Rechtsprechung
   LG Köln, 14.05.2009 - 31 O 374/06   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • wbs-law.de

    Heilmittelwerberecht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassung des Inverkehrbringens eines Präparates zur Darmreinigung zwecks Vorbereitung einer Darmspiegelung; Einstufung eines Präparates zur Vorbereitung einer Koloskopie als Funktionsarzneimittel und nicht als reines Medizinprodukt; Gutachtenerstellung über die pharmakologische Wirkung eines Darmspülpräparates

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Bewerbung eines nicht zugelassenen Arzneimittels wettbewerbswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bewerbung eines nicht zugelassenen Arzneimittels ist wettbewerbswidrig

Papierfundstellen

  • PharmR 2009, 570



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Köln, 26.05.2011 - 31 O 424/09  

    Anspruch auf Unterlassung des Vertriebs eines Darmreinigungspräparats wegen

    Wegen des Ergebnisses der Beweisaufnahme wird auf das zum Rechtsstreit beim Landgericht Köln zum Aktenzeichen 31 O 374/06 erstattete schriftliche Ausgangsgutachten des Sachverständigen Prof. Dr. G vom 15.10.2007 (Bl. 383-385), auf sein schriftliches Ergänzungsgutachten vom 28.02.2008 (Bl. 533-535) und 06.10.2008 (Bl. 847-851) sowie auf das dortige Sitzungsprotokoll vom 24.07.2008 (Bl. 719-721) verwiesen.

    Die Akte 31 O 374/06 ist beigezogen worden und Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen.

    Dass H als ein solches Arzeinmittel einzuordnen ist, ist zur Überzeugung des Gerichts bewiesen durch Verwertung des Gutachtens des Sachverständigen Prof. Dr. G, das die Kammer zum Az. 31 O 374/06 zu einem Präparat mit identischen Wirkstoffen wie H eingeholt hat.

    Wegen der Einzelheiten der vom Sachverständigen Prof. Dr. G festgestellten Wirkweise wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen der Kammer im Urteil vom 14.05.2009 (Az. 31 O 374/06) und des Oberlandesgerichts Köln im Urteil vom 11.12.2009 (Az. 6 U 90/09) verwiesen.

  • BGH, 24.11.2010 - I ZR 204/09  

    Arzneimittelrecht: Abgrenzung zwischen Arzneimitteln und Medizinprodukten;

    Das Landgericht hat das Präparat der Beklagten als Arzneimittel eingeordnet und der Klage daher stattgegeben (LG Köln, PharmR 2009, 570).
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