Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.03.1988 - 20 U 165/87   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • OLGZ 1989, 83



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Stuttgart, 08.11.2007 - 7 U 104/07

    Gerichtsstand: Auslegung einer Gerichtsstandsvereinbarung im Zusammenhang mit

    Dies gilt auch, wenn das erstinstanzliche Gericht die Klage zu Recht wegen Unzuständigkeit abgewiesen hat (KG BB 1983, 213; OLG Köln OLGZ 1989, 83; Stein/Jonas-Leipold, 21. Aufl., § 281, Rn. 37).
  • OLG Köln, 16.06.2008 - 5 U 238/07

    Arztrecht - Gerichtsstand der unerlaubten Handlung bei ärztlichem

    Eine Verweisung kommt insbesondere auch dann in Betracht, wenn das Erstgericht auf Zuständigkeitsrüge des Beklagten hin zutreffend die Klage wegen Unzuständigkeit abgewiesen hat und der Kläger den Verweisungsantrag erstmals - auch hilfsweise - vor dem Berufungsgericht stellt (vgl. OLG Köln OLGZ 1989, 83, 86 f.).
  • OLG Köln, 26.05.2008 - 5 U 238/07

    Örtliche Gerichtszuständigkeit bei Ansprüchen aus unerlaubter Handlung im Rahmen

    Eine Verweisung kommt insbesondere auch dann in Betracht, wenn das Erstgericht auf Zuständigkeitsrüge des Beklagten hin zutreffend die Klage wegen Unzuständigkeit abgewiesen hat und der Kläger den Verweisungsantrag erstmals - auch hilfsweise - vor dem Berufungsgericht stellt (vgl. OLG Köln OLGZ 1989, 83, 86 f.).
  • OLG Jena, 25.08.1999 - 2 U 755/99

    Anspruch auf Untersagung von Internetwerbung für Sportwetten; Unmittelbare

    Vielmehr mußte das angefochtene Urteil des örtlich unzuständigen Gerichts aufgehoben werden (BAG AP Nr. 1 zu § 48 ArbGG 1953; OLG Köln v. 18.3.1988 - 20 U 165/87, OLGZ 1989, 83 [87]; BayObLG NJW 1958, 1825 [1827]; Stein/Jonas/Leipold, ZPO, 21. Aufl. 1996, § 281 Rz. 37; Zöller/Greger, ZPO, 20. Aufl. 1997, § 281 Rz. 9; Thomas/Putzo, ZPO, 21. Aufl. 1998, § 281 Rz. 10; zum Erfordernis einer Aufhebung durch Urt. BGH v. 2.4.1986 - IV a ZR 216/84, MDR 1986, 830 = NJW 1986, 1994, 1995; Baumbach/Lauterbach/Hartmann, ZPO, 56. Aufl. 1998, § 281 Rz. 26).
  • OLG Brandenburg, 13.01.1999 - 1 U 28/98

    (Annex-) Zuständigkeit des Landwirtschaftsgerichts; Anfechtungs- und

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • KG, 31.10.2003 - 1 W 484/03

    Festsetzung der Vollstreckungskosten: Verweisung im Beschwerdeverfahren bei

    Der Antrag kann auch erstmalig in der Rechtsmittelinstanz gestellt werden, nachdem die Vorinstanz ihre Zuständigkeit zu Recht verneint hat (KG, BB 1983, 213/214; OLG Köln, OLGZ 1989, 83/86 f).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht