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   KG, 03.11.1992 - 1 W 3761/92   

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https://dejure.org/1992,3283
KG, 03.11.1992 - 1 W 3761/92 (https://dejure.org/1992,3283)
KG, Entscheidung vom 03.11.1992 - 1 W 3761/92 (https://dejure.org/1992,3283)
KG, Entscheidung vom 03. November 1992 - 1 W 3761/92 (https://dejure.org/1992,3283)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anweisung an das Grundbuchamt im Verfahren der Beschwerde gegen eine Zwischenverfügung; Voraussetzungen der Löschung eines Nacherbenvermerks; Aufhebung einer Zwischenverfügung; Entgeltliche Verfügung des befreiten Vorerbe über das Nachlassgrundstück; Umschreibung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 268
  • DNotZ 1993, 607
  • Rpfleger 1993, 236
  • OLGZ 1993, 270
 
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Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Celle, 22.11.2005 - 4 W 179/05

    Umfang der Prüfungskompetenz des Grundbuchamts bei Eintragung einer Löschung im

    Das Grundbuchamt konnte deshalb nur angewiesen werden, anderweitig über den Löschungsantrag zu befinden (vgl. KG, RPfleger 1993, 236, 237).
  • OLG Düsseldorf, 11.01.2008 - 3 Wx 228/07

    Löschung eines im Grundbuch eingetragenen Nacherbenvermerks bei Veräußerung des

    Das Gericht hat diesen Nacherbenvermerk allerdings bereits dann zu löschen, wenn der Vorerbe die Entgeltlichkeit anhand von Erfahrungssätzen, Wahrscheinlichkeitserwägungen oder tatsächlichen Vermutungen hinreichend glaubhaft macht (Staudinger-Avenarius a.a.O. Rdz. 95) bzw. die allgemeine Lebenserfahrung für ein entgeltliches Geschäft spricht (KG DNotZ 1993, 607, 609 mwN; Dillmann RNotZ 2002, 1, 14 f).
  • KG, 13.03.2012 - 1 W 542/11

    Antrag auf Eigentumsumschreibung im Grundbuch: Anforderungen an den Nachweis der

    Dabei hat sich der Grundsatz herausgebildet, dass die Entgeltlichkeit der Verfügung regelmäßig anzunehmen ist, wenn sie auf einem zweiseitigen entgeltlichen Rechtsgeschäft, vornehmlich einem Kaufvertrag beruht und der andere Vertragsteil ein unbeteiligter Dritter ist (Senat, a.a.O., 340; Senat, Beschluss vom 3. November 1992 - 1 W 3761/92 - OLGZ 1993, 270, 274).
  • KG, 06.03.2012 - 1 W 778/11

    Grundbuchverfahren: Nachweis der Entgeltlichkeit der Verfügung befreiter Vorerben

    Dabei hat sich der Grundsatz herausgebildet, dass die Entgeltlichkeit der Verfügung regelmäßig anzunehmen ist, wenn sie auf einem zweiseitigen entgeltlichen Rechtsgeschäft, vornehmlich einem Kaufvertrag beruht und der andere Vertragsteil ein unbeteiligter Dritter ist (Senat, Beschluss vom 6. Mai 1968 - 1 W 807/68 - OLGZ 1968, 337, 340; Senat, Beschluss vom 3. November 1992 - 1 W 3761/92 - OLGZ 1993, 270, 274).

    Darüber hinaus wird das Grundbuchamt die Richtigkeit seiner zu Antrag d) geäußerten Meinung im Hinblick auf die Rechtsprechung des Senats zur Surrogation der Nacherbenrechte bei Auseinandersetzung unter Vorerben (Senat, Beschluss vom 3. November 1992 - 1 W 3761/92 - OLGZ 1992, 270, 273) zu überdenken haben.

  • BayObLG, 27.03.2000 - 3Z BR 331/99

    Zur Zulässigkeit von Rechtsanwalts-Aktiengesellschaften

    Die Überprüfung der Anmeldung durch den Senat hat sich auf das vom Registergericht in seiner Zwischenverfügung bezeichnete Eintragungshindernis zu beschränken (KG OLGZ 1993, 270/272; Jansen FGG 2.Aufl. § 128 Rn.37; Bassenge/Herbst FGGRPf1G 8.Aufl. § 1.2.5 FGG Rn.20).
  • KG, 04.11.2014 - 1 W 247/14

    Grundbucheintragung: Formgerechter Nachweis der gesetzlichen Vertretungsmacht für

    Wendet sich ein Beteiligter hiergegen, ist Gegenstand der Nachprüfung des Beschwerdegerichts allein das in der angefochtenen Zwischenverfügung aufgezeigte Eintragungshindernis (Senat, Beschluss vom 3. November 1992 - 1 W 3761/92 - OLGZ 1993 270, 272; Beschluss vom 26. April 1965 - 1 W 1027/65 - OLGZ 1965, 92, 96).
  • OLG Bremen, 06.09.2023 - 3 W 14/23

    Zur Anhörung eines minderjährigen Nacherben vor Löschung eines Nacherbenvermerks

    Ein Grundstück ist dann aus dem Nachlass ausgeschieden, wenn die Veräußerung des Vorerben voll wirksam war (Demharter, aaO unter Hinweis auf OLG Hamm, RPfleger 1991, 59. KG, Rpfleger 1993, 236), d.h. eine spätere Unwirksamkeit gemäß § 2113 Abs. 2 BGB nicht mehr eintreten kann.
  • KG, 28.03.2013 - 1 W 434/12

    Grundbuchverfahren: Anforderungen an den Nachweis der Vertretungsbefugnis des

    Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist allein das in der angefochtenen Zwischenverfügung aufgezeigte Eintragungshindernis, nicht jedoch der Eintragungsantrag selbst (Senat, Beschluss vom 3. November 1992 - 1 W 3761/92).
  • OLG Naumburg, 15.07.2003 - 11 Wx 6/03

    Zur Berechtigung eines Abwasserzweckverbandes für die Bewilligung der Eintragung

    Andere, der Eintragung entgegen stehende Umstände können nur wegweisend erörtert werden (BayObLG DNotZ 1986, 497; 1983, 752, 753; KG Rpfleger 1993, 236).
  • OLG Braunschweig, 11.11.1993 - 4 W 13/93

    Kosten eines für erledigt erklärten Rechtsstreits; Anspruch auf Zustimmung zur

    Der Nacherbenvermerk wäre zwar gegenstandslos geworden und die zum Nachlaß gehörende Wohnungshälfte endgültig und auch den Nacherben gegenüber wirksam aus dem Nachlaßvermögen ausgeschieden, wenn Frau ... als befreite Vorerbin entgeltlich verfügt hätte (BayObLG Rpfl. 1988, 525 und Rpfl. 1982, 467, 468; KG NJW-RR 1993, 268, 269).
  • OLG Frankfurt, 07.10.2002 - 20 W 275/01

    BGB-Gesellschaft: (Un-) Wirksamkeit der Übertragung von Geschäftsanteilen

  • OLG Naumburg, 17.06.2002 - 11 Wx 7/02

    Zur Auslegung einer Beschwerdeschrift, wenn ein Notar in diesem offen lässt, für

  • AG Tecklenburg, 05.08.2019 - LR-4532
  • KG, 04.11.2014 - 1 W 248/14

    Nachweis der Vertretungsmacht einer nicht eingetragenen KG

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