Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 08.09.1986 - 3 W 130/86   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,7601
OLG Zweibrücken, 08.09.1986 - 3 W 130/86 (https://dejure.org/1986,7601)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 08.09.1986 - 3 W 130/86 (https://dejure.org/1986,7601)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 08. September 1986 - 3 W 130/86 (https://dejure.org/1986,7601)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Eingetragenes Wohnungsrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erlöschungstatbestände einer Löschungsbewilligung wegen dauernder Unmöglichkeit der Ausübung eines Wohnungsrechts; Subjektiv wirkende dauernde Ausübungshindernisse als hinreichender Erlöschenstatbestand; Erfordernis der Kausalität zwischen einer Veränderung des Grundstücks und dem Ausübungshindernis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • OLGZ 1987, 27
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 19.01.2007 - V ZR 163/06

    Rechtsfolgen der Verhinderung des Wohnungsberechtigten an der Ausübung des

    Ein in der Person des Berechtigten liegendes Ausübungshindernis führt somit nicht generell zum Erlöschen des Wohnungsrechts (OLG Zweibrücken OLGZ 1987, 27; OLG Oldenburg NJW-RR 1994, 467, 468; OLG Köln NJW-RR 1995, 1358; OLG Celle MDR 1998, 1344; OLG Düsseldorf Rpfleger 2001, 542, 543), selbst wenn das Hindernis auf Dauer besteht.
  • OLG Köln, 06.02.1995 - 2 W 21/95

    Grenzen der Beschränkung der Nutzung eines Wohnrechts - Wohnrecht, Nutzung,

    Ein bloß subjektives in der Person des Berechtigten liegendes Ausübungshindernis führt nicht zum Erlöschen des Wohnungsrechts (OLG Zweibrücken OLGZ 1987, 27; Palandt/Bassenge, 54. Aufl. (1995), § 1093 Rn. 19; Staudinger/Ring, 13. Aufl. (1994), § 1093 Rn. 18; einschränkend Soergel/Stürner, 12. Auf.
  • OLG Schleswig, 02.01.2007 - 3 U 116/06

    Kein Erlöschen des Wohnungsrechts bei subjektivem Ausübungshindernis

    Demgegenüber führt aber ein subjektives Ausübungshindernis, das lediglich in der Person des Berechtigten liegt - wie der häufig vorkommende Fall der Unterbringung des Berechtigten in einem Alten- oder Pflegeheim - nach allgemeiner Meinung, der auch der Senat folgt, nicht zum Erlöschen des Wohnungsrechts (OLG Oldenburg NJW-RR 1994, 467, 468; OLG Köln NJW-RR 1995, 1358; OLG Zweibrücken OLGZ 1987, 27, 28 f.; BayObLG NJW-RR 1999, 1691; OLG Düsseldorf MDR 2001, 1287; MüKo zum BGB/Joost, a. a. O., § 1093 Rn. 24; Staudinger/Mayer, a. a. O., § 1093 Rn. 58; Soergel/Stürner, a. a. O., § 1093 Rn. 16; Erman/Grziwotz, BGB, 11. Aufl. 2004, § 1093 Rn. 16 und Palandt/Bassenge, BGB, 66. Aufl. 2007, § 1093 Rn. 19).
  • OLG Celle, 13.07.1998 - 4 W 129/98

    Umzug des Wohnungsberechtigten in ein Pflegeheim

    Wie die Rechtsprechung (OLG Zweibrücken, OLGZ 1987, 27; OLG Köln, ZMR 1995, 256) allerdings mehrfach entschieden hat, führt ein subjektives Ausübungshindernis - wie der Umzug in ein Altenheim - grundsätzlich noch nicht zum Erlöschen des Rechts, zumal nicht sicher vorherzusehen ist, ob sich der gesundheitliche Zustand des Berechtigten bessert.
  • OLG Frankfurt, 22.05.1992 - 25 U 141/91

    Bewilligung der Löschung eines im Grundbuch eingetragenen Wohnrechts, bei

    Aus diesem Grunde ist in der Rechtsprechung anerkannt, daß die persönliche Verhinderung eines Wohnungsberechtigten, das Wohnrecht auszuüben, auf den Bestand des sachenrechtlichen Wohnungsrechts ohne Wirkung ist, das dingliche Wohnungsrecht mithin solchenfalls unverändert bestehen bleibt (vgl. z. B. OLG Zweibrücken, OLGZ 1987, 27 ff.).
  • LG Koblenz, 23.09.2004 - 10 O 109/04

    Umwandlung eines Wohnungsrechts in Geldzahlungsanspruch

    Das Wohnungsrecht erlischt deshalb jedoch nicht (vgl. OLG Zweibrücken, OLGZ 1987, 27; OLG Oldenburg, NJW-RR 1994, 1041, 1042; OLG Düsseldorf, MDR 2001, 1287; Schneider, MDR 1999, 87).
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