Rechtsprechung
   RG, 27.04.1900 - Beschw.-Rep. III. 67/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1900,43
RG, 27.04.1900 - Beschw.-Rep. III. 67/00 (https://dejure.org/1900,43)
RG, Entscheidung vom 27.04.1900 - Beschw.-Rep. III. 67/00 (https://dejure.org/1900,43)
RG, Entscheidung vom 27. April 1900 - Beschw.-Rep. III. 67/00 (https://dejure.org/1900,43)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1900,43) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Papierfundstellen

  • RGZ 46, 366
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 22.06.2016 - XII ZB 142/15

    Bestellung eines Prozesspflegers: Anfechtbarkeit mit der sofortigen Beschwerde

    a) Daraus folgert die überwiegende Auffassung, dass die Beschwerde eines Beklagten gegen die Bestellung eines Prozesspflegers unzulässig sei, weil es wegen der Stattgabe des Antrages nach § 57 Abs. 1 ZPO an einem vom Amtsgericht zurückgewiesenen Gesuch i.S.d. § 567 Abs. 1 Nr. 2 ZPO fehle (OLG Bremen FamRZ 2015, 2077 f.; Gehrlein in Prütting/Gehrlein ZPO 8. Aufl. § 57 Rn. 4; Stein/Jonas/Jacoby ZPO 23. Aufl. § 57 Rn. 12; MünchKommZPO/Lindacher 4. Aufl. § 57 Rn. 18; Musielak/Voit/Weth ZPO 13. Aufl. § 57 Rn. 4; Thomas/Putzo/Hüßtege ZPO 37. Aufl. § 57 Rn. 5a; HK-ZPO/Bendtsen 6. Aufl. § 57 Rn. 8; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 74. Aufl. § 57 Rn. 9; Wieczorek/Schütze/Hausmann ZPO 3. Aufl. § 57 Rn. 18; s. auch zu § 567 Abs. 1 Nr. 2 ZPO: RGZ 46, 366, 367; OLG Karlsruhe MDR 2007, 236; OLG Jena OLGR 1996, 102; Thomas/Putzo/Reichold ZPO 37. Aufl. § 567 Rn. 6; Zöller/Hessler ZPO 31. Aufl. § 567 Rn. 32; Musielak/Voit/Ball 13. Aufl. ZPO § 567 Rn. 14; Prütting/Gehrlein/Lohmann ZPO 6. Aufl. § 567 Rn. 9; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 74. Aufl. § 567 Rn. 7).

    Dabei ist es nach dem Wortlaut unerheblich, dass damit zugleich der Zurückweisungsantrag des Beklagten abschlägig beschieden wurde (vgl. RGZ 46, 366, 367; OLG Karlsruhe MDR 2007, 236; OLG Jena OLGR 1996, 102).

  • OLG Karlsruhe, 07.08.2006 - 14 W 35/06

    Beweisaufnahme: Anfechtbarkeit der gerichtlichen Anordnung einer Herausgabe von

    Dies ist spätestens seit dem - die entsprechende Vorgängervorschrift betreffenden - Beschluß des Reichsgerichts vom 27.04.1900 (RGZ 46, S. 366 ff., 367) ständige Rechtsprechung und auch in der Literatur allgemein anerkannt (vgl. etwa Braun, in: Münchener Kommentar ZPO, 2. Aufl. 2000, Rdn. 5 zu § 567; Zöller/Gummer, ZPO, 25. Auf. 2005, Rdn. 32 zu § 567 - j.m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht