Weitere Entscheidung unten: OVG Nordrhein-Westfalen, 05.06.2015

Rechtsprechung
   BVerwG, 05.05.2015 - 2 B 32.14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,12636
BVerwG, 05.05.2015 - 2 B 32.14 (https://dejure.org/2015,12636)
BVerwG, Entscheidung vom 05.05.2015 - 2 B 32.14 (https://dejure.org/2015,12636)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Mai 2015 - 2 B 32.14 (https://dejure.org/2015,12636)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    ThürDG § 11 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 2; § 13 Abs. 2, § 16 Abs. 1, § 51 Abs. 1 Satz 1; BDG § 13 Abs. 1 Satz 3, § 14 Abs. 2, § 57; VwGO § 86 Abs. 1, § 108 Abs. 1 und 2, § 132 Abs. 2 Nr. 3, § 133 Abs. 6
    Beamter; Grundschullehrer; Entfernung aus dem Beamtenverhältnis; körperliche Nähe zu Schülerinnen; strafgerichtlicher Freispruch; Bedeutung für das Disziplinarverfahren; disziplinarer Überhang; Würdigung kindlicher Zeugen; Maßnahmebemessung; zulässiges Prozessverhalten; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    ThürDG § 11 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 2; § 13 Abs. 2, § 16 Abs. 1,
    Nachteilige disziplinarrechtliche Würdigung zulässigen Verteidigungsverhaltens des Beamten; Bestreiten der Tat oder ihres Unrechtsgehalts

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 13 Abs 1 S 3 BDG, § 14 Abs 2 BDG, § 57 BDG, § 11 Abs 1 S 2 Halbs 2 DG TH, § 13 Abs 2 DG TH
    Nachteilige disziplinarrechtliche Würdigung zulässigen Prozessverhaltens des Beamten (hier: Bestreiten der Tat oder ihres Unrechtsgehalts)

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung des Persönlichkeitsbildes eines verbeamteten Lehrers im Rahmen der Bemessung einer Disziplinarmaßnahme

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 13 Abs. 1 Satz 3, § 14 Abs. 2, § 57 BDG
    Beamtenrecht/Disziplinarrecht: Nachteilige disziplinarrechtliche Würdigung zulässigen Verteidigungsverhaltens des Beamten | (entspricht Art. 14 Abs. 1 Satz 2, Art. 15 Abs. 2, Art. 55 i.V.m. Art. 25 BayDG); Grundschullehrer; Körperliche Nähe zu Schülerinnen; ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 13 Abs. 1 Satz 3, § 14 Abs. 2, § 57 BDG (entspricht Art. 14 Abs. 1 Satz 2, Art. 15 Abs. 2, Art. 55 i.V.m. Art. 25 BayDG)
    Beamtenrecht/Disziplinarrecht: Nachteilige disziplinarrechtliche Würdigung zulässigen Verteidigungsverhaltens des Beamten | Grundschullehrer; Körperliche Nähe zu Schülerinnen; Strafrechtlicher Freispruch; Disziplinarer Überhang; Verteidigungsverhalten; Negieren oder ...

  • doev.de PDF

    Nachteilige disziplinarrechtliche Würdigung zulässigen Verteidigungsverhaltens des Beamten; Bestreiten der Tat oder ihres Unrechtsgehalts

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung des Persönlichkeitsbildes eines verbeamteten Lehrers im Rahmen der Bemessung einer Disziplinarmaßnahme

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das freisprechende Strafurteil - und der disziplinarrechtliche Überhang

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das zulässige Verteidigungsverhaltens des Beamten - und seine nachteilige disziplinarrechtliche Würdigung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine nachteilige Berücksichtigung des Verteidigungsverhalten eines Beamten

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine disziplinarrechtlich nachteilige Berücksichtigung des Verteidigungsverhalten eines Beamten

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 13 Abs. 1 Satz 3, § 14 Abs. 2, § 57 BDG (entspricht Art. 14 Abs. 1 Satz 2, Art. 15 Abs. 2, Art. 55 i.V.m. Art. 25 BayDG)
    Beamtenrecht/Disziplinarrecht: Nachteilige disziplinarrechtliche Würdigung zulässigen Verteidigungsverhaltens des Beamten | Grundschullehrer; Körperliche Nähe zu Schülerinnen; Strafrechtlicher Freispruch; Disziplinarer Überhang; Verteidigungsverhalten; Negieren oder ...

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 622
  • DVBl 2015, 985
  • DÖV 2015, 755
  • Polizei 2015, 272
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BVerwG, 10.12.2015 - 2 C 50.13

    Polizeibeamter; außerdienstliches Dienstvergehen; Vermögensdelikt; disziplinare

    Dem entspricht, dass ein Beamter erst bei grob schuldhaftem Aufstellen unwahrer Behauptungen dienstlich gemaßregelt oder benachteiligt werden darf, wenn er von seinem Recht Gebrauch macht, Beschwerden vorzubringen oder Rechtsschutz zu beantragen (BVerwG, Urteil vom 28. Februar 2013 - 2 C 62.11 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 19 Rn. 53 und Beschluss vom 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 - NVwZ-RR 2015, 622 Rn. 30 m.w.N.).
  • OVG Thüringen, 08.08.2017 - 8 DO 568/16

    Entfernung eines Beamten der Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in

    Dabei kann sich eine mildernd zu berücksichtigende günstige Zukunftsprognose auch aus der Durchführung einer Therapiemaßnahme ergeben (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2015 - 2 B 32/14 -, juris Rn. 29).
  • BVerwG, 21.02.2017 - 2 B 7.16

    Vereinbarkeit des § 27 Abs. 3 ThürDG mit den hergebrachten Grundsätzen des

    Beide Vorinstanzen haben auf eine Entfernung aus dem Dienst erkannt, das Oberverwaltungsgericht auch nach einer zwischenzeitlichen Zurückverweisung durch das Bundesverwaltungsgericht wegen eines Verfahrensfehlers (BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 30).

    Der Senat hat seinerzeit unter Hinweis auf langjährige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ausgesprochen, dass grundsätzlich auch Tatsachenfeststellungen in sachgleichen freisprechenden Strafurteilen unter die Bindungswirkung nach den Disziplinargesetzen fallen können, wenn und soweit sie auf einer vollständigen Prüfung der Tat- und Schuldfrage beruhen oder wenn das freisprechende Strafurteil darauf beruht, dass - etwa im Falle eines persönlichen Strafaufhebungsgrundes - Tat und Täterschaft des Beamten feststehen; es gelten dann die Regelungen der Disziplinargesetze über die Lösung von einer solchen Bindung (BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 30 Rn. 8).

    Bereits in seinem früheren, die Beteiligten dieses Rechtsstreits betreffenden Beschluss (BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 30 Rn. 19) hat der Senat ausgeführt:.

    Insoweit gilt nichts anderes als im früheren Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren zwischen den Beteiligten (BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 - juris Rn. 21

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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 05.06.2015 - 6 B 326/15   

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https://dejure.org/2015,13168
OVG Nordrhein-Westfalen, 05.06.2015 - 6 B 326/15 (https://dejure.org/2015,13168)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05.06.2015 - 6 B 326/15 (https://dejure.org/2015,13168)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. Juni 2015 - 6 B 326/15 (https://dejure.org/2015,13168)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Fehlende charakterliche Eignung eines Polizeibeamten auf Widerruf aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2015, 803
  • Polizei 2015, 272
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VG Aachen, 30.04.2015 - 1 K 2241/14

    Anwärter; Beamte; charakterlich; Dienst; Eignung; Disziplinarmaßnahme;

    Einen am 19. Februar 2015 gegen die Entlassung gestellten Eilantrag (1 L 153/15) hat die Kammer durch Beschluss vom 24. Februar 2015 abgelehnt; über die hiergegen erhobene Beschwerde (6 B 326/15) hat das Oberverwaltungsgericht NRW noch nicht entschieden.
  • VG Augsburg, 05.09.2016 - Au 2 S 16.785

    Entlassung eines Beamten auf Probe im Polizeivollzugsdienst wegen charakterlicher

    Anzahl und Schwere der Tatvorwürfe lassen auch keine Relativierung mehr als jugendtypisches Verhalten zu, selbst bei Berücksichtigung des Umstands, dass in der WhatsApp-Gruppe "..." aufgrund offenbar abgesenkter Hemmschwelle - ohne auch nur Ansätze von Inhaltsreflexion und Selbstkontrolle erkennen zu lassen - häufig Bilder und Texte mit rassistischen und/oder nationalsozialistischem Bezügen verbreitet wurden (s. hierzu OVG Nw, B.v. 5.6.2015 - 6 B 326/15 - juris; VG Aachen, U.v. 30.4.2015 - 1 K 2241/14 - juris).
  • VG Aachen, 20.07.2017 - 1 L 981/17

    Entlassung; Beamter auf Widerruf; charakterliche Eignung;

    Neben weiteren Fallgruppen ist die Entlassung eines Widerrufsbeamten wegen charakterlicher Ungeeignetheit dann ermessensfehlerfrei möglich, wenn der Beamte seine Dienstpflichten so nachhaltig verletzt hat, dass daraus auf eine charakterliche Nichteignung für eine spätere Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit oder - sofern der Vorbereitungsdienst (zugleich) Ausbildungsstätte ist - für den angestrebten Beruf schlechthin geschlossen werden kann, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 5. Juni 2016 - 6 B 326/15 -, juris, Rn. 23; VG Augsburg, Urteil vom 11. November 2011 - Au 2 K 09.1369 -, juris, Rn. 25 m.w.N.; Bodanowitz in: Schnellenbach, Beamtenrecht in der Praxis, 9. Auflage 2017, § 6 Rn. 51, und zwar unabhängig von einer parallelen disziplinarrechtlichen oder strafrechtlichen Bewertung der einschlägigen Tatsachen und Tatumstände.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 27. November 1980 - 2 C 38.79 -, juris, Rn. 38 ff.; OVG NRW, Beschlüsse vom 5. Juni 2015 - 6 B 326/15 -, juris, Rn. 8, und vom 21. November 2014 - 6 A 76/14 -, juris, Rn. 10.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2016 - 6 B 656/16

    Entlassung eines Kommissaranwärters aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf wegen

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 14. Juli 2016 - 6 B 649/16 -, juris, vom 1. Oktober 2015 - 6 A 246/15 -, juris, vom 5. Juni 2015 - 6 B 326/15 -, juris, und vom 16. Juli 2014 - 6 B 643/14 -, juris, sowie zu § 32 Abs. 2 Satz 1 BBG in der bis zum 11. Februar 2009 geltenden Fassung: BVerwG, Beschluss vom 17. Februar 1995 - 1 DB 35.94 -, juris; a.A. BayVGH, Beschlüsse vom 9. Juli 2013 - 3 CS 13.302 -, juris, und vom 12. Dezember 2011 - 3 CS 11.2397 -, juris, sowie OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. April 2013 - OVG 4 S 3.13 -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2016 - 6 B 649/16

    Entlassung eines Kommissaranwärters aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf wegen

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 5. Juni 2015 - 6 B 326/15 -, juris, Rn. 8, mit weiteren Nachweisen.
  • VG Düsseldorf, 13.05.2019 - 2 K 4697/18

    Recht der Landesbeamten hier: Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 5. Juni 2015 - 6 B 326/15 -, juris, Rn. 8, und vom 21. November 2014 - 6 A 76/14 -, juris, Rn. 10.

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 18. Februar 2019 - 6 B 1551/18 -, juris, Rn. 20 und vom 5. Juni 2015 - 6 B 326/15 -, juris, Rn. 23.

  • VG Düsseldorf, 02.06.2016 - 2 K 6183/16

    Relevanz der Versäumung einer Klagefrist aufgrund des Büroversehens in einer

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 5. Juni 2015 - 6 B 326/15 -, juris, Rn. 8, und vom 21. November 2014 - 6 A 76/14 -, juris, Rn. 10.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 5. Juni 2015 - 6 B 326/15 -, juris, Rn. 23.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2017 - 6 B 977/17

    Entlassung eines Kommissaranwärters aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf wegen

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 5. Juni 2015 - 6 B 326/15 -, juris, Rn. 8, mit weiteren Nachweisen.
  • OVG Sachsen, 12.05.2016 - 2 B 18/16

    Beamter auf Widerruf; Vorbereitungsdienst; Entlassung; Eingliederungsschein

    Während der diesen Zweifeln zugrunde gelegte Sachverhalt in vollem Umfang auf seine Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft werden kann, ist die Kontrolle im Übrigen darauf beschränkt, ob der Dienstherr die anzuwendenden (Rechts-)Begriffe verkannt oder ob er bei der von ihm zu treffenden Prognoseentscheidung allgemeingültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachwidrige Erwägungen angestellt hat (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 5. Juni 2015 - 6 B 326/15 -, juris Rn. 8 m. w. N.).
  • VG Düsseldorf, 24.05.2018 - 2 K 2977/18
    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 5. Juni 2015 - 6 B 326/15 -, juris, Rn. 8, und vom 21. November 2014 - 6 A 76/14 -, juris, Rn. 10.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 5. Juni 2015 - 6 B 326/15 -, juris, Rn. 23.

  • VG Halle, 24.01.2018 - 5 A 236/17

    Entlassung eines Landesbeamten auf Lebenszeit wegen Dienstunfähigkeit

  • OVG Sachsen, 22.06.2017 - 2 B 8/17

    Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf, Ungeeignetheit für den

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.09.2019 - 6 E 610/19

    Bemessung des Streitwerts im Verwaltungsverfahren; Wiederherstellung der

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