Rechtsprechung
   RG, 30.03.1936 - IV B 7/36   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1936,462
RG, 30.03.1936 - IV B 7/36 (https://dejure.org/1936,462)
RG, Entscheidung vom 30.03.1936 - IV B 7/36 (https://dejure.org/1936,462)
RG, Entscheidung vom 30. März 1936 - IV B 7/36 (https://dejure.org/1936,462)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1936,462) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 151, 57
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 08.12.2004 - IV ZR 199/03

    Rechtsfolgen verspäteter Stellung eines Nachlaß-Insolvenzantrages

    In dieser Eigenschaft und nicht etwa als Vertreter des Nachlasses bzw. treuhänderische Amtsperson hat er nach nahezu einhelliger richtiger Auffassung seiner Hauptaufgabe, der Sicherung und Erhaltung des Nachlasses, für den wirklichen Erben nachzukommen mit nach außen grundsätzlich unbeschränkter Vertretungsmacht und Verfügungsbefugnis (vgl. BGHZ 94, 312, 314; 49, 1, 5; BGH, Urteile vom 21. Dezember 1988 - VIII ZR 277/87 - JR 1990, 458 unter II 2; vom 6. Oktober 1982 - IVa ZR 166/81 - NJW 1983, 226; vom 22. Januar 1981 - IVa ZR 97/80 - NJW 1981, 2299 unter II und Beschluß vom 20. Februar 1968 - V BLw 34/67 - RdL 1968, 98 unter II 1 b; RGZ 151, 57, 62; Soergel/Stein, aaO § 1960 Rdn. 25, 34; Erman/Schlüter, aaO § 1960 Rdn. 19; Staudinger/Marotzke, BGB [2000] § 1960 Rdn. 23; MünchKomm-BGB/Leipold, 4. Aufl. § 1960 Rdn. 29; a.A. Draschka, Rpfleger 1992, 281, 282 f.).
  • BGH, 13.07.1953 - IV ZB 57/53
    Es sieht sich jedoch an einer Entscheidung gehindert weil insbesondere das Reichsgericht in der Entscheidung RGZ 151, 57 ff und das Kammergericht in der Entscheidung KGJ 40, 41 ff die Auffassung vertreten haben, dem Pfleger stehe gegen den Beschluss, durch den die Pflegschaft aufgehoben werde, kein Beschwerderecht zu.

    Auch auf § 57 Abs. 1 Ziff. 3 FGG kann er daher ein eigenes Beschwerderecht nicht stützen (ebenso Schlegelberger FGG 6. Aufl. § 20 Anm. 13; Keidel FGG 5. Aufl. § 20 Anm. 5 A a; Josef, BayZ 1927 S. 335; RGZ 151, 57 ff; KGJ 40, 41 ff; OLG München in JFG 17, 61 f und JW 1936, 1022).

    Die früher von Ebert-Dudek-Lindemann, FGG 2. Aufl. 1907 § 20 Anm. 1 a und von Dorner, FGG 1899, § 57 Anm. 1 vertretene Auffassung, die Aufhebungsverfügung sei einschränkend dahin auszulegen, dass der Vormund oder Pfleger noch berechtigt sei, gegen sie namens des Mündels Beschwerde einzulegen um dessen Recht auf vormundschaftlichen Schutz zur Anerkennung zu bringen, hat sich in der Rechtsprechung und im Schrifttum nicht durchgesetzt (vgl. Schlegelberger FGG 6. Aufl. § 20 Anm. 13; Josef, BayZ. 1927, 385; RGZ 151, 57; KGJ 40, 41; OLG München JW 1936, 1022).

  • OLG Hamburg, 14.08.2001 - 2 VA 6/00
    Dabei muß sich das rechtliche Interesse aus der Rechtsordnung selbst ergeben und verlangt als Mindestbedingung ein auf Rechtsnormen beruhendes oder durch solche geregeltes gewärtiges Verhältnis einer Person zu einer anderen Person oder zu einer Sache (RGZ 151, 57, 62; BGHZ 4, 323, 325; OLG Brandenburg ZIP 2000, 1541; OLG Köln NJW-RR 1998, 407 m.w.N.).
  • OLG Zweibrücken, 08.02.1989 - 3 W 190/88

    Bestellung einer Pflegschaft für die Wahrnehmung etwaiger bürgerlich-rechtlicher

    Durch die Aufhebung der Pflegschaft wird daher kein ihm zustehendes Recht beeinträchtigt (BGH aaO S. 1666; RGZ 151, 57, 60; BayObLG aaO; KG aaO; Jansen aaO; Keidel/Kuntze/Winkler aaO; Bumiller/Winkler, FGG, 4. Aufl., § 20 Anm. 3 b).

    Darunter ist ein gegenwärtiges, auf Rechtsnormen beruhendes und durch solche geregeltes und geschütztes Verhältnis zu einer Person oder zu einer Sache zu verstehen (RGZ 151, 57, 63; BGH aaO S. 1666; KG aaO; Jansen, aaO, § 57 Rdnr. 4 m. w. Nw.).

  • BGH, 22.01.1952 - IV ZB 82/51

    Todeserklärung. Rechtliches Interesse

    Es setzt ein auf Rechtsnormen beruhendes oder durch solche geregeltes, gegenwärtig bestehendes Verhältnis einer Person zu einer anderen Person oder zu einer Sache voraus (RGZ 151, 57 [62]).
  • OLG Dresden, 10.12.2002 - 6 VA 4/02

    Akteneinsicht eines Gesellschaftsgläubigers in die Insolvenzakte

    Dabei muss sich das rechtliche Interesse aus der Rechtsordnung selbst ergeben und verlangt als Mindestbedingung ein auf Rechtsnormen beruhendes oder durch solche geregeltes gegenwärtiges Verhältnis einer Person zu einer anderen Person oder zu einer Sache (RGZ 151, 57, 62; BGHZ 4, 323, 325; OLG Brandenburg, Beschl. v. 25.7.2000 -- 11 VA 7/00, ZIP 2000, 1541, dazu EWiR 2000, 1079 (Frind) ; OLG Hamburg??? ZIP 2002, 266).
  • OLG Dresden, 03.11.2003 - 6 VA 8/03

    Antrag auf Einsichtnahme in die Akte eines Insolvenzverfahrens; Voraussetzung der

    Dabei muss sich das rechtliche Interesse aus der Rechtsordnung selbst ergeben und verlangt als Mindestbedingung ein auf Rechtsnormen beruhendes oder durch solche geregeltes gegenwärtiges Verhältnis einer Person zu einer anderen Person oder zu einer Sache (RGZ 151, 57, 62; BGH Beschl. v. 12.01.1952, Az: IV ZB 82/51, BGHZ 4, 323, 325, OLG Brandenburg, Beschl.v.25.07.2000 , Az : 11 VA 7/00, ZIP 2000, 1541, m.w.N.).
  • OLG Oldenburg, 25.02.1998 - 5 W 263/97

    Beendigung, Erledigung, Teil, Wirkungskreis, Entlassung

    nicht eine fehlende Beschwer gemäß § 20 FGG entgegen, denn der Pfleger wird durch seine Entlassung aus seinem Amt -anders als bei der Aufhebung der Pflegschaft ingesamt (RGZ 151, 57; MK- Leipold BGB 3. Aufl. § 1960 Rdn. 73)- in seiner verfahrensrechtlichen Stellung, die er durch die Bestellung (§§ 1960, 1915, 1789 BGB) erhält, im Sinne des § 20.
  • OLG Hamburg, 14.08.2001 - VA 6/00

    Voraussetzungen der Einsicht in die Insolvenzakten einer gelöschten GmbH

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Karlsruhe, 11.04.1989 - 4 W 128/88

    Entlassung des Nachlassverwalters wegen Pflichtverletzungen; Ablehnung des

    Im Gegenteil stellt das Kammergericht gerade maßgeblich darauf ab, daß die Vorschrift des § 1985 Abs. 2 S. 1 BGB als gesetzliche Sonderbelastung der Nachlaßverwaltung auf den Nachlaßpfleger keine Anwendung findet (vgl. dazu RGZ 151, 57).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht