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   StGH Hessen, 12.02.2003 - P.St. 1834   

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https://dejure.org/2003,17711
StGH Hessen, 12.02.2003 - P.St. 1834 (https://dejure.org/2003,17711)
StGH Hessen, Entscheidung vom 12.02.2003 - P.St. 1834 (https://dejure.org/2003,17711)
StGH Hessen, Entscheidung vom 12. Februar 2003 - P.St. 1834 (https://dejure.org/2003,17711)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 103 Abs 1 GG
    Mangels substantiierter Darlegung unzulässige Grundrechtsklage - kein Verstoß gegen rechtliches Gehör und Gleichbehandlungsgrundsatz durch asylrechtliche Versagung des Aufenthaltsrechts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz; Substantiierungserfordernis bei einer Grundrechtsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • StGH Hessen, 11.12.2006 - P.St. 2069

    1. Die Antragsberechtigung "jeder Person" (Art. 131 Abs. 3 HV, § 19 Abs. 2 Nr. 9

    Ob dies der Fall ist, vermag der Staatsgerichtshof unter Zugrundelegung der Rechtsauffassung des Fachgerichts nur zu prüfen, wenn der Grundrechtskläger detailliert mitteilt, was er bei ausreichender Gewährung rechtlichen Gehörs vorgetragen hätte (ständige Rechtsprechung des StGH, vgl. Beschlüsse vom 10.11.1999 - P.St. 1414 -, StAnz. 1999, S. 3692 [3696], und vom 12.02.2003 - P.St. 1834 -, StAnz. 2003, S. 1161 [1163]).
  • StGH Hessen, 13.12.2005 - P.St. 1999

    Abhilfeverfahren; Anhörungsrüge; Antragsfrist; faires Verfahren; Gehörsrüge;

    Ob dies der Fall ist, vermag der Staatsgerichtshof unter Zugrundelegung der Rechtsauffassung des Fachgerichts nur zu prüfen, wenn der Grundrechtskläger detailliert mitteilt, was er bei ausreichender Gewährung rechtlichen Gehörs vorgetragen hätte (ständige Rechtsprechung des Staatsgerichthofs, vgl. Beschlüsse vom 07.12.1999 - P.St. 1454 -, vom 10.11.1999 - P.St. 1414 -, StAnz. 1999, S. 3692, und vom 12.02.2003 - P.St. 1834 - m.w.N.; vgl. auch Günther, a.a.O., § 43 Rdnr. 86 m.w.N. in Fn. 502).
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