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   RG, 27.02.1893 - Rep. VI. 247/92   

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https://dejure.org/1893,16
RG, 27.02.1893 - Rep. VI. 247/92 (https://dejure.org/1893,16)
RG, Entscheidung vom 27.02.1893 - Rep. VI. 247/92 (https://dejure.org/1893,16)
RG, Entscheidung vom 27. Februar 1893 - Rep. VI. 247/92 (https://dejure.org/1893,16)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Schiedsvertrag und Arrest.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 31, 370
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 20.05.2020 - 19 W 22/20

    Vorzeitiger Abbruch der Spielzeit der Tischtennisliga nicht rechtswidrig

    Selbst wenn der gegebenenfalls zwischen den Parteien geschlossene Schiedsvertrag nach § 56.2 der Satzung eine Entscheidung im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vorsieht, ist ein zur Entscheidung hierüber berufenes Schiedsgericht noch nicht gebildet, so dass der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten eröffnet sein muss, wenn es des Erlasses einer einstweiligen Verfügung zur Sicherung des Rechtsfriedens bedarf (RGZ 31, 370, 374 ff.), was zugunsten des Antragstellers vorliegend im Rahmen der Zulässigkeitsprüfung jedenfalls als möglich zu unterstellen ist.
  • OLG Frankfurt, 26.04.1973 - 19 U 46/73

    Gerichtliche Überprüfbarkeit von Maßnahmen satzungsmäßiger Vereinsstrafgewalt

    Zudem ist ein zur Entscheidung hierüber berufenes Schiedsgericht noch nicht gebildet, so dass der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten eröffnet sein muss, wenn es des Erlasses einer einstweiligen Verfügung zur Sicherung des Rechtsfriedens bedarf (vgl. RGZ 31, 370, 374 ff.; BGH in ZZP 71, 427; OLG Ffm in NJW 1959, 1088).
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