Rechtsprechung
   RG, 28.12.1899 - Rep. VI. 259/99   

Bismarck auf dem Totenbett

Recht am eigenen Bild, § 1004 BGB (Hinweis der Redaktion: der Fall des von einem frühen "Paparazzo" fotografierten toten Altreichskanzlers war Auslöser für die Schaffung des Bildnisschutzes durch das Kunsturhebergesetz, §§ 22, 23, 33 KunstUrhG, vgl. die 2004 eingeführte Strafvorschrift des § 201a StGB)

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Condictio ob injustam causam. Aufn. d. Verfahrens.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Die Entstehung des "Rechts am eigenen Bild"

Besprechungen u.ä.

  • spiegel.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Fotoplatten im Eiskeller

Papierfundstellen

  • RGZ 45, 170



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 15.05.2018 - VI ZR 233/17  

    Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess

    Die Regelung geht auf einen anstoßerregenden Vorfall (Aufnahmen Bismarcks auf dem Totenbett, vgl. RGZ 45, 170) und die daran anschließende rechtspolitische Diskussion (vgl. Verhandlungen des 27. DJT, 1904, 4. Band, S. 27 ff.) zurück und sucht einen angemessenen Ausgleich zwischen der Achtung der Persönlichkeit und den Informationsinteressen der Allgemeinheit herzustellen (vgl. Verhandlungen des Reichstages, 11. Legislaturperiode, II. Session, 1. Sessionsabschnitt 1905/1906, Nr. 30, S. 1526, 1540 f.; BVerfG, GRUR 2000, 446, 451).
  • BVerfG, 15.12.1999 - 1 BvR 653/96  

    Caroline von Monaco II

    Die Regelung geht auf einen anstoßerregenden Vorfall (Aufnahmen Bismarcks auf dem Totenbett, vgl. RGZ 45, 170) und die daran anschließende rechtspolitische Diskussion (vgl. Verhandlungen des 27. DJT, 1904, 4. Band, S. 27 ff.) zurück und sucht einen angemessenen Ausgleich zwischen der Achtung der Persönlichkeit und den Informationsinteressen der Allgemeinheit herzustellen (vgl. Verhandlungen des Reichstages, 11. Legislaturperiode, II. Session, 1. Sessionsabschnitt 1905/1906, Nr. 30, S. 1526 ).
  • OLG Köln, 29.05.2018 - 15 U 64/17  

    Keine Geldentschädigung für Erbin von Helmut Kohl für Kohl-Protokolle -

    Selbst dann bestünden wertungsmäßig unter Umständen Bedenken, wenn für persönlichkeitsverletzende Fotos kurz vor dem Tod des Betroffenen auf diesem Weg eine (ausnahmsweise vererbliche) Geldentschädigung angenommen würde, für persönlichkeitsverletztende Fotos kurz nach dem Tod aber nicht mehr (vgl. nur den Fall der Bismarck-Photographien bei RG v. 28.12.1899 - VI 259/99, RGZ 45, 170 ff.; Kohler , GRUR 1900, 196 ff. oder den Fall der Fotos des toten Ministerpräsidenten in einer Badewanne, dazu einerseits Puttfarcken , ZUM 1988, 133 für Zulässigkeit der Veröffentlichung und kritisch - für Zubilligung einer Geldentschädigung wegen "journalistischer Leichenfledderei" etwa Helle , Besondere Persönlichkeitsrechte im Privatrecht, 1991, S. 62, 191; zu möglichen Lösungen über einen eigenen Anspruch der Angehörigen in solchen Fällen OLG Düsseldorf 21.10.1998 - 15 U 232/97, AfP 2000, 574; offen OLG Jena v. 31.03.2005 - 8 U 910/04, NJW-RR 2005, 1566, zum Problem allg. Schönberger , Postmortaler Persönlichkeitsschutz, 2011, S. 129 ff.).
  • BGH, 10.07.2003 - IX ZR 119/02  

    Bindung des Konkursverwalters an einen vertraglichen Unterlassungsanspruch

    Entsprechendes trifft für das Urteil RGZ 45, 170, 171 f zu, das auf der Grundlage des früheren gemeinen deutschen Rechts eine konkursbedingte Prozeßunterbrechung für einen Unterlassungsanspruch aussprach, der nach heutiger Rechtsauffassung auf die Verletzung eines absolut geschützten Persönlichkeitsrechts (§ 823 Abs. 1 BGB) durch den Gemeinschuldner zu stützen und wegen des späteren Verhaltens des Konkursverwalters gemäß § 59 Abs. 1 Nr. 1 KO auch gegen die Konkursmasse zu richten war.
  • OLG München, 16.06.2009 - 13 U 5717/08  

    Bauvertrag: Anspruch des Auftragnehmers auf Herausgabe der Urkunde über eine

    Insoweit verweist das Oberlandesgericht auf die Entscheidung des Reichsgerichts (RGZ 45, 170 ff.), das in dem dortigen Rechtsstreit den Bereicherungsanspruch wie einen Aussonderungsanspruch behandelt habe.
  • OLG Brandenburg, 01.09.1998 - 11 U 252/97  

    Rückforderung einer zur Ablösung eines Sicherheitseinbehalts übersandten

    Schon das Reichsgericht hat es in einer Entscheidung für unzulässig gehalten, den Bereicherungsgläubiger dann auf die Konkursforderung zu verweisen, wenn die Bereicherung durch eine widerrechtliche Handlung des späteren Gemeinschuldners eintritt RGZ 45, 170 ff.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht