Rechtsprechung
   StGH Hessen, 07.12.1999 - P.St. 1454   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,11670
StGH Hessen, 07.12.1999 - P.St. 1454 (https://dejure.org/1999,11670)
StGH Hessen, Entscheidung vom 07.12.1999 - P.St. 1454 (https://dejure.org/1999,11670)
StGH Hessen, Entscheidung vom 07. Dezember 1999 - P.St. 1454 (https://dejure.org/1999,11670)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,11670) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • StGH Hessen, 12.08.2015 - P.St. 2482

    Bewährungswiderruf ohne Anhörung

    - Vgl. StGH, Beschluss vom 07.12.1999 - P.St. 1454 -, juris, Rn. 13 -.
  • StGH Hessen, 13.12.2005 - P.St. 1999

    Abhilfeverfahren; Anhörungsrüge; Antragsfrist; faires Verfahren; Gehörsrüge;

    Ob dies der Fall ist, vermag der Staatsgerichtshof unter Zugrundelegung der Rechtsauffassung des Fachgerichts nur zu prüfen, wenn der Grundrechtskläger detailliert mitteilt, was er bei ausreichender Gewährung rechtlichen Gehörs vorgetragen hätte (ständige Rechtsprechung des Staatsgerichthofs, vgl. Beschlüsse vom 07.12.1999 - P.St. 1454 -, vom 10.11.1999 - P.St. 1414 -, StAnz. 1999, S. 3692, und vom 12.02.2003 - P.St. 1834 - m.w.N.; vgl. auch Günther, a.a.O., § 43 Rdnr. 86 m.w.N. in Fn. 502).
  • StGH Hessen, 12.01.2000 - P.St. 1312

    Rechtsschutzbedürfnis; Rechtsschutzinteresse; Prüfungsmaßstab

    § 43 Abs. 1 und 2 StGHG verlangt vom Antragsteller die substantiierte Schilderung eines Lebenssachverhalts, aus dem sich - seine Richtigkeit unterstellt - plausibel die Möglichkeit einer Verletzung der von ihm benannten Grundrechte der Hessischen Verfassung durch die angegriffene Entscheidung ergibt (ständige Rechtsprechung des StGH, vgl. zuletzt Beschluss vom 7.12.1999 - P.St. 1454 - und Beschluss vom 8.12.1999 - P.St. 1436 -).
  • StGH Hessen, 11.01.2000 - P.St. 1331

    Grundrechtsklagefrist; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Prozesskostenhilfe;

    Nach dieser Vorschrift ist eine Grundrechtsklage nur zulässig, wenn der Antragsteller Tatsachen vorträgt, aus denen sich, ihre Richtigkeit unterstellt, plausibel die Möglichkeit einer Verletzung eines durch die Hessische Verfassung gewährten Grundrechts durch die öffentliche Gewalt des Landes Hessen ergibt (ständige Rechtsprechung des StGH, zuletzt Beschluss vom 07.12.1999 - P.St. 1454 -).
  • StGH Hessen, 06.12.2000 - P.St. 1592

    Mangels Rechtswegerschöpfung unzulässige Grundrechtsklage gegen Ladung zur

    Ergänzend verweist der Antragsteller auf den Inhalt der Akten früherer (abgeschlossener) Verfahren vordem Staatsgerichtshof (P.St. 1454 und P.St. 1453 e.A.).
  • StGH Hessen, 15.03.2000 - P.St. 1486

    Prozesskostenhilfe

    Der Antragsteller begehrt mit am 14. Dezember 1999 beim Staatsgerichtshof eingegangenem Schreiben vom 13. Dezember 1999 für den Fall der Erfolglosigkeit seines dort gegen den Beschluss des Staatsgerichtshofs vom 7. Dezember 1999 - P.St. 1454 - eingelegten Widerspruchs die Beiordnung eines Rechtsanwalts.
  • StGH Hessen, 15.03.2000 - P.St. 1471

    Substantiierung

    Die Zulässigkeit einer Grundrechtsklage erfordert danach, dass der Antragsteller substantiiert einen Lebenssachverhalt schildert, aus dem sich - seine Richtigkeit unterstellt - plausibel die Möglichkeit einer Verletzung der von ihm benannten Grundrechte der Hessischen Verfassung durch den angegriffenen Akt hessischer Staatsgewalt ergibt (ständige Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs, vgl. zuletzt Beschluss vom 07.12.1999 - P.St. 1454 -).
  • StGH Hessen, 15.03.2000 - P.St. 1492

    Einstweilige Anordnung; Prüfungsgegenstand

    Eine Grundrechtsklage ist nach § 43 Abs. 1, 2 des Gesetzes über den Staatsgerichtshof - StGHG - nur zulässig, wenn der Antragsteller substantiiert einen Lebenssachverhalt schildert, aus dem sich seine Richtigkeit unterstellt plausibel die Möglichkeit einer Verletzung der von ihm benannten Grundrechte der Hessischen Verfassung durch den angegriffenen Akt hessischer Staatsgewalt ergibt (ständige Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs, vgl. zuletzt Beschluss vom 07.12.1999 P.St. 1454 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht