Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 12.01.2006 - 3 U 93/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,7359
OLG Hamburg, 12.01.2006 - 3 U 93/05 (https://dejure.org/2006,7359)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 12.01.2006 - 3 U 93/05 (https://dejure.org/2006,7359)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 12. Januar 2006 - 3 U 93/05 (https://dejure.org/2006,7359)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,7359) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Haftung eines Tochterunternehmens für die Internetwerbung der Pharmakonzern-Muttergesellschaft ; Vertreibung des beworbenen Arzneimittels durch die Tochtergesellschaft; Folgen der Unterlassung des wörtlichen Zitats einer Arzneimittel-Werbeaussage in einem ...

  • online-und-recht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Haftung des Tochterunternehmens für wettbewerbswidrige Werbung der Muttergesellschaft - Bestimmtheit des Unterlassungsantrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 296 (Ls.)
  • PharmaR 2007, 50
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Hamburg, 22.12.2017 - 3 W 38/17

    Heilung eines Zustellungsmangels: Zustellung einer Beschlussverfügung an die

    Das ist nur der Fall, wenn ihm das an die Partei selbst zugestellte - also das nämliche - Schriftstück zugeleitet wird (Festhaltung an: OLG Hamburg, PharmaR 2007, 50, 54).

    Demgegenüber wird die Ansicht vertreten, dass der Zugang eines inhaltsgleichen Dokuments (als Fotokopie per Telefax oder per E-Mail) nicht ausreichend ist, sondern dass Wesentliches und unverzichtbares Erfordernis einer Heilung ist, dass der Adressat der einstweiligen Verfügung das Dokument auch tatsächlich erhält, mithin "es in die Hand bekommt" " (BGH, 15.03.2007, 5 StR 536/06, NJW 2007, 1605, 1606, juris Rn. 14; BFH, 06.05.2014, GrS 2/13, NJW 2014, 2524, Rn. 68; BGH, NJW-RR 2011, 1011, Rn. 11; OLG München, WRP 2017, 1538, Rn. 34; OLG Jena, MD 2011, 755; OLG Hamburg, PharmaR 2007, 50, 54; OLG Zweibrücken, FamRZ 2006, 128; OLG Karlsruhe, DGVZ 2014, 127, 129; OLG Karlsruhe, BeckRS 2004, 09651; BayObLGZ 1995, 61, 72 und OLG Hamm, OLGZ 1991, 450 f.; Zöller/Schultzky, ZPO, 32. Auflage, 2018, § 189 Rn. 4; Stein/Jonas/ Roth, ZPO, 22. Auflage, 2005, § 189 Rn. 7; MüKo/Schlingloff, UWG, 2. Auflage, 2014, § 12 Rn. 514).

  • OLG Stuttgart, 30.08.2012 - 2 U 117/11

    Förderung des Wettbewerbs eines anderen Unternehmens mit Werbung auf der eigenen

    Es ist aber gerade nicht so, dass hierfür § 8 Abs. 2 UWG oder jedenfalls dessen Maßstäbe gelten, wie etwa der Umstand erhellt, dass über § 8 Abs. 2 UWG bei Konzernen die Haftung der Konzernmutter für Wettbewerbsverletzungen eines Tochterunternehmens begründet werden kann, nicht aber umgekehrt (Senat, Urteil vom 24.02.2011 unter II. 2. c) bb) (1) der Gründe, Urteilsumdruck S. 21; OLG Hamburg GRUR-RR 2007, 296 = OLGR 2007, 343, Rnrn.
  • LG Hamburg, 07.02.2013 - 327 O 426/12

    Auslandszustellung einer einstweiligen Verfügung eines deutschen Gerichts

    Dies erfolgt bei Unterlassungs-Beschlussverfügungen durch die Zustellung an den Schuldner im Parteibetrieb, §§ 922 Abs. 2, 936 ZPO; damit werden sie wirksam und zugleich so vollzogen (HansOLG, Urt. v. 12.01.2006 - 3 U 93/05 - zitiert nach juris, Tz. 66; HansOLG, Urt. v. 31.01.2002 - 3 U 83/01 = OLGR Hamburg 2002, 407 - zitiert nach juris, Tz. 54; BGH, Urt. v. 22.10.1992 - IX ZR 36/92 = GRUR 1993, 415 - Straßenverengung, zitiert nach juris, Tz. 21).

    Schon im Hinblick auf § 945 ZPO muss für jeden Schuldner die eindeutige Gewissheit bestehen, ob die Verfügung vollzogen werden soll (HansOLG, Urt. v. 12.01.2006 - 3 U 93/05 - zitiert nach juris, Tz. 76; BGH, a. a. O. Tz 24).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2010 - 13 B 645/10

    Hinreichend bestimmte Ordnungsverfügung bei einer durch den Verwaltungsakt

    Abgesehen davon sind auf der Grundlage wettbewerbsrechtlicher Rechtsprechung vgl. hierzu u. a. BGH, Urteil vom 7. April 2005 I ZR 221/02 -, juris, OLG Hamburg, Urteil vom 12. Januar 2006 - 3 U 93/05 - juris; LG Köln, Urteil vom 9. Juli 2009 - 31 O 559/08 -, juris Rdnr. 34 u. 35, beherrschende Muttergesellschaften für das wettbewerbswidrige Tun ihrer abhängigen Tochterunternehmen (auch oder nur) als Verantwortliche i. S. d. § 8 Abs. 1 oder Abs. 2 UWG anzusehen.
  • OLG Karlsruhe, 22.01.2014 - 6 U 118/13

    Vollziehung einer einstweiligen Verfügung: Zustellung bei mehreren

    Gegen eine solche Lösung sprechen zudem entscheidend Gründe der Rechtssicherheit (vgl. OLGR Hamburg 2007, 343 juris-Rn. 71-76).
  • OLG Hamburg, 02.04.2008 - 3 W 228/07

    Arzneimittelwerbung: Verbotsumfang eines Unterlassungstitels bei Untersagung der

    Zudem ist in dem Verfügungsverfahren (Landgericht Hamburg 327 O 695/04 = OLG Hamburg 3 U 93/05) die einstweilige Verfügung gegen die hiesige Beklagte aufgehoben worden und das Hauptsacheverfahren (Landgericht Hamburg 327 O 379/05 = OLG Hamburg 3 U 16/06) wurde in der Berufungsinstanz mit einer zwischen den Parteien vereinbarten Kostenentscheidung gemäß § 91 a ZPO beendet.
  • OLG Hamburg, 20.12.2007 - 3 U 160/06

    Irreführende Arzneimittelwerbung: Poster einer wissenschaftlichen Studie als

    Zudem ist in dem Verfügungsverfahren (Landgericht Hamburg 327 O 695/04 = OLG Hamburg 3 U 93/05) die einstweilige Verfügung gegen die hiesige Beklagte aufgehoben worden und das Hauptsacheverfahren (Landgericht Hamburg 327 O 379/05 = OLG Hamburg 3 U 16/06) wurde in der Berufungsinstanz mit einer zwischen den Parteien vereinbarten Kostenentscheidung gemäß § 91 a ZPO beendet.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht