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RG, 11.11.1887 - Rep. III. 166/87 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Findet die Vorschrift in §. 754 Abs. 2 C.P.O. Anwendung auf die Pfändung von Geldforderungen? 2. Ist die Pfändung einer Geldforderung, welche dem Schuldner gegen den die Zwangsvollstreckung betreibenden Gläubiger selbst zusteht, zulässig?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Pfändung einer Geldforderung. C. P. O. §§. 730 flg. 754.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 20, 365
Wird zitiert von ...
- BGH, 10.03.2011 - IX ZR 82/10
Rechtsanwaltsvertrag: Unterlassene Geltendmachung der Selbstpfändung; …
Das Reichsgericht hielt die Selbstpfändung jedenfalls für zulässig, wenn die Aufrechnung aus materiellen oder prozessualen Gründen nicht möglich ist (RG, JW 1938, 2399, 2400; RGZ 20, 365, 371 ff; ebenso LG Düsseldorf, MDR 1964, 332 f;… MünchKomm-ZPO/Smid, 3. Aufl., § 829 Rn. 77).