Weitere Entscheidung unten: StGH Hessen, 20.12.1990

Rechtsprechung
   StGH Hessen, 11.01.1991 - P.St. 1114   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,5274
StGH Hessen, 11.01.1991 - P.St. 1114 (https://dejure.org/1991,5274)
StGH Hessen, Entscheidung vom 11.01.1991 - P.St. 1114 (https://dejure.org/1991,5274)
StGH Hessen, Entscheidung vom 11. Januar 1991 - P.St. 1114 (https://dejure.org/1991,5274)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,5274) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 41, 1
  • NVwZ 1991, 465
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • StGH Hessen, 26.06.2009 - P.St. 2223

    Beschluss über eine Wahlprüfungsbeschwerde (Altersgrenze für das aktive und

    Nach der Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs hat ein Verfahren eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung, wenn die begehrte Entscheidung die Interessen der Gesamtheit oder einer erheblichen Personengruppe berührt, über den Einzelfall hinaus Klarheit über die Rechtslage in einer Vielzahl gleich gelagerter Fälle schafft oder wenn die Klärung der verfassungsrechtlichen Probleme im Interesse des Gemeinwohls geboten erscheint (StGH, Urteil vom 11. Januar 1991 - P.St. 1114 -, StAnz. 1991, 447 [449]; Beschluss vom 22. April 1998 - P.St. 1300 -, StAnz. 1998, 1552 [1553]).
  • StGH Hessen, 22.04.1998 - P.St. 1300

    Eilverfahren; Rechtswegerschöpfung

    Ein Verfahren hat eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung, wenn die begehrte Entscheidung die Interessen der Gesamtheit oder einer erheblichen Personengruppe berührt, über den Einzelfall hinaus Klarheit über die Rechtslage in einer Vielzahl gleichgelagerter Fälle schafft oder wenn die Klärung der verfassungsrechtlichen Probleme im Interesse des Gemeinwohls geboten erscheint (StGH, Beschluss vom 13. November 1990 - P.St. 1096 - Urteil vom 11. Januar 1991 - P.St. 1114 -, StAnz. 1991 S. 417 = NVwZ 1991 S. 465).
  • VerfG Brandenburg, 31.05.1995 - VfGBbg 4/95

    Beteiligtenfähigkeit; Rechtswegerschöpfung; Vorabentscheidung; Tenor

    Insoweit kann offenbleiben, ob der Auffassung des Hessischen Staatsgerichtshofes beizutreten ist, der in einem Verfahren der vorliegenden Art eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung angenommen hat (ESVGH 41, 1, 3) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   StGH Hessen, 20.12.1990 - P.St. 1114   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,24914
StGH Hessen, 20.12.1990 - P.St. 1114 (https://dejure.org/1990,24914)
StGH Hessen, Entscheidung vom 20.12.1990 - P.St. 1114 (https://dejure.org/1990,24914)
StGH Hessen, Entscheidung vom 20. Dezember 1990 - P.St. 1114 (https://dejure.org/1990,24914)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,24914) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 15.10.1991 - VerfGH 12/90

    Öffentliche Appelle der Regierung zur Umsetzung normativ vorgegebener Sachziele;

    Das Bundesverfassungsgericht hat zur Abgrenzung von verfassungsrechtlich zulässiger öffentlichkeitsarbeit und verfassungswidrigem parteiergreifendem Einwirken von Staatsorganen in Wahlkämpfen allgemeine Grundsätze entwickelt (BVerfGE 44, 125; 63, 230), denen sich der Verfassungsgerichtshof (DVB1.1985, 691) ebenso wie die mit dieser Problematik befaßten Verfassungsgerichte anderer Länder angeschlossen haben (VerfGH Saarland, NJW 1980, 2181; StGH BW, ES VGH 31, 81; StGH Bremen, DVBl 1984, 221 - StGH Hessen, Beschluß vom 20.12.1990 - P.St. 1114 -).
  • StGH Hessen, 13.01.1993 - P.St. 1147

    Unbegründetheit einer Grundrechtsklage gegen Urteil des Wahlprüfungsgerichts bei

    Durch die Entscheidung des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen vom 20. Dezember 1990 (P.St. 1114, StAnz. 1991, 5.447) und deren Publikation in den Medien könne nicht davon ausgegangen werden, daß die Anzeigenserie noch geeignet gewesen sei, die Wählerentscheidung zugunsten der Regierung zu beeinflussen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht