Rechtsprechung
   RG, 09.02.1891 - Rep. III. 126/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1891,79
RG, 09.02.1891 - Rep. III. 126/90 (https://dejure.org/1891,79)
RG, Entscheidung vom 09.02.1891 - Rep. III. 126/90 (https://dejure.org/1891,79)
RG, Entscheidung vom 09. Februar 1891 - Rep. III. 126/90 (https://dejure.org/1891,79)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1891,79) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 27, 402
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 24.04.1990 - VI ZR 110/89

    Kindesentziehung - Detektivkosten - §§ 823 Abs. 1, 1626 BGB, Ersatzfähigkeit von

    Zwar ist auch ein Kostenfestsetzungsbeschluß der materiellen Rechtskraft fähig (vgl. RGZ 27, 402; OLG München JurBüro 1986, 599 m.w.N.).
  • BGH, 20.05.2010 - IX ZB 11/07

    Insolvenz- und Gesamtvollstreckungsverwaltervergütung: Reichweite der

    Nach der Grundsatzentscheidung der Vereinigten Zivilsenate des Reichsgerichts vom 9. Februar 1899 (RGZ 27, 402 f) kommt es im hier erörterten Zusammenhang auf die Rechtsnatur des prozessualen Kostenerstattungsanspruchs einerseits und des Vergütungsanspruchs für Konkurs-, Gesamtvollstreckungs- oder Insolvenzverwalter andererseits an.
  • OLG Celle, 23.11.2010 - 2 W 378/10

    Nachfestsetzung der hälftigen Verfahrensgebühr nach Rechtsprechungsänderung

    Schon das Reichsgericht hat in einem Beschluss vom 9. Februar 1891 (RGZ 27, 402 ff.) klargestellt, dass Kostenfestsetzungsbeschlüssen materielle Rechtskraft zukommt und dass diese Rechtskraft nicht auf den Gesamtbetrag, sondern auf die im Festsetzungsgesuch enthaltenen Einzelpositionen bezieht.
  • OVG Niedersachsen, 01.04.2003 - 1 M 2504/99

    Rechtsanwaltsgebühren, Nachforderung; Eilverfahren; Gebühren, Rechtsanwalt;

    Besteht zu einem bestimmten Kostenposten überhaupt keine Entscheidung im Kostenfestsetzungsbeschluss oder ist ein weitergehender Antrag in diesem - da gar nicht gestellt und behandelt - auch nicht abgelehnt worden, ist ein Verfahrensbeteiligter durch dessen Rechtskraft nicht gehindert nachzufordern (vgl. RG, B. v. 9.2.1891 - III 126/90 -, RGZ 27, 402, 403; KG, B. v. 28.12.1928.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht