Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 27.02.1995

Rechtsprechung
   BVerwG, 15.02.1995 - 7 B 208.94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,4623
BVerwG, 15.02.1995 - 7 B 208.94 (https://dejure.org/1995,4623)
BVerwG, Entscheidung vom 15.02.1995 - 7 B 208.94 (https://dejure.org/1995,4623)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Februar 1995 - 7 B 208.94 (https://dejure.org/1995,4623)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Rückübertragung eines mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks nach dem Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen -VermG - Anforderungen an das subjektive Element der Redlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    VermG § 4 Abs. 3 lit. a

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 1995, 653
  • RAnB 1995, 254 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 07.02.2003 - 7 PKH 7.02

    Rechtsmittel

    Das angegriffene Urteil weicht auch nicht im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO von dem Beschluss des Senats vom 15. Februar 1995 - BVerwG 7 B 208.94 - Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 15 ab.
  • VG Schwerin, 28.01.1999 - 3 A 1449/94

    Rückübertragung eines Hausgrundstückes auf dem Gebiet der neuen Bundesländer;

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  • BVerwG, 22.08.2000 - 7 B 114.00

    Nichtzulassungsbeschwerde der Beigeladenen - Divergenzrüge - Auslegung einer in

    Die von den Beigeladenen behauptete Divergenz des angegriffenen Urteils zu dem Beschluss des Senats vom 15. Februar 1995 - BVerwG 7 B 208.94 - (Buchholz 428 § 4 Nr. 15) liegt nicht vor.
  • BVerwG, 11.10.1996 - 7 B 222.96

    Darlegung eines Verfahrensfehlers als Zulassungsgrund der Revision - Umfang der

    Für die anwaltlich vertretenen Beigeladenen bestand daher Anlaß und Gelegenheit beispielsweise zu einem Vortrag, diese Differenz sei bei Abschluß des Vertrages nicht bekannt gewesen und habe auch nicht bekannt sein müssen (vgl. allgemein zu unbekannten Umständen im Zusammenhang mit dem Fahrlässigkeitsvorwurf gemäß § 4 Abs. 3 Buchst. a VermG: BVerwG, Beschluß vom 15. Februar 1995 - BVerwG 7 B 208.94 - Buchholz 112 § 4 VermG Nr. 15).
  • VG Chemnitz, 05.09.1995 - 1 K 1249/95
    Dabei bezieht sich nach Auffassung des Gerichts diese Berechtigungsbehauptung sowohl darauf, daß die notwendigen Zustimmungen vorliegen (Nr. VI, Nr. 8 letzter Absatz der Anweisung Nr. 30/58 zur Anordnung Nr. 2 vom 20.08.1958, die in der Bevölkerung gar nicht im Detail bekannt war - siehe hierzu BVerwG, Beschluß vom 15.02.1995, - BVerwG 7 B 208.94).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 27.02.1995 - 7 B 49.95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,5646
BVerwG, 27.02.1995 - 7 B 49.95 (https://dejure.org/1995,5646)
BVerwG, Entscheidung vom 27.02.1995 - 7 B 49.95 (https://dejure.org/1995,5646)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Februar 1995 - 7 B 49.95 (https://dejure.org/1995,5646)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Forderung der Rückübertragung eines mit einer Datsche bebauten Grundstückes - Gültigkeit der Insichgeschäft vom redlichen Erwerb

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • RAnB 1995, 254 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 19.10.2000 - 7 C 91.99

    Vermögenseinziehung; Rehabilitierung; russische Rehabilitierungsentscheidung;

    Für die Anwendbarkeit des § 4 Abs. 2 Satz 1 VermG kommt es entscheidend darauf an, ob der Erwerbsvorgang seiner Art nach die Prüfung der Redlichkeit des Erwerbers zulässt (BVerwG, Beschluss vom 14. Februar 1997 - BVerwG 7 B 44.97 - a.a.O.; Beschluss vom 27. Februar 1995 - BVerwG 7 B 49.95 - Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 16).
  • BVerwG, 13.09.2000 - 8 C 12.99

    Verpflichtungsklage; Rückübertragungsbescheid; Anspruch des

    Diese Konstellation ist mit einer Erwerbshandlung durch ein Insichgeschäft nicht vergleichbar, mit dem etwa ein vom Alteigentümer bestellter Vertreter einen Miteigentumsanteil an dem Restitutionsgrundstück an sich selbst veräußert (vgl. Beschlüsse vom 27. Februar 1995 - BVerwG 7 B 49.95 - Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 16 S. 38 [39] sowie vom 14. Februar 1997 - BVerwG 7 B 44.97 - Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 39 S. 90 [91]).
  • BVerwG, 14.02.1997 - 7 B 44.97

    Redlicher Erwerb - Vorweggenommene Erbfolge - Anwendbarkeit des § 4 Abs. 2 Satz 1

    Dementsprechend hat der Senat Erwerbshandlungen durch Insichgeschäft dem Schutzbereich des § 4 Abs. 2 VermG zugeordnet, weil bei einem solchen Erwerb die Motivation und die Umstände, unter denen der Erwerber das Rechtsgeschäft abschließt, für die Beurteilung seiner Redlichkeit in derselben Weise von Bedeutung sind wie bei einem normalen Verkehrsgeschäft (BVerwG, Beschluß vom 27. Februar 1995 - BVerwG 7 B 49.95 - Buchholz 112 § 4 VermG Nr. 16).
  • BVerwG, 18.04.1997 - 7 B 89.97

    Anspruch auf Rückübertragung eines Grundstücks - Vorweggenommene Erbfolge im Wege

    Dementsprechend hat der Senat Erwerbshandlungen durch Insichgeschäft dem Schutzbereich des § 4 Abs. 2 VermG zugeordnet, weil bei einem solchen Erwerb die Motivation und die Umstände, unter denen der Erwerber das Rechtsgeschäft abschließt, für die Beurteilung seiner Redlichkeit in derselben Weise von Bedeutung sind wie bei einem normalen Verkehrsgeschäft (BVerwG, Beschluß vom 27. Februar 1995 - BVerwG 7 B 49.95 - Buchholz 112 § 4 VermG Nr. 16).
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