Rechtsprechung
   RG, 05.07.1886 - Rep. IIIa. 47/86   

Volltextveröffentlichung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beweis der Echtheit in einer auf eine neue aufgefundene Privaturkunde gestützten Restitutionsklage

Papierfundstellen

  • RGZ 16, 436



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 24.06.1993 - IX ZR 96/92  

    Beweiskraft öffentlicher und privater Urkunden - Anfechtbarkeit unentgeltlicher

    Ob die in der Privaturkunde enthaltenen Angaben - auch über die Zeit der Ausstellung - zutreffen, ob insbesondere ein in der Urkunde bestätigtes Rechtsgeschäft zustande gekommen ist und welchen Inhalt es hat, unterliegt der freien tatrichterlichen Beweiswürdigung (RGZ 16, 436, 438; 31, 337, 339; BGH, Urt. v. 16. November 1979 - V ZR 93/77, NJW 1980, 1047, 1048; v. 20. Januar 1986 - II ZR 56/85, DB 1986, 798; v. 11. Mai 1989 - III ZR 2/88, NJW-RR 1989, 1323, 1324).
  • OLG Hamm, 13.09.2007 - 28 U 33/05  

    Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das Verbot der Wahrnehmung widerstreitender

    Für den Beweis des Datums, um das es hier geht, gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (RGZ 15, 309; 16, 436; Zöller-Geimer, Zivilprozessordnung, 26. Auflage, § 416 Rdz. 4).
  • OLG Saarbrücken, 19.07.2018 - 4 U 26/17  

    Schadensersatz, Rechtsanwaltsgebühren, Unfallregulierung

    Die Beweisregel erstreckt sich dagegen nicht auf die inhaltliche Richtigkeit des Erklärten, insbesondere nicht auf den Zeitpunkt der Abgabe der Erklärung (RGZ 16, 436, 438; 31, 337, 339; BGH NJW-RR 1993, 1379, 1380; MünchKomm-ZPO/Schreiber, 5. Aufl. § 416 Rn. 9).
  • KG, 25.01.2006 - 11 U 15/04  

    Forderung: Die Vermutung der Vollständigkeit und Richtigkeit einer privaten

    Denn das Zustandekommen und der Inhalt einer Urkunde unterliegen jedenfalls freier tatrichterlicher Beweiswürdigung (BGH NJW-RR 1989, 1323, 1324; NJW 1980, 1047; RGZ 31, 337, 339; 16, 436, 438).
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