Rechtsprechung
RG, 30.11.1893 - Rep. VI. 159/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Kann auf Grund des § 87 Abs. 1 C.P.O. unter Umständen die Erstattung von Kostenbeträgen verlangt werden, welche die ersatzberechtigte Partei nur aus Vorsicht wegen Zweifelhaftigkeit einer Rechtsfrage aufgewandt hat?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kostenerstattung.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 32, 387
Wird zitiert von ...
- LG Kassel, 31.07.2002 - 2 T 96/02
Erstattungsfähigkeit von Reisekosten eines Rechtsanwalts; Notwendigkeit der …
Soweit der Kläger sich aber hier aus sicher nachvollziehbaren und - außerhalb der Maßstäbe des § 91 ZPO - billigenswerten Gesichtspunkten kollegialen Respekts Anlass gesehen hat, die jeweiligen Termine persönlich wahrzunehmen, muss es dabei bleiben, dass der subjektive Standpunkt der Partei für die Erstattungsfähigkeit von Reisekosten zu einem Verhandlungstermin außer Betracht zu bleiben hat (…vgl. Zöller/Herget a.a.O., "Reisekosten a) der Partei"; RGZ 32, 387), denn solche Gesichtspunkte kollegialer Rücksicht stellen keine Umstände dar, die Reisekosten im Verhältnis zur Gegenpartei als notwendig erscheinen lassen würden.
Rechtsprechung
RG, 18.11.1893 - Rep. I. 100/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Staatsbibliothek Berlin
Neuer selbständiger Beschwerdegrund für die weitere Beschwerde.
- Wolters Kluwer
Arrestfreiheit von Seeschiffen.
- juris (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 32, 387
- RGZ 32, 56