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   StGH Hessen, 17.05.1995 - P.St. 1186   

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StGH Hessen, 17.05.1995 - P.St. 1186 (https://dejure.org/1995,9924)
StGH Hessen, Entscheidung vom 17.05.1995 - P.St. 1186 (https://dejure.org/1995,9924)
StGH Hessen, Entscheidung vom 17. Mai 1995 - P.St. 1186 (https://dejure.org/1995,9924)
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Wird zitiert von ... (8)

  • VerfGH Sachsen, 21.09.1995 - 1-IV-95

    Erhebung einer Verfassungsbeschwerde auf Grund der Verletzung des Anspruchs auf

    Zuletzt hat er in seinem Beschluß vom 17. Mai 1995 - P.St. 1186 - festgestellt, daß er sich als Landesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung unter Hinweis auf Art. 31 GG nicht für befugt halte, die Anwendung von Bundesrecht am Maßstab der Landesverfassung zu überprüfen (unter Hinweis auf die Beschlüsse vom 22.12.1993 - P.St. 1166 -, vom 11.05.1994 - P.St. 1181 - und vom 13.07.1994 - P.St. 1197).
  • StGH Hessen, 08.11.1995 - P.St. 1190

    Darlegungspflicht; Kollektivschuld; Kollektivhaftung; Menschenwürde;

    Der Staatsgerichtshof als Landesverfassungsgericht hat sich in ständiger Rechtsprechung unter Hinweis auf Art. 31 des Grundgesetzes - GG - nicht für befugt gehalten, die Anwendung von Bundesrecht am Maßstab der Landesverfassung zu überprüfen (vgl. Beschluss vom 11. Mai 1994 - P.St. 1179 -, StAnz. S. 1488; Beschluss vom 17. Mai 1995 - P.St. 1186 -).

    Nach § 46 Abs. 1 StGHG a.F. muss der jeweilige Grundrechtskläger einen aus sich heraus verständlichen Sachverhalt - ohne dass es der Hinzuziehung von Akten oder der Stellungnahmen anderer Verfahrensbeteiligter bedarf - schildern, aus dem sich nachvollziehbar der behauptete Grundrechtsverstoß ergibt (vgl. StGH, Beschluss vom 17. Mai 1995 - P.St. 1186 -).

  • StGH Hessen, 12.12.1995 - P.St. 1191

    Vorläufiger Rechtsschutz; rechtliches Gehör; Rechtsstaatsprinzip; effektiver

    Fehlende Kompetenz des Staatsgerichtshofs zur Prüfung der Anwendung von Bundesrecht am Maßstab der Hessischen Verfassung (Fortführung der ständigen Rechtsprechung zuletzt Beschluß vom 17.05.1995 - P.St. 1186 -).
  • StGH Hessen, 08.11.1995 - P.St. 1207

    Rechtliches Gehör; Gehörsrecht

    Der Staatsgerichtshof als Landesverfassungsgericht hat sich in ständiger Rechtsprechung unter Hinweis auf Art. 31 des Grundgesetzes - GG - nicht für befugt gehalten, die Anwendung von Bundesrecht am Maßstab der Landesverfassung zu überprüfen (vgl. Beschluss vom 11. Mai 1994 - P.St. 1179 - Beschluss vom 17. Mai 1995 - P.St. 1186 -).
  • StGH Hessen, 12.06.1996 - P.St. 1213

    Rechtliches Gehör; Rechtsweggarantie; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand;

    Der Staatsgerichtshof als Landesverfassungsgericht hat sich in ständiger Rechtsprechung unter Hinweis auf Art. 31 GG nicht befugt gehalten, die Anwendung von Bundesrecht am Maßstab der Landesverfassung zu überprüfen (vgl. Beschluss vom 11. Mai 1994 - P.St. 1181 -, StAnz. S. 1488; Beschluss vom 17. Mai 1995 - P.St. 1186 -).
  • VerfGH Sachsen, 29.08.1996 - 11-IV-95
    der Verfassungsgerichtshof zwar von der ständigen RechtspreStaatsgerichtshofs (Beschluß 13.07.1994 vom 17.05.1995 - P.St.1186 - Beschluß.
  • VerfGH Sachsen, 12.12.1996 - 32-IV-96
    Der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen weicht mit der von ihm in diesem Beschluß beanspruchten Prüfungskompetenz zwar von der ständigen Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen (Beschluß vom 17. Mai 1995, P.St. 1186; Beschluß vom 13. Juli 1994, P.St. 1197; Beschluß vom 22. Dezember 1993, P.St. 1166) ab.
  • VerfGH Sachsen, 23.05.1996 - 17-IV-95
    Der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen weicht mit der von ihm in diesem Beschluß beanspruchten Prüfungskompetenz zwar von der ständigen Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen (Beschluß vom 17. Mai 1995 - P.St. 1186 - Beschluß vom 13.7.1994 - P.St. 1197 - ; Beschluß vom 22.12.1993 - P.St. 1166 -) ab.
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