Rechtsprechung
   BVerwG, 26.09.1995 - 6 P 18.93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,3291
BVerwG, 26.09.1995 - 6 P 18.93 (https://dejure.org/1995,3291)
BVerwG, Entscheidung vom 26.09.1995 - 6 P 18.93 (https://dejure.org/1995,3291)
BVerwG, Entscheidung vom 26. September 1995 - 6 P 18.93 (https://dejure.org/1995,3291)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • datenbank.flsp.de

    Pflichtstunden - Streichung von Ermäßigungs- und Anrechnungsstunden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Personalvertretungsrecht: Mitbestimmung bei Streichung von Ermäßigungsstunden Kürzung der Anrechnungsstunden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Lehrkräfte der Berliner Schulen - Umsetzung der Arbeitszeitverkürzung - Streichung von Ermäßigungsstunden - Kürzung der Anrechnungsstunden - Hebung der Arbeitsleistung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 1996, 709
  • PersR 1996, 149
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BVerwG, 01.09.2004 - 6 P 3.04

    Beteiligung der Personalvertretung; Mitwirkung beim Erlass von

    Entsprechendes gilt für den Senatsbeschluss vom 26. September 1995 - BVerwG 6 P 18.93 - (Buchholz 251.2 § 85 BlnPersVG Nr. 9; vgl. dazu bereits Beschluss vom 28. Dezember 1998, a.a.O., S. 240).
  • BVerwG, 28.12.1998 - 6 P 1.97

    Erhöhung der Pflichtstunden für Lehrer als mitbestimmungspflichtige Maßnahme zur

    Zu Unrecht beruft sich die Rechtsbeschwerde auf den Beschluß des Senats vom 26. September 1995 (BVerwG 6 P 18.93 - Buchholz 251.2 § 85 BlnPersVG Nr. 9 = PersR 1996, 149).
  • BVerwG, 02.06.2005 - 6 PB 2.05

    Arbeitsleistung; Grundsatzrüge; Hebung; Kompensationsmöglichkeit; Mehrbelastung;

    Nach Auffassung des Beteiligten ist das Oberverwaltungsgericht im Zusammenhang mit seinen Erwägungen zur Unausweichlichkeit der mit der streitigen Maßnahme verbundenen Mehrbelastung von den Beschlüssen des Senats vom 20. Juli 1995 BVerwG 6 P 8.94 (Buchholz 250 § 76 BPersVG Nr. 34 S. 5 f.) und vom 26. September 1995 BVerwG 6 P 18.93 (Buchholz 251.2 § 85 BlnPersVG Nr. 9 S. 16) abgewichen.

    6 Soweit der Beteiligte der Auffassung ist, die Rechtsbeschwerde sei auch deshalb wegen Divergenz zuzulassen, weil das Oberverwaltungsgericht im Zusammenhang mit der ebenfalls selbstständig tragenden Begründung der angefochtenen Entscheidung, die Voraussetzungen des Mitbestimmungstatbestandes lägen vor, weil die streitige Maßnahme auf die Hebung der Arbeitsleistung abziele, von den Beschlüssen des Senats vom 20. Juli 1995 (a.a.O.) und vom 26. September 1995 (a.a.O.) abgewichen sei, verhilft dies der Beschwerde gleichfalls nicht zum Erfolg.

  • BVerwG, 13.06.1997 - 6 P 1.95

    Personalvertretungsrecht: Dienstanweisung zu einer deutlichen Steigerung der

    Nur dieses Verständnis wird dem Zweck des Mitbestimmungstatbestandes gerecht, die betroffenen Beschäftigten vor einer unnötigen oder unzumutbaren Belastung zu bewahren (vgl. zu allem Beschluß vom 30. August 1985 - BVerwG 6 P 20.83 - BVerwGE 72, 94, 102 f. [BVerwG 30.08.1985 - 6 P 20/83]; ferner Beschlüsse vom 30. Januar 1986 - BVerwG 6 P 19.84 - Buchholz 238.35 § 61 HePersVG Nr. 4; vom 2. Oktober 1990 - BVerwG 6 P 29.87 - Buchholz 251.2 § 85 BlnPersVG Nr. 3; vom 10. März 1992 - BVerwG 6 P 12.91 - Buchholz 250 § 76 BPersVG Nr. 24, vom 20. Juli 1995 - BVerwG 6 P 8.94 - Buchholz 250 § 76 BPersVG Nr. 34 = PersR 1995, 493 = PersV 1996, 188; vom 26. September 1995 - BVerwG 6 P 18.93 - Buchholz 251.2 § 85 BlnPersVG Nr. 9 = PersV 1996, 274 = PersR 1996, 149; vom 23. Januar 1996 - BVerwG 6 P 54.93 - Buchholz 250 § 76 BPersVG Nr. 35 = PersR 1996, 199 = PersV 1996, 457).
  • BVerwG, 23.01.1996 - 6 P 54.93

    Personalvertretungsrecht: Anordnung von Überstunden kein Mitbestimmungstatbestand

    Der Zweck des Tatbestandes besteht darin, den oder die betroffenen Beschäftigten vor einer unnötigen oder unzumutbaren Belastung zu bewahren (zuletzt BVerwG, Beschlüsse vom 26. September 1995 - BVerwG 6 P 18.93 -, vom 20. Juli 1995 - BVerwG 6 P 8.94 - DVBl 1995, 1251 = ZfPR 1995, 152 undvom 17. Mai 1995 - BVerwG 6 P 47.93 - ZfPR 1995, 148 = PersR 1995, 426 jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • VGH Baden-Württemberg, 21.01.1997 - PL 15 S 2110/95

    Mitbestimmung des Personalrates: Schließung einer Krankenhausstation mit

    An einer solchen Unausweichlichkeit fehlt es etwa, wenn in einem Teilbereich der Beschäftigung zwar Mehrarbeit mit erhöhten Anforderungen an die Beschäftigten anfällt, dabei jedoch eine Entlastung von anderen Aufgaben möglich ist bzw. gleichzeitig ermöglicht wird (vgl. BVerwG, Beschluß vom 26.9.1995, PersR 1996, 149, m.w.N.).
  • VGH Bayern, 20.07.2017 - 3 ZB 14.2334

    Anrechnungsstunden für die Tätigkeit als EDV-Systembetreuer

    Die Einschätzung des Beklagten, dass sich der Aufwand für die Systembetreuung, die wie jede Funktionstätigkeit nur schwer messbar ist (BVerwG, B.v. 26.9.1995 - 6 P 18.93 - juris Rn. 24), im Durchschnitt bei drei Wochenstunden bewegt, ist nicht zu beanstanden.
  • OVG Berlin, 27.11.1997 - 60 PV 6.96

    Mitbestimmung des Personalrats bei der Einführung grundlegender neuer

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