Volltextveröffentlichungen (3)

• Thüringer Oberlandesgericht

  § 280 Abs. 1 BGB
  Betreuungspflicht Heimvertrag

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Schadensersatz besteht i.R.e. Betreuungspflichtverletzung wegen nicht getroffener Maßnahmen gegen ein unbemerktes Verlassen des Geländes durch einen Heimbewohner; Pflichten einer Kurzzeitpflegeeinrichtung zur Vorkehrung gegen das Weglaufen einer dementen ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 280 Abs. 1; HeimG § 1
  Pflichten einer Kurzzeitpflegeeinrichtung zur Vorkehrung gegen das Weglaufen einer dementen Bewohnerin

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  § 280 Abs. 1 BGB
  Betreuungspflicht Heimvertrag

Papierfundstellen

• PflR 2011, 302

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 08.06.1976 - VI ZR 216/74

  Voraussetzungen der Zubilligung einer Schmerzensgeldrente neben einem …

  Auszug aus OLG Jena, 09.02.2011 - 2 U 567/10

  Dabei wurde verkannt, dass nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung die einmalige Kapitalzahlung der Normalfall ist und eine Schmerzensgeldrente neben einem Kapitalbetrag nur bei schwersten Dauerschäden in Betracht kommt (BGH VI ZR 44/93, VI 227/94; VI ZR 216/74).
• BGH, 15.03.1994 - VI ZR 44/93

  Zumutbarkeit einer Operation und Schadensminderungspflicht

  Auszug aus OLG Jena, 09.02.2011 - 2 U 567/10

  Dabei wurde verkannt, dass nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung die einmalige Kapitalzahlung der Normalfall ist und eine Schmerzensgeldrente neben einem Kapitalbetrag nur bei schwersten Dauerschäden in Betracht kommt (BGH VI ZR 44/93, VI 227/94; VI ZR 216/74).

• AG Brandenburg, 30.10.2014 - 31 C 106/13

  Zur Haftung des Trägers eines Altenheims bei Beschädigung eines Kraftfahrzeugs …

  Auch dass die Streitverkündete hier eine Tendenz zum wegrollen mit ihrem Rollstuhl über eine längere Wegstrecke gezeigt hätte (vgl. hierzu: OLG Jena, Urteil vom 23.03.2011, Az.: 2 U 567/10, u. a. in: PflR 2011, Seiten 302 ff.) ist vorliegend nicht ersichtlich, so dass die Mitarbeiter der Beklagten auch insofern hier nicht verpflichtet waren weitere Maßnahmen gegen ein Wegrollen der Streitverkündeten zu treffen, zumal der Bereich vor dem Haupteingang ebenerdig ist und grundsätzlich nicht von Kraftfahrzeugen befahren werden darf.
• AG Brandenburg, 29.10.2014 - 31 C 106/13
  Auch dass die Streitverkündete hier eine Tendenz zum wegrollen mit ihrem Rollstuhl über eine längere Wegstrecke gezeigt hätte (vgl. hierzu: OLG Jena , Urteil vom 23.03.2011, Az.: 2 U 567/10, u. a. in: PflR 2011, Seiten 302 ff. ) ist vorliegend nicht ersichtlich, so dass die Mitarbeiter der Beklagten auch insofern hier nicht verpflichtet waren weitere Maßnahmen gegen ein Wegrollen der Streitverkündeten zu treffen, zumal der Bereich vor dem Haupteingang ebenerdig ist und grundsätzlich nicht von Kraftfahrzeugen befahren werden darf.