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   OLG Düsseldorf, 08.06.2016 - VII-Verg 3/16   

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https://dejure.org/2016,20631
OLG Düsseldorf, 08.06.2016 - VII-Verg 3/16 (https://dejure.org/2016,20631)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.06.2016 - VII-Verg 3/16 (https://dejure.org/2016,20631)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. Juni 2016 - VII-Verg 3/16 (https://dejure.org/2016,20631)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arzneimittel

  • rechtsportal.de

    VOL/A -EG § 19 Abs. 3 Buchst. f; AEUV Art. 101
    Ausschließung eines Angebots im Rahmen der Ausschreibung von Rabattvereinbarungen für ein Arzneimittel wegen wettbewerbsbeschränkender Abreden

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unter welchen Voraussetzungen ist die Bildung einer BIEGE zulässig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ausschließung eines Angebots im Rahmen der Ausschreibung von Rabattvereinbarungen für ein Arzneimittel wegen wettbewerbsbeschränkender Abreden

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bietergemeinschaft von auf demselben Markt tätigen Unternehmen zulässig

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Kapazitätsengpass erlaubt Bietergemeinschaft

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • PharmR 2016, 423
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Düsseldorf, 17.01.2018 - Verg 39/17

    Ausschließung eines Bieters im Rahmen der Vergabe von Wasserinjektionsleistungen

    Der Senat hat in der Vergangenheit wiederholt Kriterien beziehungsweise Fallgruppen benannt, bei deren Vorliegen aus seiner Sicht keine kartellrechtlichen Bedenken gegen die Bildung von Bietergemeinschaften bestehen (vgl. Senatsbeschluss vom 08.06.2016 - VII-Verg 3/16, zitiert nach juris, Tz. 10-14; Senatsbeschluss vom 01.07.2015 - VII-Verg 17/15, zitiert nach juris, Tz. 14; ebenso OLG Celle, Beschluss vom 08.07.2016 - 13 Verg 2/16, zitiert nach juris, Tz. 13 ff.).
  • OLG Celle, 08.07.2016 - 13 Verg 2/16

    Vergabeverfahren: Zulässigkeit von Bietergemeinschaften zwischen auf demselben

    Bietergemeinschaften sind in folgenden Fällen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08. Juni 2016 - VII-Verg 3/16 -), als wettbewerbsunschädlich anzusehen,.
  • VK Thüringen, 09.11.2017 - 250-4003-8222/2017-E-S-015-GTH

    Was ist eine "wettbewerbswidrige Vereinbarung"?

    Den beteiligten Unternehmen ist im Rahmen ihrer Entscheidung für einen Zusammenschluss zu einer Bietergemeinschaft eine Einschätzungsprärogative zuzuerkennen, deren Ausübung durch die Nachprüfungsinstanzen -wie im Fall eines Beurteilungsspielraumsnur eingeschränkt auf die Einhaltung ihrer Grenzen, kurz zusammengefasst: auf Vertretbarkeit, zu kontrollieren ist (vgl. zu alledem OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.06.2016, Az.: VII- Verg 3/16; Müller-Wrede, a.a.O., § 124, Rdn. 69 ff.; Burgi/Dreher, Kommentar zum Vergaberecht, GWB 4. Teil, 3. Aufl., 2017, § 124, Rdn. 57 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.12.2019 - 13 A 254/17

    Konkurrentenklage um die Erteilung einer Genehmigung für den

    vgl. etwa OLG Celle, Beschluss vom 8. Juli 2016 - 13 Verg 2/16 -, NZBau 2016, 783 = juris, Rn. 12; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. Juni 2016 - VII-Verg 3/16 -, PharmR 2016, 423 = juris, Rn. 9 ff.
  • VK Bund, 20.09.2017 - VK 1-89/17

    Rahmenvertrag von Berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen

    Die Gründung einer Bietergemeinschaft allein aus dem Grund, um sich in der Angebotswertung einen Vorteil zu verschaffen, aber nicht, weil sie den ausgeschriebenen Auftrag nicht allein ausführen könnten, dürfte in Ausschreibungen der vorliegenden Art unter dem Gesichtspunkt der wettbewerbsbeschränkenden Abrede jedenfalls kartell- und vergaberechtlich bedenklich sein (vgl. § 64 i.V.m. § 42 Abs. 1 VgV, § 124 Abs. 1 Nr. 4 GWB; vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. Juni 2016, VII-Verg 3/16).
  • VK Bund, 20.04.2016 - VK 1-20/16

    Nachprüfungsverfahren: Rabattvereinbarung

    Als Termin für die mündliche Verhandlung im Beschwerdeverfahren (Az.: VII-Verg 3/16) wurde der 8. Juni 2016 bestimmt.
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