Rechtsprechung
   OLG Hamm, 14.08.1990 - 15 W 87/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,2911
OLG Hamm, 14.08.1990 - 15 W 87/89 (https://dejure.org/1990,2911)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14.08.1990 - 15 W 87/89 (https://dejure.org/1990,2911)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14. August 1990 - 15 W 87/89 (https://dejure.org/1990,2911)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,2911) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Deutsches Notarinstitut

    WEG §§ 3, 8; BGB § 1008; ZPO § 857

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Eintragung einer Zwangshypothek; Voraussetzungen für das Entstehen von Sondereigentumsrechten; Entstehung von Teileigentumsrechten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 335
  • DNotZ 1992, 492
  • Rpfleger 1990, 509
  • OLGZ 1991, 27
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 05.12.2003 - V ZR 447/01

    Rechtsfolgen der Abweichung der Bauausführung einer Wohnungseigentumsanlage von

    2 Z 111/86">1987, 78, 82; OLG Düsseldorf, OLGZ 1977, 467, 469; OLG Stuttgart, OLGZ 1979, 21, 23; OLG Hamm, OLGZ 1991, 27, 31; ZWE 2000, 44, 46; Staudinger/Rapp, aaO, § 3 WEG Rdn. 80; MünchKomm-BGB/Röll, 3. Aufl., § 3 WEG Rdn. 47; Niedenführ/Schulze, WEG, 6. Aufl., § 7 Rdn. 24 f; Lutter, AcP 164 [1964], 122, 146; Merle, WE 1989, 116, 118; Bub, WE 1991, 124, 128; Röll, MittBayNot 1991, 240, 247; Abramenko, ZMR 1998, 741).

    cc) Dies hat - nicht anders als in den Fällen, in denen wegen Verstoßes der Teilungserklärung gegen § 5 Abs. 2 WEG (Senat, BGHZ 109, 179, 184) oder wegen nicht hinreichend bestimmter Abgrenzung vom Gemeinschaftseigentum (Senat, BGHZ 130, 159, 168 f) kein Sondereigentum entstehen konnte - zur Folge, daß die Kläger nur isolierte, nicht mit Sondereigentum verbundene Miteigentumsanteile erwarben (vgl. OLG Hamm, OLGZ 1991, 27, 31; Röll, MittBayNot 1991, 240, 243; a.A. Weitnauer, WE 1991, 120, 122 f; Ertl, WE 1992, 219, 220).

    Da gleichwohl für ihre Rechte und Pflichten - wie bei einer werdenden oder faktischen Eigentümergemeinschaft - die Bestimmungen des Wohnungseigentumsgesetzes Anwendung finden (Staudinger/Wenzel, BGB, 12. Aufl., § 43 WEG Rdn. 4; a.A. OLG Hamm, OLGZ 1991, 27, 31), besteht insoweit kein Unterschied zu der Situation, in der Wohnungseigentum schon vor Errichtung des Gebäudes gebildet wurde, die Bauausführung jedoch unterbleibt.

  • OLG Hamm, 04.07.2005 - 15 W 256/04

    Vorratsteilung; Stimmrecht für nicht errichtetes Sondereigentum

    Die Anlegung des Wohnungsgrundbuchs verschafft aber dem Sondereigentümer eine gesicherte Rechtsposition, die als Anwartschaft auf Erlangung von Sondereigentum charakterisiert wird (BGH NJW 1990, 1111; 2004, 1798 = NZM 2004, 103; Senat OLGZ 1991, 27).
  • LG Kaiserslautern, 03.12.2004 - 1 T 199/03

    Erlöschen der Miteigentümerschaft wegen Nichterrichtung des Sondereigentums

    Dann geht die Rechtsprechung (BGH NJW 2004, 1798, 1800; NJW 1990 1111; OLG Hamm NJW-RR 1991, 335; OLG Frankfurt Rechtspfleger 1978, 381; zustimmend: Staudinger/Rapp, BGB, 12. Aufl. 1997, § 5 WEG Randnr. 49 m.w.N.; ablehnend: Weitnauer, WEG, 8. Aufl., § 3 Randnr. 22 ff.) davon aus, dass der "isolierte Miteigentumsanteil" zunächst mit einem Anwartschaftsrecht auf Erwerb des zugeordneten Sondereigentums verbunden ist.

    Selbst wenn man mit dem OLG Hamm (NJW-RR 1991, 335) davon ausginge, dass das Anwartschaftsrecht dann nicht erlischt, wenn die Errichtung des Sondereigentums nur wegen endgültiger Aufgabe der Bauabsicht des Anwartschaftsrechtsinhabers unterbleibt, weil dieser seine Rechtsposition an einen Baubereiten veräußern könne, ergäbe sich im vorliegenden Fall kein anderes Ergebnis.

  • OLG Köln, 02.03.1994 - 2 U 164/91

    Begriff des Mitglied der Wohnungseigentümergemeinschaft i.S. der §§ 10 ff. WEG;

    Denn ohne Sondereigentum (Wohnungs- oder Teileigentum) ist Wohnungseigentum i.S. der §§ 10 ff. WEG nicht denkbar (vgl. auch MK/Röll, 2.Aufl., § 5 Rn. 35 a; Röll MittBayNot 1990, 85, 86; OLG Hamm OLGZ 1991, 27, 32 f., 34 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht