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   RG, 22.01.1892 - Rep. III. 317/91   

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https://dejure.org/1892,194
RG, 22.01.1892 - Rep. III. 317/91 (https://dejure.org/1892,194)
RG, Entscheidung vom 22.01.1892 - Rep. III. 317/91 (https://dejure.org/1892,194)
RG, Entscheidung vom 22. Januar 1892 - Rep. III. 317/91 (https://dejure.org/1892,194)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Konkurs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 29, 73
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 11.12.2001 - VI ZR 350/00

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich fehlender Zahlungsfähigkeit bei

    § 12 KO begründet keine allgemeine Klagesperre (vgl. BGH, Urteil vom 28. März 1996 - IX ZR 77/95 - VersR 1997, 61, 62; vgl. schon RGZ 29, 73, 74; Kuhn/Uhlenbruck, Konkursordnung, 11. Aufl., § 12 Rdn. 4; Mot. z. § 10 KO, S. 48, 49; aA Jaeger/Henckel, aaO, § 12 Rdn. 3; Hess, Konkursordnung, 6. Aufl., § 12 Rdn. 6 jeweils unter unzutreffender Berufung auf OLG München, LZ 1908, 474).

    Für einen solchen Verzicht genügt entgegen der Auffassung der Revision eine ausdrückliche Erklärung im Prozeß gegen den Gemeinschuldner, auf die sich der Konkursverwalter gegebenenfalls stützen kann (vgl. BGH, Urteil vom 28. März 1996 - IX ZR 77/95 - aaO: Erklärung des Teilnahmeverzichts in der Klageschrift im Verfahren gegen den Gemeinschuldner - insoweit nicht veröffentlicht; BGHZ 25, 395: Erklärung des Teilnahmeverzichts in der Berufungsinstanz des gegen den Gemeinschuldner eingeleiteten Verfahrens; RGZ 29, 73, 75 f.; Mot. z. § 10 KO, S. 49).

  • BGH, 28.03.1996 - IX ZR 77/95

    Geltendmachung von Schadensersatzforderungen in Konkurs einer GmbH & Co. KG;

    Demgemäß entspricht es heute fast allgemeiner Meinung, daß grundsätzlich jeder Gläubiger auf Deckung seiner Forderung aus der Konkursmasse als Konkursgläubiger (§ 3 Abs. 1 KO) verzichten und gegen den Gemeinschuldner auch während des Konkurses wegen einer vorkonkurslichen Forderung - wie hier - Klage erheben kann (RGZ 29, 73, 74 f; BGHZ 25, 395, 396 f; 72, 234 f; Jaeger/Henckel, KO 9. Aufl. § 12 Rdn. 3, 8; Kuhn/Uhlenbruck aaO. § 12 Rdn. 4 und 5; Kilger/Karsten Schmidt, KO 16. Aufl. § 12 Anm. 2 - jeweils mit weiteren Nachweisen - Pagenstecher/Grimm, Der Konkurs 4. Aufl. § 7 IV A, S. 23 f; Stein/Jonas/Roth, ZPO 21. Aufl. § 240 Rdn. 10; vgl. auch BGHZ 100, 222, 226 unter b bb).
  • BGH, 15.10.2004 - V ZR 100/04

    Aufnahme des Rechtsstreits gegen den Erben in der Nachlaßinsolvenz; Veräußerung

    Bereits unter Geltung von § 12 KO, an dessen Stelle § 87 InsO getreten ist, konnte ein Konkursgläubiger den gemäß § 240 ZPO unterbrochenen Rechtsstreit nur dann abweichend von § 144 Abs. 2 KO gegen den nicht widersprechenden Gemeinschuldner aufnehmen, wenn er hinsichtlich der betreffenden Forderung auf eine Teilnahme am Konkursverfahren verzichtete (RGZ 29, 73, 74; BGHZ 25, 395, 396 f.; 72, 234 f.; BGH, Urt. v. 28. März 1996, IX ZR 77/95, NJW 1996, 2035 f.; Kuhn/Uhlenbruck, aaO., § 144 Rdn. 7).
  • BGH, 11.11.1979 - I ZR 13/78

    Aufnahme eines unterbrochenen Verfahrens gegen Konkursverwalter und

    Die Anträge sind nach der durch die Eröffnung des Konkurses veränderten Sachlage dahin anzupassen, daß der Antrag gegen den Konkursverwalter auf Feststellung der Forderung zur Konkurstabelle, gegen die Gemeinschuldnerin auf Zahlung mit der Einschränkung gerichtet ist, daß die Zwangsvollstreckung erst nach Beendigung des Konkurses beginnen dürfe (vgl. RGZ 29, 73, 76).
  • BGH, 03.07.1981 - I ZR 190/80

    Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in den Vertrag - Auf der

    Im Streitfall hat der Kläger das Verfahren gegen die Beklagte zu 2 - Gemeinschuldnerin - nunmehr wirksam aufgenommen mit dem der Sachlage angepaßten Antrag, die Beklagte zu 2 zur Zahlung zu verurteilen mit der Einschränkung, daß die Zwangsvollstreckung erst nach Beendigung des Konkurses beginnen dürfe (vgl. RGZ 29, 73, 76).
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