 - 1 W 179/78 (https://dejure.org/1978,11077)
KG, Entscheidung vom 10. November 1978 - 1 W 179/78 (https://dejure.org/1978,11077)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • OLGZ 1979, 28
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 23.08.2001 - V ZB 10/01

    Veräußerung des Wohnungseigentums während eines rechtshängigen

    2 Z 24/84">BayObLGZ 1984, 213, 216; 1995, 407, 411; BayObLG, NZM 1998, 866, 867; 917, 918; 1999, 712; ZWE 2001, 267; ZMR 2001, 365; KG, OLGZ 1979, 28, 30; 1989, 423, 424; differenzierend dagegen in OLGZ 1993, 52, 56; OLG Schleswig, DWE 1987, 31; Staudinger/Bub, aaO, § 23 Rdn. 174; Soergel/Stürner, BGB, 12. Aufl., WEG § 23 Rdn. 6 a; Wangemann, WuM 1989, 53, 55; ders., Die Eigentümerversammlung nach WEG, 1994 [künftig: Eigentümerversammlung], Rdn. A 68; Patermann, ZMR 1991, 361, 363; Huff, WE 1999, 210, 211; Ormanschick, WE 2000, 223; Drabek, ZWE 2000, 395, 400; Rinke, ZMR 2001, 389 f), vermag der Senat nicht zu folgen.
  • BGH, 19.09.2002 - V ZB 30/02

    Abstimmung über die Abberufung eines zum Verwalter bestellten Wohnungseigentümers

    Das Gericht überprüft hier lediglich die Richtigkeit des Beschlußergebnisses, das der Versammlungsleiter auf Grund des tatsächlichen Abstimmungsergebnisses festgestellt und verkündet hat; es tritt also lediglich an dessen Stelle (vgl. OLG Hamm, OLGZ 1979, 296, 299; auch KG, OLGZ 1979, 28, 30) und hat wie dieser bei seiner Entscheidung die erfolgte Abstimmung der Wohnungseigentümer zu respektieren.
  • BayObLG, 13.03.2003 - 2Z BR 85/02

    Wohnungseigentum: Verbindung der Anfechtung eines Eigentümerbeschlusses mit

    (2) Grundsätzlich ist es in der Rechtsprechung auch anerkannt, dass in analoger Anwendung von § 256 Abs. 1 ZPO bei fehlerhafter Auszählung der Stimmen infolge unrichtiger rechtlicher Beurteilung das zutreffende Beschlussergebnis gerichtlich festgestellt werden kann (KG WuM 1990, 323; OLG Hamm OLGZ 1979, 296/298 f.; KG OLGZ 1979, 28/30; LG Berlin ZMR 2003, 139/140; Staudinger/Bub WEG § 24 Rn. 124).

    (3) Voraussetzung für die begehrte Feststellung ist jedoch, dass sonst alle Erfordernisse eines wirksamen Eigentümerbeschlusses gegeben sind (OLG Hamm OLGZ 1979, 296), wozu etwa die Aufklärbarkeit des Stimmverhaltens zählt (KG OLGZ 1979, 28).

  • KG, 08.01.1986 - 24 W 3636/85

    Stimmernechtshäufung in der Person eines Wohnungseigentümers; Parteistellung

    Eine rechtsmißbräuchliche Stimmrechtsausübung durch einen Mehrheitseigentümer führt allenfalls zur Unwirksamkeit dieses mehrheitlich gefaßten Beschlusses (im Anschluß an KG, 1. ZS, OLGZ 1979, 28 ff.= ZMR 1979, 54 = Rpfleger 1979, 65).

    Zur Frage der Stimmrechtshäufung in der Person eines Wohnungseigentümers hatte bereits der erste Zivilsenat des Kammergerichts in seinem Beschluß vom 10. November 1978 - 1 W 179/78 - (OLGZ 1979, 28 = ZMR 1979, 54 = Rpfleger 1979, 65) Stellung genommen.

  • OLG Düsseldorf, 28.07.1995 - 3 Wx 210/95

    Bedeutung der Wahl eines Verwalters

    Die Wahl eines Verwalters ist kein Rechtsgeschäft; auch eine analoge Anwendung der Bestimmung ist abzulehnen (vgl. KG OLGZ 1979, 28).
  • BayObLG, 06.08.1985 - BReg. 2 Z 45/85

    Sofortige Abberufung eines Verwalters einer Wohnungseigentumsanlage aus wichtigem

    Sie kann jedoch eine Maßnahme der ordnungsmäßigen Verwaltung darstellen, die jeder Wohnungseigentümer beanspruchen und gerichtlich durchsetzen kann (OLG Stuttgart OLGZ 1977, 433 ff.; wohl auch KG OLGZ 1979, 28/33; MünchKomm § 26 WEG RdNr. 12; Weitnauer WEG 6. Aufl. § 21 RdNr. 12 u. § 26 RdNr. 22; Bärmann/Pick/Merle WEG 5. Aufl. § 26 RdNr. 64).
  • KG, 27.11.1985 - 24 W 1856/85

    Wohnungseigentum; Eigentümerversammlung; Teilungserklärung; Vertretung

    Es ist allgemein anerkannt, daß die in § 25 Abs. 2 Satz 1 WEG enthaltene Regelung des Stimmrechts nach Köpfen in der Teilungserklärung oder durch Vereinbarung abbedungen werden kann (BayObLG MDR 1980, 142; BayObLGZ 1965, 283, 287 = Rpfleger 1965, 334; KG OLGZ 1979, 28, 32; Rpfleger 1978, 24).
  • BayObLG, 07.07.1981 - BReg. 2 Z 54/80

    Anträge auf Ungültigerklärung von Beschlüssen einer

    Die Stimmrechtsregelung des § 16 Abs. 8 Satz 1 GO verstößt nicht gegen § 26 Abs. 1 Satz 1 WEG , wonach die Wohnungseigentümer über die Bestellung und Abberufung des Verwalters mit Stimmenmehrheit beschließen (vgl. OLG Frankfurt Rpfleger 1978, 415; KG OLGZ 1979, 28/32; Palandt § 25 Anm. 2 b).
  • KG, 05.11.1986 - 24 W 1558/86

    Wohnungseigentümer; Mehrheit; Stimmrecht; Überzahl; Wahl; Verwalter

    Mit Recht wird ganz überwiegend die analoge Anwendung der Bestimmung auf die Wahl oder Abberufung des Verwalters abgelehnt (vgl. KG, OLGZ 1979, 28 [hier: I (152) 77 b-c]).
  • OLG Karlsruhe, 15.12.1986 - 11 W 71/86

    Wohnungseigentümer einer Wohnungseigentumsanlage; Stimmrechtsverteilung in einer

    Bei Aufklärbarkeit des Stimmverhaltens ist ein solches Beschlußergebnis selbst dann zulässig, wenn es zu einer Änderung des früheren Ergebnisses führt (vgl. KG Rechtspfleger 79, 65 = OLGZ 79, 28; BGH MDR 80, 558; Augustin RGRK 12. Aufl. Rn. 26 zu § 25 WEG ).
  • BayObLG, 08.10.1987 - BReg. 2 Z 24/87

    Klage auf Unterlassung der Eigentumsstörung eines Wohnungseigentümers

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