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   RG, 11.01.1888 - Rep. I. 329/87   

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https://dejure.org/1888,112
RG, 11.01.1888 - Rep. I. 329/87 (https://dejure.org/1888,112)
RG, Entscheidung vom 11.01.1888 - Rep. I. 329/87 (https://dejure.org/1888,112)
RG, Entscheidung vom 11. Januar 1888 - Rep. I. 329/87 (https://dejure.org/1888,112)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Staatsbibliothek Berlin

    Ist die Anmeldung einer Firma zum Handelsregister als Gebrauch der Firma anzusehen? Unter welchen Voraussetzungen kann der Inhaber einer Firma demjenigen, der unbefugt eine nur in bezug auf den Familiennamen mit jener identische Firma gebraucht, den Gebrauch derselben ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Firma. Unbefugter Gebrauch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 22, 58
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 23.12.2004 - 15 W 466/03

    Löschung der das Zeichenrecht eines Dritten verletzenden Firma einer GmbH

    Zum Zwecke der Beseitigung der Eintragung der unzulässigen Firma im Handelsregister hat die Rechtsprechung schon frühzeitig dem Verletzten neben dem Unterlassungsanspruch einen unmittelbar auf Löschung der Firma gerichteten Beseitigungsanspruch zugestanden (vgl. RGZ 3, 120; 3, 164; 22, 58; 37, 58; BGH GRUR 1981, 83; GRUR 1993, 576 = NJW-RR 1993, 1129; GRUR 2002, 898; OLG Hamburg GRUR-RR 2003, 139; Scholz, GmbHG, 9. Aufl. § 4 Rdn. 67; Baumbach/Hopt, HGB, 31. Aufl. § 37 Rdn. 13; Rowedder/Schmidt-Leithoff, GmbHG, 4. Aufl., § 4 Rdn. 69; Staub/Hüffer, HGB, 4. Aufl., § 37 Rdn. 39; Ebenroth/Boujong/Joost-Zimmer, HGB, 1. Aufl., § 37 Rdn. 29f; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., vor §§ 14 - 19 Rdn. 103, kritisch: MK/HGB-Lieb/Krebs, § 37 Rdn. 55).
  • RG, 14.06.1894 - V 290/93

    Urteilszinsen.

    Der I. Civilsenat des Reichsgerichtes hat sich in dem Urteile vom 11. Januar 1838 (Rep. I. 329/87) dafür entschieden, daß auch im Falle des § 66 der Tag der Rechtskraft der maßgebende sei.
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