Rechtsprechung
RG, 11.07.1927 - IV 74/27 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1927,309) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Welche im ordentlichen Rechtsweg verfolgbaren Ansprüche stehen dem Inhaber eines Kirchenstuhlrechts gegenüber einer Anordnung der kirchlichen Verwaltung zu, durch die sein Recht aus kirchenpolizeilichen Gründen eingeschränkt oder aufgehoben wird? Welches kirchliche Organ ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kirchstuhlrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 118, 22
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- RG, 05.05.1882 - III 584/81
Privatrechte auf bestimmte Kirchensitze und Kirchenstühle; Vorkommen solcher …
Auszug aus RG, 11.07.1927 - IV 74/27
Obertribunals (Striethorsts Arch. Bd. 99 S. 173) und des Reichsgerichts (RGZ. Bd. 7 S. 136, Bd. 16 S. 159, Bd. 24 S. 174) anerkannte Rechtszustand bestehe, auch unter der neuen Reichsverfassung fort.
- BGH, 19.03.2008 - I ZR 166/05
St. Gottfried
Mit Recht ist das Berufungsgericht von der Rechts- und Parteifähigkeit der beklagten katholischen Kirchengemeinde ausgegangen (vgl. RGZ 118, 22, 27; BGHZ 124, 173, 174 f.; 161, 216, 219 f. - Pro Fide Catholica;… MünchKomm.BGB/Reuter, 5. Aufl., § 89 Rdn. 8;… Palandt/Heinrichs/Ellenberger, 67. Aufl., Vor § 89 Rdn. 2). - BGH, 28.09.1953 - III ZR 352/51
Entschädigungspflichtiger bei Aufopferungsanspruch
Mit der hier vertretenen Auffassung deckt es sich auch, wenn das Reichsgericht ausnahmsweise beim Betrieb einer Kleinbahn die Kleinbahngesellschaft (Eger, Eisenbahnrechtliche Entscheidungen Bd. 23 S 233), beim Anlegen eines örtlichen Hochwasserdeiches die Gesamtkörperschaft von Deichverbänden (RGZ 36, 276) und bei Ausübung kirchenpolizeilicher Befugnisse die Kirchengemeinde (RGZ 118, 22 [26/27]) als begünstigt angesehen hat. - BGH, 04.07.1963 - III ZR 152/61
Entschädigungsanspruch und "Begünstigter"
Kontextvorschau leider nicht verfügbar