Rechtsprechung
   KG, 03.02.1981 - 1 W 2823/80   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,3514
KG, 03.02.1981 - 1 W 2823/80 (https://dejure.org/1981,3514)
KG, Entscheidung vom 03.02.1981 - 1 W 2823/80 (https://dejure.org/1981,3514)
KG, Entscheidung vom 03. Februar 1981 - 1 W 2823/80 (https://dejure.org/1981,3514)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,3514) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.is (Leitsatz)

    WEG - gemeinschaftlicher Garten - Gemeinschaftseigentum

Papierfundstellen

  • MDR 1981, 500
  • OLGZ 1981, 307



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)  

  • BGH, 10.09.1998 - V ZB 11/98

    Regelungen der Hausordnung in einem Eigentümerbeschluß

    Die Beschlüsse sind deshalb "aus sich heraus" - objektiv und normativ - auszulegen (BayObLG WE 1987, 14; KG OLGZ 1981, 307; Bärmann/Pick/Merle, aaO, § 23 Rdn. 44; Staudinger/Bub, aaO, § 23 Rdn. 178; Weitnauer/Lüke, aaO, § 23 Rdn. 21).

    Der Regelung mangelt es deshalb an der für die rechtliche Beachtlichkeit von Mehrheitsbeschlüssen notwendigen inhaltlichen Bestimmtheit und Klarheit (vgl. BayObLG WE 1991, 50; KG OLGZ 1981, 307; Bärmann/Pick/Merle, aaO, § 23 Rdn. 42; Palandt/Bassenge, BGB, 57. Aufl., § 23 WEG Rdn. 12; Staudinger/Bub, aaO, § 23 Rdn. 256; Weitnauer/Lüke, aaO, § 23 Rdn. 21).

    Dies ist allerdings für den Mangel hinreichender Bestimmtheit umstritten (für Nichtigkeit: KG, aaO, OLGZ 1981, 307; Soergel/Stürner, BGB, 12. Aufl., § 23 WEG Rdn. 12; Weitnauer/Lüke, aaO, § 23 Rdn. 21; vgl. zur Anfechtbarkeit: BayObLGZ 1971, 313, 318; BayObLG, WE 1994, 247; aaO, WE 1995, 247; Staudinger/Wenzel, aaO, § 43 Rdn. 48; offengelassen BayObLGZ 1989, 13, 17; WE 1993, 342).

  • OLG Hamm, 24.03.1997 - 15 W 314/96

    Beteiligung an den Kosten einer "baulichen Veränderung" einer

    Die Auslegung eines Eigentümerbeschlusses hat wegen seiner allseitigen Bindungswirkung, auch gegenüber Rechtsnachfolgern, ausschließlich nach seinem objektiven Erklärungswert zu erfolgen (KG, OLGZ 1981, 307; OLG Stuttgart, NJW-RR 1991, 913; ; Senat, NJW-RR 1989, 1161).
  • BayObLG, 24.11.2004 - 2Z BR 156/04

    Eigentümerbeschluss zur Kostenverteilung aufgrund fehlerhaftem Kostenschlüssel -

    Nichtigkeit ist nach herrschender Meinung auch gegeben, wenn es einem Beschluss an der erforderlichen Klarheit und Bestimmtheit mangelt, sich also auch durch Auslegung kein Sinn ermitteln lässt (BayObLG NZM 2002, 875; BayObLGZ 1989, 13/17; zuletzt auch BayObLG WuM 2004, 425; KG OLGZ 1981, 307).
  • BayObLG, 27.01.1989 - BReg. 2 Z 67/88

    Rechtmäßigkeit eines Eigentümerbeschlusses in dem die Erweiterung der Terasse

    Ob dieser Mangel sogar die Nichtigkeit des Beschlusses begründen könnte (so KG OLGZ 1981, 307/308), kann offen bleiben.
  • OLG Hamm, 08.12.1992 - 15 W 218/91

    Mangel bei der Einberufung einer Eigentümerversammlung

    Ein solcher setzt voraus, daß eine Angelegenheit der Wohnungseigentümer von diesen geordnet werden soll (vgl. § 23 Abs. 1 WEG ; KG OLGZ 1981, 307, 308; BayObLG NJW-RR 1987, 1364, 1365).
  • BayObLG, 30.06.1989 - BReg. 2 Z 47/89

    Nachträgliche Begründung von Sondernutzungsrechten

    Beschlüsse der Wohnungseigentümer müssen in erster Linie nach objektiven Maßstäben ausgelegt werden; dies gilt insbesondere dann, wenn sie eine für Dauer bestimmte Regelung treffen sollen, weil solche Beschlüsse nach § 10 Abs. 3 WEG Sondernachfolger eines Wohnungseigentümers binden (vgl. KG OLGZ 1981, 307, 309; Weitnauer, § 23 WEG , Rd.-Nr. 3n).
  • OLG Stuttgart, 11.04.1991 - 8 W 422/90

    Mängelbeiseitigung in einer Wohnungeigentumsanlage auf Kosten der Eigentümer nach

    Das hat seinen Grund darin, daß solche Beschlüsse auch die überstimmten und die nicht anwesenden Wohnungseigentümer (§ 21 Abs. 3, 4 WEG) sowie die Rechtsnachfolger (§ 10 Abs. 3 WEG) binden (h.M., vgl. u.a. KG OLGZ 1981, 307; BayObLG WoM 1988, 140 und 1990, 92; OLG Hamm, NJW-RR 1989, 1161; Palandt, 50. Aufl., RN 15 zu § 10 WEG; Soergel, 12. Aufl., RN 5 b, sowie Weitnauer, 7. Aufl., RN 3 n, je zu § 23 WEG).
  • BayObLG, 21.01.1988 - BReg. 2 Z 133/87

    Anforderungen an einen Beschluß der Eigentümerversammlung

    Wenn sie hingegen ihren Regelungsinhalt nicht einwandfrei erkennen lassen, sondern wegen mehrdeutiger Formulierungen den Keim neuen Streits in sich tragen, sind sie allein aus diesem Grund für ungültig zu erklären (BayObLG DWE 1984, 122; vgl. auch KG OLGZ 1981, 307).
  • OLG Zweibrücken, 27.08.1985 - 3 W 121/85

    Ordnungegemäßer Gebrauch; Maßnahme; Verwaltung; Stimmenmehrheit; Vermietung;

    Die weitere Frage, ob er außerdem wegen mangelnder inhaltlicher Bestimmtheit anfechtbar ist, weil er Einzelheiten über die Einrichtung und Vermietung der Abstellplätze nicht enthält und "alle Verwaltungshandlungen im Zusammenhang mit der Vergabe" der Stellplätze bestätigt, ohne diese Handlungen näher zu konkretisieren, braucht deshalb nicht entschieden zu werden (vgl. hierzu Bärmann/Pick/Merle aaO, § 23 Rdnr. 35; OLG Stuttgart NJW 1961, 1359, 1360; KG MDR 1981, 500).
  • OLG Hamburg, 27.03.2001 - 2 Wx 149/00

    Nichtigkeit eines Beschlusses der Eigentümerversammlung wegen mangelnder

    Wie das Landgericht zutreffend ausführt, mangelt es einer bloßen Verweisung auf eine vorangegangene tatsächliche Handhabung ohne Konkretisierung des Regelungsgehaltes im Beschluß oder Protokoll an einem Mindestmaß inhaltlicher Bestimmtheit (vgl. KG OLGZ 1981, 307, 309).
  • BayObLG, 10.03.2004 - 2Z BR 16/04

    Ungültigerklärung eines Rückbauverpflichtungsbeschlusses mangels inhaltlicher

  • OLG Köln, 05.12.2000 - 3 U 72/00

    Mehrheitsbeschluss von Gesellschaftern einer Jagdgesellschaft

  • OLG Frankfurt, 14.12.1992 - 20 W 182/91

    Veränderung des Bauwerks nach Entstehung einer faktischen

  • OLG Zweibrücken, 15.06.1999 - 3 W 69/99

    Beseitigung einer Terrasse

  • OLG Köln, 27.06.1994 - 16 Wx 88/94

    Anforderungen an das Bestimmtheitserfordernis des Beschlusses einer

  • AG München, 25.04.2017 - 484 C 9711/16

    Konstitutive Überwälzung der Verpflichtung zur Instandsetzung

  • AG München, 05.07.2016 - 484 C 28968/15

    Anfechtung eines Wohnungeigentümerbeschlusses

  • KG, 28.05.1999 - 24 W 1698/99

    Mindestvoraussetzungen für einen vereinbarungsersetzenden Mehrheitsbeschluss über

  • BayObLG, 17.09.1992 - 2Z BR 62/92

    Ungültigerklärung eines die Zustimmung zur Umwandlung einer Wohnung in eine

  • OLG Saarbrücken, 17.02.1989 - 5 W 31/88

    Antragsberechtigung eines Wohnungseigentümers; Anfechtungsrecht gegen Beschlüsse

  • OLG Frankfurt, 11.03.1985 - 20 W 152/84

    Vereinbarung der Wohnnutzung und Zustimmungspflicht für die gewerbliche Nutzung;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht